Arbeit und Soziales

Beiträge

Arbeit und Soziales Kultur und Medien Ralf Kapschack Ulla Schmidt

Soziale Absicherung von unständig Beschäftigten mit der Union nicht machbar

Die SPD-Fraktion im Bundestag will Verbesserungen erreichen für Menschen, die auf und hinter der Bühne mit kurzen Arbeitsverträgen beschäftigt sind. Insbesondere Schauspielerinnen und Synchronschauspieler, Opernsängerinnen, Filmtechnikerinnen und Kostümbildner haben häufig...

24 Jun
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Achim Post Allgemein Arbeit und Soziales Top News

Statement Achim Post MdB zur Diskussion über die Erhöhung des Renteneintrittsalters

Zur Diskussion über die Erhöhung des Renteneintrittsalters erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass es mit der SPD keine Erhöhung des...

8 Jun
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Arbeit und Soziales Digitale Agenda Forschung Künstliche Intelligenz René Röspel Themen

Betriebsräte – zukunftsfest mit Künstlicher Intelligenz

Daniela Kolbe, Vorsitzende der Enquetekommission Künstliche Intelligenz; René Röspel, stellvertretender forschungspolitischer Sprecher : Viele gesetzliche Grundlagen zur Arbeit von Betriebsräten stammen noch aus dem letzten Jahrhundert: Die Bundesregierung hat unter...

21 Mai
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Arbeit und Soziales Themen Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Erfolg im Kampf gegen Sozialdumping und unfairen Wettbewerb auf der Straße

Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin; Udo Schiefner, zuständiger Berichterstatter: Die Forderung, mit Mautdaten Kabotagebetrug verfolgen zu können, konnte die SPD-Fraktion durchsetzen. Wir haben den Beschluss zur Revision des europäischen Mautdienstes genutzt,...

21 Mai
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Arbeit und Soziales Bildung und Forschung Familie Senioren Frauen und Jugend Oliver Kaczmarek

SPD-Corona-Aufholpaket – eine Frage der Gerechtigkeit für Kinder und Jugendliche

Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert wegen der Corona-Pandemie ein Zwei-Milliarden-Corona-Aufholpaket. Damit sollen Kinder und Jugendliche, die in Pandemiezeiten viel verpasst haben, Versäumtes schnellstmöglich nachholen können. Alle Kinder sollen ihre Bildungsziele...

22 Apr
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Arbeit und Soziales Menschenrechte und humanitäre Hilfe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Schutz indigener Völker: Bundestag ratifiziert ILO 169

Der Bundestag diskutiert heute die Ratifizierung des Übereinkommen 169 der Internationalen Arbeitsorganisation über eingeborene und in Stämmen lebende Völker. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert die Umsetzung seit Jahrzehnten und wertet...

15 Apr
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Arbeit und Soziales Ralf Kapschack

Ver.di setzt Sozialpartnermodell um

Im Rahmen eines Tarifvertrags mit der Talanx-Gruppe hat Ver.di eine attraktive betriebliche Altersversorgung geschaffen. Es ist der erste Tarifvertrag, der die seit 2018 geltenden neuen Möglichkeiten des Sozialpartnermodells nutzt, sagt...

15 Mrz
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Arbeit und Soziales Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Lieferkettengesetz im Kabinett beschlossen

Ausbeuterische Kinderarbeit und menschenunwürdige Arbeitsbedingungen in globalen Lieferketten müssen ein Ende haben. Das Lieferkettengesetz schafft hier Abhilfe, erklären Sascha Raabe, Kerstin Tack und Frank Schwabe. „Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat im...

3 Mrz
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Arbeit und Soziales Frank Schwabe Menschenrechte Top News Wirtschaft und Energie

Endlich: Durchbruch beim Lieferkettengesetz

Die Bundesregierung hat sich auf ein Lieferkettengesetz verständigt, das noch in dieser Legislaturperiode beschlossen werden soll. Dieses Gesetz ist ein historischer Meilenstein im Kampf gegen Ausbeutung, sagen Frank Schwabe, Sascha...

12 Feb
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Arbeit und Soziales Haushalt Michael Groß

Für einen handlungsfähigen Staat und sozialen Zusammenhalt

Mit rund 165 Milliarden Euro für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sorgen wir für Stabilität in der Krise. Wir sichern in diesen schwierigen Zeiten gesellschaftlichen Zusammenhalt und zeigen, dass...

11 Dez
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Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Die Kritik v. #CDU + #CSU an den Vereinbarungen der #Ampel zur #Migration ist eine Mischung aus Realitätsverweigerung + Populismus. Die Wahrheit ist eine gelungene Mischung aus maximaler Integration, Ordnung + Durchsetzung von (Menschen-)Recht und Regeln. spiegel.de/politik/deutsc…

20:29 · 28. November 2021

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Zur Einrichtung des neuen, gemeinsam Krisenstabes kommt es umgehend - wie durch die #Ampel vereinbart. Die gesamtstaatliche Bekämpfung der Corona-Pandemie muss besser koordiniert werden. ➡️ Bundeswehr-General wird Corona-Krisenstab leiten - DER SPIEGEL spiegel.de/politik/bundes…

20:10 · 28. November 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Allen Jüdinnen und Juden Chanukka sameach – ein fröhliches #Chanukka.

17:38 · 28. November 2021

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Und heute haben wir auch die erste Kerze auf dem Adventskranz angezündet. 🕯 Allen eine gesegnete Adventszeit und ein bisschen mehr Hoffnung und Licht für diese Welt. #Advent pic.twitter.com/BHxu4E5wde

16:37 · 28. November 2021

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Heute beginnt #Chanukka, das jüdische Lichterfest. Ich wünsche allen gesegnetes Chanukka, Chanukka sameach! pic.twitter.com/iyEndvaB4l

16:37 · 28. November 2021

Achim Post

@Achim_P

Mein Team und ich wünschen allen Jüdinnen und Juden in Minden-Lübbecke und Deutschland ein gesegnetes #Chanukka. pic.twitter.com/5ImNi9Tnx5

15:20 · 28. November 2021

Achim Post

@Achim_P

Mein Team und ich wünschen euch und euren Familien eine... pic.twitter.com/0y9f7Vykna

7:00 · 28. November 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Es ist so wichtig, dass solche Fälle angezeigt, konsequent ermittelt und konsequent bestraft werden. Die #Ampelkoalition setzt klare Signale für Gleichberechtigung und rassistische Ausgrenzung auf allen Ebenen. Ich hoffe auf breite Unterstützung im #Bundestag! #Rassismus twitter.com/spicer_k/statu…

12:16 · 27. November 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...die Richtung stimmt...wir wagen mehr Fortschritt...und bleiben hart am Ball...#KoaV2021...#gemeinsamstark... twitter.com/Mieterbund_NRW…

11:31 · 27. November 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Die #Türkei hat entschieden, dass #OsmanKavala in Haft bleibt + verstösst damit eklatant gegen die beim #Europarat selbst eingegangene Verpflichtung der Umsetzung von Urteilen des #EGMR. Das kann der Europarat nur konsequent mit einem Ausschlussverfahren beantworten .

15:37 · 26. November 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Heute steht #OsmanKavala in #Istanbul erneut vor Gericht. Der #EGMR hat in der Sache bereits geurteilt: Kavala ist unschuldig. Die #Türkei hat noch 4 Tage Zeit, diesem Urteil nachzukommen. Sonst droht der Türkei ein Ausschlussverfahren im Europarat. #FreeThemAll

11:34 · 26. November 2021

Achim Post

@Achim_P

Die 🚦 will Deutschland fit für die Zukunft machen und dies erfordert umfangreiche Investitionen. Mit einem Nachtragshaushalt für das laufende Jahr werden wir die ersten Schritte dazu auf den Weg bringen. bit.ly/3CMppUk #Ampel #Zukunftsinvestitionen #Haushalt2021

21:47 · 25. November 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Wie kann man überhaupt als Staat nur auf die Idee kommen einer so wichtigen Organisation mutiger Menschen das Leben schwer zu machen. Alle daran Beteiligten in #Russland sollten sich was schämen. #Memorial ⁦@MemorialMoscow⁩ tagesschau.de/ausland/europa…

15:27 · 25. November 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

@oezdemir_spd @athleten_de @DLRG Sport hat immer auch eine politische Dimension. Dem stellt sich die #Ampel. Die Dimension der #Menschenrechte muss immer mitgedacht werden.

14:30 · 25. November 2021

Mahmut Özdemir

@oezdemir_spd

Dieser KoaV ist sportpolitisch eine Wucht! Mündigkeit stärken bei Athlet:innen @athleten_de, Schwimmbäder im Fokus @DLRG und ein Sport der Werte national mit unabhängiger Förderung und international mit klarem Kompass für Menschenrechte!

14:24 · 25. November 2021