Allgemein
Beiträge
Zu den Äußerungen des neuen DIHK-Präsidenten Schweitzer über die steuerpolitischen Pläne von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Herr Schweitzer ist...
Zu den heute von Bundesgesundheitsminister Bahr vorgestellten Eckpunkten zur Krankenhausfinanzierung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach: Die Vorschläge des FDP-Ministers und der Koalitionsfraktionen sind eine Enttäuschung, weil sie die...
Anlässlich der Plenardebatte zum Berichts der Bundesregierung zum Stand der Aufarbeitung der SED-Diktatur erklären der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Wolfgang Thierse und der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Siegmund...
Zum Antrag von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Rentenzahlungen für Beschäftigungen in einem Ghetto rückwirkend ab 1997 ermöglichen“ erklären die Sprecherin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme...
Zu den Beschlüssen des Koalitionsausschusses zur Neuregelung der Managergehälter erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß und der rechtspolitische Sprecher Burkhard Lischka: Mit dem Beschluss, die Entscheidung über die...
Anlässlich der Konferenz „Sozialdemokratische Perspektiven für den ländlichen Raum“ erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Ländliche Räume Willi Brase: Sozialdemokratische Perspektiven für ländliche Räume stoßen auf breite Zustimmung. Im...
Anlässlich der Entscheidung der Bundesregierung, 5.000 syrische Flüchtlinge aufzunehmen, erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer und der Vorsitzende der Querschnitts-Arbeitsgruppe „Migration und Integration“ Rüdiger Veit: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt...
Zum öffentlichen Fachgespräch zum Thema „Digitale Angebote der Kultur- und Kreativwirtschaft – über Geschäftsmodelle, Qualität der Angebote und Konsumentenwünsche“ erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund...
Zur Einigung zwischen dem EU-Parlament und den EU-Regierungen über eine Begrenzung der Banker-Boni erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die Einigung auf EU-Ebene, Banker-Boni zu deckeln, ist ein...
Anlässlich der 2. und 3. Lesung zum Entwurf eines Entgeltgleichheitsgesetzes erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: 22 Prozent Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern – daran sind...