Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Beiträge

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Politik muss Konsequenzen aus dem Menschenrechtsbericht ziehen

Das Deutsche Institut für Menschenrechte legt den Bericht über die Menschenrechtslage in Deutschland vor. Der Menschenrechtsbericht 2018 wirft ein Schlaglicht auf ausgewählte Felder des Menschenrechtsschutzes. Das Deutsche Institut für Menschenrechte...

6 Dez
0

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Asia Bibi kann Aufnahme in Deutschland finden

Es ist richtig, dass die Bundesregierung in Abstimmung mit anderen EU-Staaten ihre Bereitschaft zur Aufnahme der pakistanischen Christin Asia Bibi erklärt hat, erklärt Frank Schwabe. „Vorbildlich ist der Einsatz des...

14 Nov
0

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Millionen Menschen von humanitärer Hilfe abgeschnitten

Die Internationale Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften hat heute den Weltkatastrophenbericht 2018 vorgestellt und festgestellt, dass Millionen Menschen in Not keine Hilfe erhalten, erklärt Frank Schwabe. „In Anbetracht der erschreckenden...

31 Okt
0

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Belarus verhängt als einziges europäisches Land noch immer die Todesstrafe

Anlässlich des Europäischen Tages gegen die Todesstrafe fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Republik Belarus zur sofortigen Abschaffung der Todesstrafe auf, sagt Frank Schwabe. „Noch immer vollstreckt Belarus als letzter Staat in...

9 Okt
0

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Aktivist aus Tschetschenien wird mit Václav-Havel-Menschenrechtspreis des Europarats ausgezeichnet

Zur Verleihung des Václav-Havel-Menschenrechtspreises des Europarates gratuliert die SPD-Bundestagsfraktion dem Preisträger und weist auf die schwierige Menschenrechtssituation in Tschetschenien hin, erklärt Frank Schwabe. „Oyub Titiev, Vorsitzender des Memorial Human Rights...

8 Okt
0

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht müssen umgehend untersucht werden

Bei einem Angriff auf einen Schulbus im Jemen starben heute mindestens 39 Menschen, über 40 Personen wurden verletzt – darunter zahlreiche Kinder, sagt Frank Schwabe. „Heute wurden im Jemen nach...

9 Aug
0

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Recht und Verbraucherschutz

Der Internationale Strafgerichtshof muss gestärkt werden

Die Bundesregierung muss sich darum bemühen, dass weitere Staaten den Internationalen Strafgerichtshof anerkennen. Nur so kann das Gremium auch in den nächsten Jahren glaubwürdig bleiben, erklären Frank Schwabe und Johannes...

16 Jul
0

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Ungarn plant Angriff auf die Zivilgesellschaft

Die rechtskonservative Regierung Ungarns will Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die Flüchtlinge in Ungarn unterstützen, mit einer Strafsteuer belegen. Heute wurde diese Steuer in Höhe von 25 Prozent auf ausländische Spenden beschlossen, erklärt...

20 Jun
0

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

152 Millionen Kinder müssen arbeiten

Am 12. Juni jährt sich der Welttag gegen Kinderarbeit zum 16. Mal. Die internationale Staatengemeinschaft hat sich 2002 mit der Nachhaltigen Entwicklungsagenda 2030 der Vereinten Nationen dazu verpflichtet, bis 2025...

12 Jun
0

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Die Gewaltexzesse gegen die Rohingya stoppen

Im mehrheitlich buddhistischen Myanmar werden die muslimischen Rohingya seit Jahrzehnten systematisch unterdrückt. Der Konflikt eskalierte im Sommer 2017, als Rohingya-Rebellen Polizei- und Militärposten angriffen. Das Militär zerstörte daraufhin unzählige Rohingya-Dörfer,...

20 Apr
0

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Ich gratuliere den Gewinner*innen meines #Fotowettbewerbs: Rembert Pieper - Bild „Möhrendämme unterhalb vom Schloss Cappenberg“, Serkan Ilhan - Bild „Kanal & Lippe in Hamm“, Jörg Prochnow - Bild „Colani-Ei-Lünen-Brambauer“ und Dana Lüllwitz - Bild „Gersteinwerk in Werne-Stockum“. pic.twitter.com/g8EbtFzTLA

14:51 · 17. September 2019

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Bereite mich auf die Reise nach Moskau und Grosny vor. Es ist die erste Reise eines Berichterstatters des Europarats nachdem Russland wieder koooeriert. Ich berichte über die Lage der #Menschenrechte im Nordkaukasus. #Europarat @socpace @CoESpokesperson @coe @PACE_News @spdbt pic.twitter.com/D28NxhL31o

14:27 · 17. September 2019

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Die #Roten wieder. #Neubau #Landesgeschäftsstelle #NRWSPD #Zusammenhalt instagram.com/p/B2gZNjoCd4D/…

10:47 · 17. September 2019

Bärbel Bas

@baerbelbas

Guten Morgen aus #Duisburg. Heute berichtet das Handelsblatt über mich. #infotweet twitter.com/washingtonski/…

9:49 · 17. September 2019

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Nach den Thesen einiger WirtschaftsvertreterInnen und PolitikerInnen müsste es dann ja jetzt zum einem Wirtschaftsboom, exorbitanten Forschungsergebnissen, besserer Steuerung von Versorgung und einem Durchbruch im Gesundheitssektor kommen. Nicht. twitter.com/heiseonline/st…

8:31 · 17. September 2019

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Nach Saudi-Arabien gehören keine Waffen aus Deutschland. Übrigens nicht immer nur für ein paar Monate. Sondern auf absehbare Zeit nicht. Und das ist sehr lange. #Kashoggi #Jemen #Waffenexporte #Menschenrechte m.spiegel.de/politik/deutsc…

8:29 · 17. September 2019

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Heute gehen meine Gedanken nach #Israel. Wählt gut! 💙 twitter.com/zeitonline/sta…

8:03 · 17. September 2019

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

👋 @KlausMindrup...moinsen...

19:05 · 16. September 2019

Arno Klare

@arnoklare

Alle packen mit an: Die Energiewende, die wir gestalten, wird solidarisch. Alle werden nach ihren Möglichkeiten eingebunden, Risiken und Gewinne fair verteilt - so geht sozial gerecht. #AlleFuersKlima pic.twitter.com/BaQOwnm6P3

15:05 · 16. September 2019

Bärbel Bas

@baerbelbas

Guten Morgen aus #Duisburg. Ich wünsche einen guten Start in die Woche. #MondayMotivation pic.twitter.com/jWLCPzJAmN

10:58 · 16. September 2019

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Für alle in der Region #Bonn: Heute noch einmal für kleines Geld Spitzensport erleben. Baseball-Europameisterschaft in der Rheinaue. Heute die Spitzenspiele um Platz 5 (mit Deutschland), Spiel 3 und das Finale. Sonne pur, Burger vom Grill ...

10:43 · 15. September 2019

Bärbel Bas

@baerbelbas

Bei @zeitonline sieht man, worüber der Bundestag in den letzten 70 Jahren debattiert hat. Hier: »duisburg« share.zeit.de/-/apps/bundesw… #bundeswoerter

10:17 · 15. September 2019

Bärbel Bas

@baerbelbas

Guten Morgen zum #tagderdemokratie pic.twitter.com/wMH4pYDoCG

8:54 · 15. September 2019

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

@baerbelbas Immer weiter machen. Immer weiter ....

21:40 · 13. September 2019

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Hört sich an als wenn wir beim Thema privater #Seenotrettung auf einem vernünftigen Weg sind. Hätte auch nicht gedacht, dass ich Horst #Seehofer noch mal lobe. Es fehlt aber die staatliche Rettung. Dazu muss Deutschland jetzt in der EU initiativ werden. m.spiegel.de/politik/deutsc…

21:29 · 13. September 2019