Zu den Äußerungen des neuen DIHK-Präsidenten Schweitzer über die steuerpolitischen Pläne von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Herr Schweitzer ist...
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Zu den heute von Bundesgesundheitsminister Bahr vorgestellten Eckpunkten zur Krankenhausfinanzierung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach: Die Vorschläge des FDP-Ministers und der Koalitionsfraktionen sind eine Enttäuschung, weil sie die...
Anlässlich der Plenardebatte zum Berichts der Bundesregierung zum Stand der Aufarbeitung der SED-Diktatur erklären der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Thierse und der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Siegmund...
Zum Antrag von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Rentenzahlungen für Beschäftigungen in einem Ghetto rückwirkend ab 1997 ermöglichen“ erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme...
Zu den Beschlüssen des Koalitionsausschusses zur Neuregelung der Managergehälter erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß und der rechtspolitische Sprecher Burkhard Lischka: Mit dem Beschluss, die Entscheidung über die...
Anlässlich der Konferenz „Sozialdemokratische Perspektiven für den ländlichen Raum“ erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Ländliche Räume Willi Brase: Sozialdemokratische Perspektiven für ländliche Räume stoßen auf breite Zustimmung. Im...
Anlässlich der Entscheidung der Bundesregierung, 5.000 syrische Flüchtlinge aufzunehmen, erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer und der Vorsitzende der Querschnitts-Arbeitsgruppe „Migration und Integration“ Rüdiger Veit: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt...
Zum öffentlichen Fachgespräch zum Thema „Digitale Angebote der Kultur- und Kreativwirtschaft – über Geschäftsmodelle, Qualität der Angebote und Konsumentenwünsche“ erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund...
Zur Einigung zwischen dem EU-Parlament und den EU-Regierungen über eine Begrenzung der Banker-Boni erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die Einigung auf EU-Ebene, Banker-Boni zu deckeln, ist ein...
Anlässlich der 2. und 3. Lesung zum Entwurf eines Entgeltgleichheitsgesetzes erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: 22 Prozent Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern – daran sind...
Hier noch einmal eine gute Übersicht der Studien, die ab 50 einen klaren Überlebensvorteil der 4. Impfung zeigen. Die Schutzwirkung ist sehr stark. Daher sollten Ältere und Risikopatienten NICHT auf neue Impfstoffe warten. twitter.com/erictopol/stat…
- Das neue Bürgergeld statt Hartz IV: Vertrauen als Grundmodus des Miteinanders
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