Arbeit bedeutet Teilhabe und ein eigenständiges Leben, Anerkennung und Wertschätzung. Deshalb stärken wir mit dem vorgelegten Haushalt nicht nur unser Sozialstaatsprinzip, sondern die Teilhabe am Arbeits- und Gesellschaftsleben, eine gute...
Haushalt
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Der Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist eine gute Grundlage für die nun folgenden Beratungen. Der Bund investiert in Infrastruktur und Bildung, fördert Familien und den Wohnungsbau und kommt weitere...
Die Steuerschätzung unterstreicht, dass die zentralen politischen Vorhaben der Großen Koalition seriös finanziert sind. Neue Leistungen für Kinder und Familien, steigende Investitionen in Verkehrsinfrastruktur und Breitbandausbau sowie mehr Geld für...
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern Abend wichtige Signale in der Wohnungsbaupolitik gesetzt. In vielen Bereichen wird mehr Geld zur Verfügung gestellt. Die Zahlungen des Bundes an die Länder...
Der in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossene Etat für den Gesundheitsbereich sieht Ausgaben von über 15 Milliarden Euro vor. Mit 14,5 Milliarden Euro stellt der Gesundheitsfonds den größten Anteil dieses...
In seiner heutigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Mittel für den Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) des Auswärtigen Amtes nochmals umfangreich erhöht, erklären Doris Barnett...
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages wird für die gesellschaftspolitische Arbeit in den Auslandsbüros der politischen Stiftungen und in der Studienförderung im Etat des Auswärtigen Amtes für das Jahr 2017 insgesamt...
Der Haushaltsausschuss hat in seiner Bereinigungssitzung zusätzliche Mittel für den Sport beschlossen: zehn Millionen Euro für einen Hilfefonds Doping-Opfer, drei Millionen Euro für die Förderung des Spitzensports, des internationalen Sports...
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern Abend wichtige Signale in der Wohnungsbaupolitik gesetzt. Neben der Aufstockung der Kompensationszahlungen für die soziale Wohnraumförderung um 500 Millionen Euro jährlich wird das...
Mit den heutigen Beschlüssen des Haushaltsausschusses in der so genannten Bereinigungssitzung werden erneut erhebliche Mittel zur Förderung von Kunst, Kultur und Medien bereitgestellt. Mit insgesamt mehr als 740 Millionen Euro,...