Der 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte. Sie jeden Tag aufs Neue zu verteidigen und durchzusetzen, ist unsere Aufgabe – auch in Deutschland und Europa, erklärt Frank Schwabe. „Mit...
Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Beiträge
Heute veröffentlicht das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) seinen jährlichen Bericht zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland, sagt Frank Schwabe. „Dass die Menschenrechte und die Rechte aus der Genfer Flüchtlingskonvention...
Heute ist der internationale Tag gegen die Todesstrafe. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist die Todesstrafe unvereinbar mit den heutigen Menschenrechtsstandards, erklärt Frank Schwabe. „Die Todesstrafe ist eine schreckliche, grausame Strafe und...
Der gestern veröffentlichte Bericht der Uno-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet zur Lage der Uiguren in der Region Xinjiang in China bestätigt schlimmste Befürchtungen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert China auf, sich zu...
Zum achten Jahrestag des Beginns der brutalen Angriffe von Daesh auf die Jesidinnen und Jesiden in der Sindschar-Region im Irak, sagt Frank Schwabe. „Heute vor acht Jahren begannen die furchtbaren...
Canan Kaftancıoğlu, die Istanbuler Provinzvorsitzende der größten türkischen Oppositionspartei CHP, wurde am heutigen Donnerstag zu einer Freiheitsstrafe durch ein Berufungsgericht verurteilt. Dieses Urteil entsetzt uns zutiefst. Die SPD-Bundestagsfraktion protestiert gegen...
In einer historischen Entscheidung hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats einstimmig für den schnellstmöglichen Ausschluss Russlands aus dem Europarat gestimmt. Der von Russland in Erwartung dieser Entscheidung kurz zuvor erklärte...
Frank SchwabeKlimaschutzKlimaschutz und EnergieMenschenrechte und humanitäre HilfeSanae AbdiWirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Der Weltklimarat IPCC hat den zweiten Teil seines 6. Sachstandsberichts veröffentlicht, in dem die Folgen des Klimawandels, Anpassungsmöglichkeiten und die Verwundbarkeit von Gesellschaften und Ökosystemen im Fokus stehen. Der Bericht...
Die Kölnerin Gönül Örs ist heute vor dem Gericht in Istanbul zu zehn Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt worden. Trotzdem wird ihr die Ausreise nach Deutschland gestattet, erklären Franke...
Arbeit und SozialesMenschenrechte und humanitäre HilfeWirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Der Bundestag diskutiert heute die Ratifizierung des Übereinkommen 169 der Internationalen Arbeitsorganisation über eingeborene und in Stämmen lebende Völker. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert die Umsetzung seit Jahrzehnten und wertet...