Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Beiträge

Außenpolitik Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Ägypten: Weiter-So nach Verhaftungen kann es nicht geben

Drei Mitarbeiter der ägyptischen Menschenrechtsorganisation Egyptian Initiative for Personal Rights wurden nach einem Treffen mit EU-Botschaftern verhaftet. Die SPD-Fraktion im Bundestag kritisiert die Verhaftungen scharf: ein einfaches Weiter-So in den...

24 Nov
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Vorsitz im Europarat: Deutschland muss Menschenrechte stärken

Seit gestern hat Deutschland den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert, dass Deutschland sich während seines Vorsitzes verstärkt für den Ausbau der Menschenrechte einsetzt, sagt Frank...

19 Nov
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben

Heute berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über einen Antrag der Koalitionsfraktionen „Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben“. Ziel des Antrags ist die Stärkung des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)...

28 Okt
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Die Todesstrafe gehört weltweit abgeschafft

Am morgigen 10. Oktober gedenkt die SPD-Bundestagsfraktion, anlässlich des Tages gegen die Todesstrafe, den zahlreichen Opfern der Todesstrafe. Seit 2007 wird der Gedenktag jährlich begangen. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert...

9 Okt
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Ernährung und Landwirtschaft Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Ursula Schulte Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Friedensnobelpreis für Welternährungsprogramm

Die SPD-Bundestagsfraktion freut sich über die Entscheidung, dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen den Friedensnobelpreis zu verleihen, erklären Ursula Schulte, Sascha Raabe und Frank Schwabe. „Die Auszeichnung ist eine verdiente Anerkennung...

9 Okt
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Arbeit und Soziales Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

SPD-Fraktion kämpft für das Lieferkettengesetz

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat dafür gesorgt, dass eine nationale gesetzliche Regelung zu den Sorgfaltspflichten deutscher Unternehmen entlang ihrer globalen Lieferketten im Koalitionsvertrag festgehalten ist. Teile der Unionsfraktion widersetzen sich...

15 Sep
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Humanitäre Hilfe dringender denn je erforderlich

Ob durch Bürgerkriege, Dürren, Überschwemmungen oder Heuschreckenplagen: Ende 2019 waren weltweit fast 179 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Und in diesem Jahr ist der humanitäre Bedarf durch die COVID-19-Pandemie...

18 Aug
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Freiwillige Selbstverpflichtung reicht nicht: Wir brauchen ein Lieferkettengesetz

Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft „Ernst & Young“ hat jetzt dem Interministeriellen Ausschuss (IMA) das Ergebnis des Monitorings zum Umsetzungsstand des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) vorgestellt. Danach erfüllen nur knapp 15...

12 Aug
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Menschenhandel und Versklavung ächten und bekämpfen

2013 haben die Vereinten Nationen den 30. Juli zum Welttag gegen Menschenhandel erklärt. Der Aktionstag soll ein Zeichen gegen Ausbeutung setzen und den Blick auf die Opfer von Menschenhandel und...

30 Jul
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Familie Senioren Frauen und Jugend Gülistan Yüksel Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Sexuelle Gewalt in Konflikten bekämpfen und Opferrechte stärken

Immer noch gilt sexuelle Gewalt – vorrangig gegen Frauen – als Kriegsführungsinstrument in Konflikten. Auch heutzutage sind Frauen weltweit Opfer von sexueller Gewalt – das muss endlich ein Ende haben....

19 Jun
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Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Um Queerfeindlichkeit entgegenzuwirken, wollen wir einen ressortübergreifenden nationalen Aktionsplan für Akzeptanz und Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt entwickeln. Zudem wollen wir das Transsexuellengesetz abschaffen und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzen!

7:16 · 17. Mai 2022

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Weltweit soll mit Aktionen und Demonstrationen gegen Diskriminierung und für mehr Akzeptanz geworben werden. In vielen Ländern weltweit ist es für queere Menschen nicht möglich ein freies und selbstbestimmtes Leben zu führen, in 11 Ländern droht sogar die Todesstrafe. 2/3

7:16 · 17. Mai 2022

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Heute ist der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT). Erst seit dem 17. Mai 1990 gilt Homosexualität laut WHO nicht mehr als psychische Krankheit und erst seit diesem Jahr wird Transidentität nicht mehr als Störungsbild diagnostiziert. 1/3

7:16 · 17. Mai 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

Herzlichen Glückwunsch an die (neu) gewählten Landtagsabgeordneten! Ich wünsche Euch viel Erfolg! Dilek Engin, @JosefSPD, Andreas Bialas, @svenwolf pic.twitter.com/8buOyAwq66

20:24 · 16. Mai 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Alles gut. @larsklingbeil und ich haben das schon ausgeräumt. Nicht jede Aussprache ist bei uns beiden gleich ein Streit😉 twitter.com/vmedick/status…

20:18 · 16. Mai 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Das jetzige Infektionsschutzgesetz ist zu dünn, um uns durch die kalte Jahreszeit zu bringen. Da es am 23.9 ausläuft müssen jetzt die Vorbereitungen beginnen. Ich weiß, im Sommer will das keiner hören. Aber im Herbst muss das vorbereitet sein. Gut, dass die Länder mitziehen. twitter.com/BMG_Bund/statu…

20:15 · 16. Mai 2022

Dirk Wiese Sauerland

@DirkWieseSPD

Herzlichen Glückwunsch ins #Sauerland! 👍👍👍 twitter.com/ralfpaulbittne…

19:50 · 16. Mai 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Allen Buddhistinnen und Buddhisten ein frohes und gesegnetes Vesakh-Fest! Zu Ehren der Geburt, der Erleuchtung und des Todes von Buddha. #VesakDay #Vesakh #Vesak

17:47 · 16. Mai 2022

Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

@juergencosse

Nach einiger Verzögerung hat Somalia in Hassan Sheikh Mohamud einen neuen Präsidenten gewählt. Ich begrüße das gemeinsame Auftreten Sheikh Mohamuds und seines Vorgängers Abdullahi Mohamed nach der Wahl und hoffe, dass er in der Lage ist die Situation vor Ort zu stabilisieren.

16:45 · 16. Mai 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

Mit meinem Kollegen Sebastian Fiedler und einer Delegation der französischen 🇫🇷 Verteidigungsakademie habe ich heute die Sicherheitslage in Deutschland 🇩🇪 und Europa 🇪🇺 diskutiert. Einigkeit bestand darin, Europa zu stärken, bei Energie, Sicherheit und auch beim Euro 💶. pic.twitter.com/w2RtQsManj

15:26 · 16. Mai 2022

Jessica Rosenthal

@jessi_rosenthal

Ein bitterer Abend, so viel ist klar. Glückwünsche an die CDU und vor allem die Grünen. Schöntrinken wird schwierig, ich weiß: Trotzdem danke an verdammt starke @nrwjusos und so viele @jusos aus dem Bundesgebiet, die unterstützt haben. ❤️

19:29 · 15. Mai 2022

Sanae Abdi

@_sanaeabdi

Wer von rot-grün träumt und mit schwarz-grün aufwacht. Schöne Grüße aus Köln!

17:29 · 15. Mai 2022

Sanae Abdi

@_sanaeabdi

Am meisten ärgere ich mich über die, die nicht wählen waren. Stellt euch mal vor, ihr hättet die AfD aus dem Landtag wählen können!

17:17 · 15. Mai 2022

Sanae Abdi

@_sanaeabdi

#teamzickigeputschisten twitter.com/kuehnikev/stat…

17:06 · 15. Mai 2022

Achim Post

@Achim_P

Nordrhein-Westfalen braucht einen neuen politischen Kurs, kein Weiter-so. Angesichts der Herausforderungen unserer Zeit braucht es neue Impulse, die die soziale und ökologische Transformation in unserem Bundesland anschieben und Zusammenhalt stiften.

16:40 · 15. Mai 2022