Digitale Agenda

Digitale Agenda Inneres Netzpolitik Sebastian Hartmann

Sexuellen Missbrauch ohne Beschränkung der Kommunikationsfreiheit wirksam bekämpfen

Die EU-Kommission hat heute ihren Vorschlag zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern mittels Erkennung, Entfernung und Meldung illegaler Online-Inhalte vorgelegt. Mit dem Regelungsvorschlag sollen die Unternehmen verpflichtet werden, Kommunikationsinhalte...

11 Mai
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Digitale Agenda René Röspel

Forschung für die digitale Sicherheit und Privatheit

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung konzipierte Forschungsrahmenprogramm zur IT-Sicherheit „Digital. Sicher. Souverän.“, das heute von der Bundesregierung beschlossen wurde. Ziel des ressortübergreifenden Programms soll der...

2 Jun
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Arbeit und Soziales Digitale Agenda Forschung Künstliche Intelligenz René Röspel Themen

Betriebsräte – zukunftsfest mit Künstlicher Intelligenz

Daniela Kolbe, Vorsitzende der Enquetekommission Künstliche Intelligenz; René Röspel, stellvertretender forschungspolitischer Sprecher : Viele gesetzliche Grundlagen zur Arbeit von Betriebsräten stammen noch aus dem letzten Jahrhundert: Die Bundesregierung hat unter...

21 Mai
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Digitale Agenda Helge Lindh Kultur und Medien

Gamescom 2020 – Digitale Spielewirtschaft als Partner zur Krisenbewältigung

Zur politischen Eröffnung der Gamescom 2020 fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine zügige Umsetzung der Games-Förderung durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und die konsequente Hebung des Potentials der...

26 Aug
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Digitale Agenda Netzpolitik René Röspel

Bundestag setzt Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz ein

Im Beisein von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich heute im Deutschen Bundestag die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Potentiale“ konstituiert. Die Kommission besteht je zur Hälfte aus...

27 Sep
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Burkhard Blienert Digitale Agenda Kultur und Medien

Digitale Kultur und Filmförderung müssen zusammen gedacht werden

Mit der Aufstockung des DFFF wird der Filmstandort Deutschland wieder an Attraktivität gewinnen. Allerdings versäumt es die Staatsministerin für Kultur und Medien, neue Akzente in der digitalen Kulturförderung zu setzen....

16 Mrz
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Digitale Agenda Inneres Sebastian Hartmann

Bundesregierung macht Weg für Open Data frei

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf zur Änderung des E-Government-Gesetzes beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass damit in Deutschland nun endlich auch auf Bundesebene der Weg für Open Data frei ist,...

25 Jan
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Digitale Agenda Kultur und Medien Martin Dörmann Recht und Verbraucherschutz Siegmund Ehrmann

Buchmesse: Urheber stärken

Der Arbeitskreis Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion bekräftigt anlässlich der Frankfurter Buchmesse in Frankfurt sein Ziel, die Urheber im Allgemeinen sowie Schriftsteller und Journalisten im Besonderen in ihrem Streben nach angemessener Vergütung...

21 Okt
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Digitale Agenda Kultur und Medien Martin Dörmann

Bund-Länder-Ergebnisse zur Medienkonvergenz: wichtiger Schritt für die Medienordnung

Heute beraten die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin den Abschlussbericht der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz. Im Sinne einer zeitgemäßeren Medienordnung in Deutschland und einer besseren Verzahnung von Bund- und Länderregulierung wurden konkrete...

16 Jun
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Digitale Agenda Kultur und Medien Martin Dörmann Netzpolitik

Signal für Medien- und Kunstfreiheit setzen

Wir fordern die Bundesregierung auf, den Antrag der Türkei auf Strafverfolgung Jan Böhmermanns zurückzuweisen. Sie sollte vielmehr deutlich machen, dass Medien- und Kunstfreiheit nicht verhandelbar sind, erklären Martin Dörmann und...

12 Apr
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