Bauen und Stadtentwicklung

Beiträge

Bauen und Stadtentwicklung Bernhard Daldrup Kommunalpolitik

„Nationale Projekte des Städtebaus 2022″ bekanntgegeben

Heute wurden 18 bedeutende „Nationale Projekte des Städtebaus“ ausgewählt. Bundesbauministerin Klara Geywitz ist bei ihrer Auswahl der Empfehlung einer hochrangigen Expertenjury unter maßgeblicher Beteiligung der SPD-Bundestagsfraktion gefolgt, sagen Bernhard Daldrup...

7 Jul
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Bauen und Stadtentwicklung Bauwesen und Kommunen Bernhard Daldrup

Vorkaufsrecht im Milieuschutz nachhaltig sichern

Vor allem in den Großstädten und Ballungsräumen spielt das kommunale Vorkaufsrecht eine große Rolle. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts muss der Gesetzgeber das Vorkaufsrecht neugestalten. Die Öffentliche Anhörung zum Vorkaufsrecht...

9 Mai
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Bauen und Stadtentwicklung Bernhard Daldrup

KfW-Gebäudeförderung: Bewilligungsstopp aufgehoben

Die Wellen schlugen hoch. Die Förderung des klima- und energiesparenden KfW-55-Standards und weiterer Energiesparprogramme im Wohnungsneubau waren am 24. Januar 2022 gestoppt worden. Hintergrund des abrupten Endes der Förderung war...

1 Feb
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Bauen und Stadtentwicklung Bernhard Daldrup Mieten und Wohnen

Das Baukindergeld startet am 18. September

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Baukindergeld ein Baustein für mehr bezahlbaren Wohnraum. Unsere Wohnraumoffensive ist ein Maßnahmenbündel für mehr Wohnungsbau und mehr Mietschutz. Unsere Ansage: Trendwende im Wohnungsbau jetzt, erklären...

13 Sep
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Bauen und Stadtentwicklung Bernhard Daldrup Top News

Bezahlbares Wohnen: Gutachten verkennt die Realität

Nach dem Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) sollte der soziale Wohnungsbau zurückgefahren und die Mietpreisbremse ersatzlos gestrichen werden. Für die SPD-Bundestagsfraktion konterkariert das Gutachten...

23 Aug
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Bauen und Stadtentwicklung Michael Groß

Bund, Länder und Kommunen müssen mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen

Auf der in Rostock stattfindenden Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Wohnungsbau und Stadtentwicklung der SPD-Bundestagsfraktion, des Abgeordnetenhauses, der Bürgerschaften und Landtagsfraktionen wurde die gemeinsame Verantwortung von Bund, Ländern und...

9 Mai
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Bauen und Stadtentwicklung Michael Groß

Kommunen unterstützen, Wohnungsbau voranbringen

Mit der Novelle des Städtebaurechts schaffen wir deutlich mehr Spielraum für lokale Lösungen zur Erschließung von neuem Bauland und der Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum, sagt Michael Groß. „Der Bundestag...

10 Mrz
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Bauen und Stadtentwicklung Michaela Engelmeier Sport

Neue Lärmschutzregelungen für Sportanlagen fördern das Miteinander

Mit der heute beschlossenen Novellierung der Sportanlagenlärmschutzverordnung sichern wir den Trainings- und Spielbetrieb auf den städtischen Sportanlagen. Unter anderem werden die Lärmgrenzwerte an Wochenenden und Feiertagen von 13 bis 15...

26 Jan
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Bauen und Stadtentwicklung Michael Groß

Kommunen unterstützen, Wohnungsbau voranbringen

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Kabinettsbeschluss zum „Neuen Zusammenleben in der Stadt“. Damit geben wir den Kommunen deutlich mehr Spielraum für lokale Lösungen zur Erschließung von neuem Bauland und erleichtern das...

30 Nov
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Bauen und Stadtentwicklung Haushalt

Bund stellt zusätzliche Mittel für gute Wohnungspolitik bereit

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern Abend wichtige Signale in der Wohnungsbaupolitik gesetzt. In vielen Bereichen wird mehr Geld zur Verfügung gestellt. Die Zahlungen des Bundes an die Länder...

11 Nov
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Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Glauben Sie im Ernst, dass Menschen sich alle 3 Monate impfen lassen, um ohne Maske in ein Restaurant gehen zu können?????? Wenn wir das wirklich oft sähen würden wir die Regel ändern, machen die Ausnahme dicht. Allgemeine Maskenpflicht im Innenraum oder Test wäre dann Konsequenz twitter.com/andrejnalin77/…

19:23 · 8. August 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Vor der #COP27 in Ägypten ist es wichtig energische Schritte zum klimagerechten Umbau zu machen und Vertrauen aufzubauen. Das #Biden Programm in den #USA ist ein gewaltiger Schritt in die richtige Richtung. #climate

19:21 · 8. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Lieber Herr @Andrejnalin77. Niemand empfiehlt eine Impfung alle 3 Monate. Das ist doch Polemik. Für wahrscheinlich 3 Monate schützen die neuen Impfstoffe vor Infektion. Vielleicht länger. Die Daten kommen. Im Gesetzentwurf steht, dass der Zeitraum, 3 Mon, angepasst werden kann twitter.com/andrejnalin77/…

19:02 · 8. August 2022

Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

@juergencosse

Diese Leute haben halt eine #PostTraumatischeWahlverliererStörung #PTWS Für mich ist diese Form der Kriminalisierung abscheulich und ohne jeden Verstand. Ohne Zweifel sind Halbwahrheiten, Lügen, Gerüchte, falsche Unterstellungen für die Demokratie sogar gefährlich. twitter.com/kajo2009/statu…

18:19 · 8. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Es ist schade, dass Gerhard Schröder nicht konsequent einfach austritt. Wenn ihm die „Freundschaft“ zu dem Schlächter Putin so wertvoll ist hat er in der SPD keinen Platz mehr. Unschuldige Kinder sterben durch einen narzisstischen Diktator. Unverzeihlich spiegel.de/politik/deutsc…

17:26 · 8. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Sehr gutes Interview von ⁦@marga_owski⁩ zu #LongCovid. Als Betroffene bringt sie es auf den Punkt: wir brauchen Geld und Forschung, nicht nur Studien auf Twitter. Forschung dazu läuft weltweit, auch bei uns. Bisher hilft nur, Infektionen zu vermeiden deutschlandfunk.de/mehr-geld-…

16:43 · 8. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

In Leverkusen, meinem Wahlkreis, werden im Herbst in den Schulen Luftfilter eine große Rolle spielen. Die Kommunen haben dies selbst in der Hand, der Bund hat keine Zuständigkeit. Trotzdem sind Luftfilter als Ergänzung zum Lüften oft sehr wertvoll. twitter.com/silvieann2/sta…

14:16 · 8. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Immer die gleichen Widerstände. Schutz älterer Menschen und Vorerkrankter ist unsere Pflicht, auch wenn es Geld kostet und unbequem ist. Zu Merkels Zeiten hat die CDU da noch gestanden. Jetzt werden Vorsicht, Fürsorge, Wissenschaft als Panik diffamiert deutschlandfunk.de/cdu-politi…

11:55 · 8. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Impfstoffforscher ⁦@Sander_Lab⁩ gibt gutes Interview zum Stand 4. Impfung. Lesenswert. rnd.de/gesundheit/imp…

11:16 · 8. August 2022

Jessica Rosenthal

@jessi_rosenthal

Nicht die Verbraucher*innen, sondern die Vermögenden müssen mehr leisten. Als PL in der ⁦@spdbt⁩ sind wir sicher: Eine Jacht weniger tut es auch. Für eine einmalige Vermögensabgabe der obersten Prozent! Danke @timkluessendorf n-tv.de/politik/Die-ho…

8:24 · 8. August 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Mal eine schöne Aufgabe für den Finanzminister. Die milliardenschweren Steuersubventionen für Verkehrsmittel auf „#Gratismentalität“ untersuchen. Da kommt sicher für ihn Überraschendes raus. Nicht sein Ernst.

18:54 · 7. August 2022

Bettina Lugk

@BettinaLugk

Tipp! twitter.com/ZDF/status/155…

16:51 · 7. August 2022

Sebastian Fiedler

@fiedelseb

Das ⁦@BfV_Bund⁩ ist auf einem sehr guten Weg. Das laute Gejammer der Extremisten ist ein gutes Zeichen, dass dort gute Arbeit geleistet wird! Dafür dass die #NoAfD das Bundesverfassungsgericht delegitimieren will, ruft sie es erstaunlich oft an. 🤔🙈 zdf.de/nachrichten/po…

13:17 · 7. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Ich danke Hausärzteverbandschef Uli Weigelt für klare Worte. Impfkampagne für Ältere ist in Vorbereitung. Sie sollten nicht auf neue Impfstoffe warten. Mit 4. Impfung plus Paxlovid im Erkrankungsfall lassen sich bei Älteren fast alle Todesfälle vermeiden tagesspiegel.de/politik/auf-d…

17:00 · 6. August 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Sicherlich eine der kleinsten Prides in einer der europäischen Hauptstädte. Aber eine der farbenprächtigsten und entspanntesten. Island feiert die Vielfalt. Die Kirche ist vorn dabei. #ReykjavikPride @ReykjavikPride pic.twitter.com/BLit7cuC8H

15:42 · 6. August 2022