Inneres

Beiträge

Gegen Antiziganismus – Mit Demut und Respekt für einen echten Pespektivwechsel

Die Bundestagsdebatte zum Bericht der unabhängigen Expertenkommission Antiziganismus hat deutlich gemacht, dass die Verfolgung von Sinti, Sintize, Roma und Romnja endlich vollumfänglich aufgearbeitet werden muss. Außerdem muss der strukturelle und...

25 Jun
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Demokratie Helge Lindh Inneres Kirchen und Religionsgemeinschaften Kultur und Medien

Kampf gegen Antisemitismus: Konkrete Maßnahmen statt Rhetorik

Heute wird im Plenum des Deutschen Bundestages der „Bericht der Bundesregierung über den Umsetzungsstand und die Bewertung der Handlungsempfehlungen des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus“ beraten. Bei der Bekämpfung von Antisemitismus reichen...

19 Mai
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Inneres Mahmut Özdemir

Wahlrechtsreform: Deutscher Bundestag beschließt Einsetzung der Reformkommission

Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Abend endlich den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Einsetzung einer „Kommission zur Reform des Bundeswahlrechts und zur Modernisierung der Parlamentsarbeit“, sagt Mahmut Özdemir. „Wieder einmal...

22 Apr
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Inneres Sebastian Hartmann

SPD-Bundestagsfraktion fordert Update für Bevölkerungsschutz

Die SPD-Bundestagsfraktion berät heute nach mehrmonatiger intensiver Vorarbeit ein Positionspapier für ein Update des deutschen Bevölkerungsschutzsystems. Kern der Vorschläge ist eine Grundgesetzänderung, durch die der Bund bei länderübergreifenden Krisen mehr...

23 Mrz
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Inneres Sebastian Hartmann

Bundesinnenminister Seehofer aufgewacht – BBK braucht eine Zentralstellenfunktion

Erst heute – nach einem Jahr Pandemie – verkünden Bundesinnenminister Horst Seehofer und der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Armin Schuster, ihre Vorschläge zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes durch...

17 Mrz
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Europa Inneres Top News

Einschränkungen sind angemessen und notwendig

Statement von Achim Post und Dirk Wiese Angesichts der starken Ausbreitung der südafrikanischen Virus-Mutante im französischen Verwaltungsbezirk Moselle sind die jetzt auf den Weg gebrachten Einschränkungen im Reise- und Grenzverkehr...

1 Mrz
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Inneres Mahmut Özdemir

Bundestagswahl 2021: Kandidatenaufstellung goes digital

Der Deutsche Bundestag wird heute einer Rechtsverordnung zustimmen, wonach die Aufstellung der Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber sowie der Landeslisten zur Bundestagswahl 2021 auch unter Zuhilfenahme von digitalen Medien oder im ausschließlich...

28 Jan
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Dirk Wiese Inneres

Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen

Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können,...

21 Okt
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Dirk Wiese Inneres Migration und Integration

New Pact for Migration and Asylum der EU-Kommission – begrüßenswerter Schritt

Die Europäische Kommission hat nach monatelangem Warten heute ihre Vorschläge für den New Pact for Migration and Asylum vorgelegt. Es ist gut, dass bei diesem wichtigen Thema nun endlich etwas...

23 Sep
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Inneres Sebastian Hartmann

BBK-Präsident entlassen: Seehofer lenkt von seiner Verantwortung ab

Horst Seehofer entlässt den Präsidenten des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Christoph Unger. Aus Sicht der SPD-Fraktion lenkt Seehofer damit ab von seiner bisherigen Gleichgültigkeit gegenüber den Themen Katastrophen-...

16 Sep
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Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...Laschet ist eine Phrasendreschmaschine auf zwei Beinen...jedes Wort austauschbar und überflüssig... twitter.com/zeitonline/sta…

21:59 · 25. Juli 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Unsere gemeinsame Reise hat vor fast drei Jahren begonnen. Jetzt seid Ihr wieder da. Und das ist erstmal toll. Und ich lasse Euch auch nicht mehr los. @CaneHozan #Hozancane #dilanörs #Türkei @HDPgenelmerkezi #köln #cologne pic.twitter.com/soH8D1ZVtJ

11:51 · 25. Juli 2021

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Seit Jahren fordere ich höhere Investitionen in den Bevölkerungsschutz: Wir müssen die Kommunikation zwischen Bund, Ländern und Kommunen verbessern, das Ehrenamt wertschätzen - und die Vorbereitung der Bevölkerung verstärken. Darüber habe ich mit @vorwaerts gesprochen: twitter.com/vorwaerts/stat…

16:51 · 24. Juli 2021

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Offensichtlich fehlt #Gruenen in #BadenWuerttemberg jedes Verständnis dafür, dass auch sie sie mit ihren Enthaltungen einem AFD-Mann den Weg in das höchste Gericht des Landes geebnet haben. Gleichzeitig traut sich #CDU in #Thueringen nicht, gegen AFD-Mann zu stimmen. Traurig! twitter.com/FraktionGruenB…

8:22 · 24. Juli 2021

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Danke! 🙏 twitter.com/olafscholz/sta…

6:30 · 24. Juli 2021

Achim Post

@Achim_P

Damit wollen die Mühlenkreis-SPD und ich unsere Haltung zur geplanten ICE-Neubaustrecke durch OWL und dem Mühlenkreis noch einmal deutlich machen: Wir wollen einen trassennahen Ausbau im Bestand und kein Millionengrab „ICE-Neubaustrecke“ quer durch die Region!

23:45 · 23. Juli 2021

Achim Post

@Achim_P

Und heute war es wieder soweit und auch ich habe mich auf das Fahrrad geschwungen. Gemeinsam ging es bei der heutigen Radtour die durch die Ortsteile Veltheim, Lohfeld und Eisbergen. In Veltheim hängen seit heute die ersten „Ausbau statt Neubau"-Plakate.

23:45 · 23. Juli 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Ein bisschen wie Weihnachten. (mit wirklich top ausgeklügeltem Sicherheitskonzept) Schalke 04 - Hamburger SV #S04HSV #S04 @s04 pic.twitter.com/FNpRXqRGIv

17:52 · 23. Juli 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...wer sich im Kampf gegen Rechts enthält hat Schuld auf seine Schultern geladen... twitter.com/spdde/status/1…

17:10 · 23. Juli 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...was @JohnKerry sagt...das Ziel ist 💯% #H2 aus nachhaltigen und emissionsfreien Quellen...#H2Botschafter...#dasersteElement... twitter.com/DWV_H2/status/…

17:08 · 23. Juli 2021

Achim Post

@Achim_P

Seit 2020 machen der SPD-Stadtverband Porta Westfalica und die Portaner SPD-Fraktion in den Sommermonaten Radtouren durch Porta Westfalica, um dort markante Punkte in den Ortsteilen zu besichtigen bzw. Orte in der Stadt wo man einiges verbessern kann. #MindenLübbecke pic.twitter.com/QPa7FI03pC

15:55 · 23. Juli 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Nahid Taghavi ist im Gefängnis schwer an #COVID19 erkrankt. Teheran ist für die Folgen des Corona-Ausbruchs im Evin-Gefängnis verantwortlich. Das heißt: Mehr Testungen, menschenwürdige Haftbedingungen und vor allem einen Hafturlaub für Nahid. #FreeNahid

7:54 · 23. Juli 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...wer sich im Kampf gegen Rechts enthält lädt Schuld auf seine Schultern... twitter.com/spdde/status/1…

19:43 · 22. Juli 2021

Achim Post

@Achim_P

Die Hilfsaktion der SPD Pr. Oldendorf für die Menschen in den NRW-Unwetterregionen fand überwältigende Resonanz. Dank an alle, die das so kurzfristig auf die Beine gestellt haben. Und Dank an alle, die gespendet haben! #Hochwasserhilfe #NRW #Hochwasser pic.twitter.com/hkxkEqZzIh

13:23 · 22. Juli 2021