„Die Neuwahl in Spanien ist ein mutiger Schritt von Premierminister Sanchez. Er hat Spanien stark und umsichtig durch die Krisen der vergangenen Jahre geführt und wichtige Fortschritte für Zukunftsinvestitionen und...
Demokratie
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Heute wird im Plenum des Deutschen Bundestages der „Bericht der Bundesregierung über den Umsetzungsstand und die Bewertung der Handlungsempfehlungen des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus“ beraten. Bei der Bekämpfung von Antisemitismus reichen...
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Erprobung des „Bürgerrats Demokratie“, der ab heute unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Schäuble stattfindet. Er bietet die Chance, eine neue Debatten- und Streitkultur zu etablieren und...
Unser Landesgruppen-Vorsitzender Achim Post erklärt zum Anschlag in Hanau: „Wir sind mit unseren Gedanken und unserer Trauer bei den Opfern des schrecklichen Terroranschlags in Hanau, ihren Familien und Freunden. Auf...
Rechtsradikale Aufmärsche und ein deutlicher Anstieg an Hasskriminalität sowie rassistischer Straftaten – unsere freiheitliche Grundordnung braucht Menschen, die sie verteidigen. Zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus und für Demokratie gilt es zu...