Allgemein
Beiträge
Zur heutigen Sitzung des Petitionsausschusses erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Michael Groß: Birkenwerder bei Berlin hofft auf Entlastung von Lärm. Der Petitionsausschuss setzt ein neues Zeichen für den Lärmschutz...
Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Die Länder und alle Fraktionen des Deutschen Bundestages hatten eine klare Vereinbarung: Der...
Zur Abstimmung über den SPD-Antrag zur Reform des Emissionshandels, dem sogenannten Backloading. Hierzu erklärt der klimapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: Morgen haben die Regierungsfraktionen die letzte Chance in dieser...
Zum heute im Kabinett behandelten Entwurf des Bundeshaushalts 2014 und zum Finanzplan bis 2017 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Der Entwurf des Bundeshaushalts und der Finanzplan zeigen: Die...
Zum heutigen Internationalen Tag der Folteropfer erklären der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer und die zuständige Berichterstatterin Angelika Graf: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Beschluss der Justizministerkonferenz, die Nationale Stelle...
Zu den geplanten Kürzungen beim Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Brandner: Mehr als 17 Millionen Euro plant die Bundesregierung bei den Stipendien im Etat des...
Zur öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses zum Thema Netzneutralität erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann, der zuständige Berichterstatter Stefan Schwartze sowie der netzpolitische Sprecher Lars Klingbeil: Die SPD–Bundestagsfraktion...
Zur aktuellen Debatte der Union zum Familiensplitting erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: Familiensplitting ergänzt Ehegattensplitting – damit wollen CDU und CSU in den Wahlkampf gehen....
Zur Einigung im Dialogprozess zwischen Serbien und Kosovo sowie zu der Empfehlung der EU-Kommission, Beitrittsverhandlungen mit Serbien zu eröffnen und Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen der EU mit Kosovo...
Anlässlich der heutigen Hightech-Strategie-Konferenz der Bundesregierung erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel: Nachdem bereits die Expertenkommission Forschung und Innovation die Ausgestaltung der Hightech-Strategie der Bundesregierung kritisiert hat,...