Haushalt
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Der Haushaltsausschuss hat in seiner Bereinigungssitzung zusätzliche Mittel für den Sport beschlossen: zehn Millionen Euro für einen Hilfefonds Doping-Opfer, drei Millionen Euro für die Förderung des Spitzensports, des internationalen Sports...
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern Abend wichtige Signale in der Wohnungsbaupolitik gesetzt. Neben der Aufstockung der Kompensationszahlungen für die soziale Wohnraumförderung um 500 Millionen Euro jährlich wird das...
Mit den heutigen Beschlüssen des Haushaltsausschusses in der so genannten Bereinigungssitzung werden erneut erhebliche Mittel zur Förderung von Kunst, Kultur und Medien bereitgestellt. Mit insgesamt mehr als 740 Millionen Euro,...
200.000 Euro mehr für die Special Olympics – so lautet der große Erfolg, den die SPD-Haushaltspolitiker in den laufenden Beratungsrunden im Haushaltsausschuss durchsetzen konnten. Die Special Olympics als größte vom...
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat 10 Millionen Euro für eine symbolische finanzielle Anerkennung der ehemaligen sowjetischen Kriegsgefangenen beschlossen, erklärt Hans-Ulrich Krüger. „In der Zeit von 1941- 1945 sind ca....
Mit dem heutigen Beschluss des Bundestages zum Einzelplan 11 werden zahlreiche Verbesserungen im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales verankert. Damit können wir wichtige Investitionen in Zukunftsthemen wie die...
Leer stehende Immobilien im Besitz des Bundes sollen schnell und unbürokratisch durch betroffene Kommunen zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden. Durch den heutigen Beschluss des Haushaltsplans im Plenum des Bundstages...
Die SPD-Bundestagsfraktion hat dafür gesorgt, dass im kommenden Jahr sechs Millionen Euro mehr für die Arbeits-, Produktions- und Dienstleistungsforschung ausgegeben werden. Durch den Ausbau der Forschung zu künftigen Arbeitswelten wird...
Der Bundestag verabschiedet den Gesundheitsetat mit 12,1 Milliarden Euro. Mehr Geld für Pflege, Prävention, Kindergesundheit und Drogenbekämpfung, erklären Johannes Kahrs und Petra Hinz. „Der Gesundheitsetat umfasst rund 12,1 Milliarden Euro,...
Der Bundestag verabschiedet den Gesundheitsetat mit 11,1 Milliarden Euro. Darin sind mehr Geld für Pflege, Kindergesundheit und für die AIDS-Bekämpfung enthalten, erklären Petra Hinz und Johannes Kahrs. „Der Einzelplan 15...