Bau – Wohnen – Stadtentwicklung und Kommunen | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Bau – Wohnen – Stadtentwicklung und Kommunen

Beiträge

Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Bekanntgabe der „Nationalen Projekte des Städtebaus 2020“ – Wichtige Förderung bedeutender baukultureller Projekte der Kommunen

Heute wurden 26 bedeutende „Nationale Projekte des Städtebaus“ ausgewählt. Bundesinnenminister Horst Seehofer ist bei seiner Auswahl der Empfehlung einer hochrangigen Expertenjury unter maßgeblicher Beteiligung der SPD-Bundestagsfraktion gefolgt, erklären Bernhard Daldrup...

26 Jun
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup Top News

Milliardenschwere Entlastung der Kommunen im Konjunkturpaket

Der Bund erstattet den Kommunen für das Jahr 2020 die Hälfte der Gewerbesteuerausfälle in Höhe von 5,9 Milliarden Euro. Darüber hinaus erhöht er dauerhaft seinen Anteil an den Kosten der...

5 Jun
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Achim Post Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Top News

Solidarpakt für die Kommunen

Achim Post MdB: „Die Auswirkungen der Corona-Krise treffen unsere Städte und Gemeinden überall in Deutschland hart. Steigende Kosten und sinkende Einnahmen lassen bei den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern schon jetzt die...

2 Jun
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Dramatische Steuerausfälle für Kommunen – Bund und Länder müssen schnell handeln

Die heute veröffentlichte Steuerschätzung zeigt schwarz auf weiß, was sich bereits abgezeichnet hat – den Kommunen in Deutschland entgehen 2020 wegen der Corona-Pandemie 15,6 Milliarden Euro an Steuereinnahmen. Die Folgen...

14 Mai
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Mehr Schutz für Kommunalpolitiker

Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz beschäftigte sich gestern in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität. Es sieht insbesondere vor, Kommunalpolitikerinnen und -politiker...

7 Mai
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Allgemein Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Finanzen Top News

Beschluss der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion: Wir brauchen einen Schutzschirm für unsere Kommunen

Die Corona-Krise hat massive Konsequenzen für die Haushalte unserer Städte und Gemeinden: Auf der einen Seite brechen bei allen Steuerarten, vor allem der Gewerbesteuer, die Einnahmen weg, während gleichzeitig die...

5 Mai
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Entlastung bei Heizkosten durch Wohngeld

Mit dem heute im Bundestag in zweiter und dritter Lesung verabschiedeten Gesetz zur Wohngelderhöhung entlasten wir Wohngeldempfängerinnen und -empfänger bei den Heizkosten im Kontext der CO2-Bepreisung, erklären Bernhard Daldrup und...

23 Apr
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Wohngemeinnützigkeit: Wir brauchen dauerhaft günstigen Wohnraum

Die Schaffung und Sicherung von bezahlbarem Wohnraum ist ein Kernanliegen der SPD-Bundestagsfraktion. Der Bedarf ist enorm, es braucht rund 100.000 neue Sozialwohnungen im Jahr. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert einen...

13 Mrz
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Achim Post Allgemein Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Claudia Moll Dietmar Nietan Finanzen Top News Verkehr und digitale Infrastruktur Wirtschaft und Energie

Überparteilich für einen gelingenden Strukturwandel im Rheinischen Revier

Nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD setzten sich für Unterstützung der Braunkohle-Regionen und für das „S-Bahn-Netz Rheinisches Revier“ ein. „Das Thema Strukturwandel eignet sich nicht für parteipolitische Auseinandersetzungen, wir müssen...

10 Mrz
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup Finanzen

Planungssicherheit für Kommunen bei der Umsatzsteuer

Das Bundesministerium der Finanzen hat gestern angekündigt, die Übergangsfrist für die Umsatzbesteuerung von öffentlichen Einrichtungen bis Ende 2022 zu verlängern. Damit kommt es den Forderungen vieler Kommunen nach und sorgt...

6 Mrz
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Bärbel Bas

@baerbelbas

Bitte weitersagen. #KeinKindalleinelassen twitter.com/ubskm_de/statu…

8:34 · 6. Juli 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Das Einhalten der Hygieneregeln und das Tragen von Schutzmasken bleibt wichtig. Besonders in Innenräumen und wenn Abstandhalten nicht möglich ist. Das #Coronavirus ist immer noch da, das Tragen einer #Maske reduziert die Ansteckungsgefahr. spiegel.de/politik/deutsc…

8:33 · 6. Juli 2020

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Ich freue mich auf Bundesarbeitsminister @hubertus_heil heute um 18:00 Uhr bei „Kerstin Griese trifft ...“ Herzliche Einladung, online dabei zu sein. kerstin-griese.de/kerstin-gri…

7:30 · 6. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Auch wenn sich jetzt eine Lösung für #OceanViking und eine Rettung aus höchster Not abzeichnet. Wir brauchen umgehend die Erneuerung eines belastbaren Notfallverteil („Malta“)Mechanismus und dann eine EU Seenotrettungsmission. #Seenotrettung

19:06 · 5. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Einfach mal Menschen fragen, die betroffen sind. #racialprofiling Die Verweigerungshaltung von #Seehofer den #ECRI Empfehlungen zu folgen, ist stur, in hohem Maße verantwortslos und setzt die Polizei ebenso Misstrauen aus wie es die Ängste und Sorgen von Betroffenen ignoriert.

18:20 · 5. Juli 2020

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Heute wird der grandiose @vongruenberg 75 Jahre alt. Ein Bonner Original, ein vorbildlicher Politiker, ein Aktivist und ganz toller Mensch. Herzlichen Glückwunsch, lieber Felix!

15:15 · 5. Juli 2020

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Mal in der Pause #B04FCB: Wie will man eine „allgemeine Dienstpflicht“ eigentlich verfassungsrechtlich begründen?

18:53 · 4. Juli 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Eon und Thyssen-Krupp arbeiten bei Wasserstoff-Technologie zusammen - handelsblatt.com/25963244.htm…

11:07 · 4. Juli 2020

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Digital unterstütztes #Lernen wird aus dem Schulalltag nicht mehr verschwinden. Also müssen wir spätestens jetzt gute Bedingungen für #Digitalisierung schaffen! Danke für die Ideen und die gute Arbeit am Thema übrigens an @MarjaVoellers. twitter.com/spdbt/status/1…

9:25 · 4. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Die Lage auf der #OceanViking ist dramatisch. Es geht auch um den Schutz der Helferinnen und Helfer. Wir brauchen eine umgehende Lösung. Die EU Kommission muss in diesen Stunden eine Lösung mit den Staaten finden. Sonst erleben wir eine grosse Tragödie. #Italien #Malta

8:28 · 4. Juli 2020

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

#Schwarzgrün wirkt - arme #Schweine! twitter.com/aniesmann/stat…

21:01 · 3. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Wie kann ein Land der Welt auf die Idee kommen, Menschen, die sich für #Menschenrechte einsetzen, einzusperren? Wie könnt Ihr Menschen von #amnestyinternational einsperren, #Türkei? Das ist so bitter, so niederträchtig und so sehr zum Schämen. #TanerKilic #IdilEser #FreeThemAll

16:24 · 3. Juli 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Mann. Mann. Mann. #Ploß #Stefinger #Kemmer Noch Fragen warum wir ein #Lobbyregister brauchen?! Aber nicht nur das. Wir müssen darüber reden was für Bundestagsabgeordnete geht und was nicht. Wir haben ein „freies Mandat“. Das verpflichtet aber besonders. spiegel.de/politik/deutsc…

16:05 · 3. Juli 2020

Achim Post

@Achim_P

Abgeordnete gegen Milliardengrab zu Lasten der Region: achim-post.de/cms/07-2020/ab… #Bahntrasse #ICE #Bielefeld #Hannover (tap)

14:12 · 3. Juli 2020

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Hier ist mein neuer Newsletter, der letzte vor der Sommerpause, mit allen wichtigen Informationen rund um die Parlamentswoche. Ich wünsche Euch allen einen schönen Sommer, bleibt gesund! Euer Michael Hier geht es zum Newsletter: 👇 bit.ly/2NRq9AD pic.twitter.com/dHChQr2HJy

13:46 · 3. Juli 2020