Allgemein

Beiträge

Petitionsausschuss für mehr Lärmschutz: Birkenwerder kann auf Entlastung hoffen

Zur heutigen Sitzung des Petitionsausschusses erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Michael Groß: Birkenwerder bei Berlin hofft auf Entlastung von Lärm. Der Petitionsausschuss setzt ein neues Zeichen für den Lärmschutz...

26 Jun
0
0

Axel Schäfer Themen

Schwarz-Gelb bricht Abmachung mit dem Bundesrat

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Die Länder und alle Fraktionen des Deutschen Bundestages hatten eine klare Vereinbarung: Der...

26 Jun
0
0

Frank Schwabe Themen

Morgen muss Schwarz-Gelb beim Klimaschutz Farbe bekennen

Zur Abstimmung über den SPD-Antrag zur Reform des Emissionshandels, dem sogenannten Backloading. Hierzu erklärt der klimapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: Morgen haben die Regierungsfraktionen die letzte Chance in dieser...

26 Jun
0
0

Joachim Poß Themen

Haushaltsentwurf: Schäuble glaubt eigenen Wahlversprechen nicht

Zum heute im Kabinett behandelten Entwurf des Bundeshaushalts 2014 und zum Finanzplan bis 2017 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Der Entwurf des Bundeshaushalts und der Finanzplan zeigen: Die...

26 Jun
0
0

Allgemein Christoph Strässer

Nationale Anti-Folter-Stelle muss ihre Aufgabe erfüllen können

Zum heutigen Internationalen Tag der Folteropfer erklären der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer und die zuständige Berichterstatterin Angelika Graf: Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Beschluss der Justizministerkonferenz, die Nationale Stelle...

26 Jun
0
0

Allgemein Themen

Bundesregierung plant drastische Kürzungen beim Deutschen Akademischen Austauschdienst

Zu den geplanten Kürzungen beim Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Brandner: Mehr als 17 Millionen Euro plant die Bundesregierung bei den Stipendien im Etat des...

26 Jun
0
0

Allgemein Stefan Schwartze

Netzneutralität gewährleisten – gleichberechtigten Zugang sicherstellen

Zur öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses zum Thema Netzneutralität erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann, der zuständige Berichterstatter Stefan Schwartze sowie der netzpolitische Sprecher Lars Klingbeil: Die SPD–Bundestagsfraktion...

25 Jun
0
0

Allgemein

Familiensplitting: Union wirft sich Spitzenverdienern an den Hals

Zur aktuellen Debatte der Union zum Familiensplitting erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: Familiensplitting ergänzt Ehegattensplitting – damit wollen CDU und CSU in den Wahlkampf gehen....

13 Mai
0
0

Dietmar Nietan Themen

Serbien und Kosovo: Großer Schritt in Richtung EU-Integration

Zur Einigung im Dialogprozess zwischen Serbien und Kosovo sowie zu der Empfehlung der EU-Kommission, Beitrittsverhandlungen mit Serbien zu eröffnen und Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen der EU mit Kosovo...

24 Apr
0
0

René Röspel Themen

Sonntagsreden zur Hightech-Strategie helfen Standort Deutschland nicht

Anlässlich der heutigen Hightech-Strategie-Konferenz der Bundesregierung erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel: Nachdem bereits die Expertenkommission Forschung und Innovation die Ausgestaltung der Hightech-Strategie der Bundesregierung kritisiert hat,...

24 Apr
0
0

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Glauben Sie im Ernst, dass Menschen sich alle 3 Monate impfen lassen, um ohne Maske in ein Restaurant gehen zu können?????? Wenn wir das wirklich oft sähen würden wir die Regel ändern, machen die Ausnahme dicht. Allgemeine Maskenpflicht im Innenraum oder Test wäre dann Konsequenz twitter.com/andrejnalin77/…

19:23 · 8. August 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Vor der #COP27 in Ägypten ist es wichtig energische Schritte zum klimagerechten Umbau zu machen und Vertrauen aufzubauen. Das #Biden Programm in den #USA ist ein gewaltiger Schritt in die richtige Richtung. #climate

19:21 · 8. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Lieber Herr @Andrejnalin77. Niemand empfiehlt eine Impfung alle 3 Monate. Das ist doch Polemik. Für wahrscheinlich 3 Monate schützen die neuen Impfstoffe vor Infektion. Vielleicht länger. Die Daten kommen. Im Gesetzentwurf steht, dass der Zeitraum, 3 Mon, angepasst werden kann twitter.com/andrejnalin77/…

19:02 · 8. August 2022

Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

@juergencosse

Diese Leute haben halt eine #PostTraumatischeWahlverliererStörung #PTWS Für mich ist diese Form der Kriminalisierung abscheulich und ohne jeden Verstand. Ohne Zweifel sind Halbwahrheiten, Lügen, Gerüchte, falsche Unterstellungen für die Demokratie sogar gefährlich. twitter.com/kajo2009/statu…

18:19 · 8. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Es ist schade, dass Gerhard Schröder nicht konsequent einfach austritt. Wenn ihm die „Freundschaft“ zu dem Schlächter Putin so wertvoll ist hat er in der SPD keinen Platz mehr. Unschuldige Kinder sterben durch einen narzisstischen Diktator. Unverzeihlich spiegel.de/politik/deutsc…

17:26 · 8. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Sehr gutes Interview von ⁦@marga_owski⁩ zu #LongCovid. Als Betroffene bringt sie es auf den Punkt: wir brauchen Geld und Forschung, nicht nur Studien auf Twitter. Forschung dazu läuft weltweit, auch bei uns. Bisher hilft nur, Infektionen zu vermeiden deutschlandfunk.de/mehr-geld-…

16:43 · 8. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

In Leverkusen, meinem Wahlkreis, werden im Herbst in den Schulen Luftfilter eine große Rolle spielen. Die Kommunen haben dies selbst in der Hand, der Bund hat keine Zuständigkeit. Trotzdem sind Luftfilter als Ergänzung zum Lüften oft sehr wertvoll. twitter.com/silvieann2/sta…

14:16 · 8. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Immer die gleichen Widerstände. Schutz älterer Menschen und Vorerkrankter ist unsere Pflicht, auch wenn es Geld kostet und unbequem ist. Zu Merkels Zeiten hat die CDU da noch gestanden. Jetzt werden Vorsicht, Fürsorge, Wissenschaft als Panik diffamiert deutschlandfunk.de/cdu-politi…

11:55 · 8. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Impfstoffforscher ⁦@Sander_Lab⁩ gibt gutes Interview zum Stand 4. Impfung. Lesenswert. rnd.de/gesundheit/imp…

11:16 · 8. August 2022

Jessica Rosenthal

@jessi_rosenthal

Nicht die Verbraucher*innen, sondern die Vermögenden müssen mehr leisten. Als PL in der ⁦@spdbt⁩ sind wir sicher: Eine Jacht weniger tut es auch. Für eine einmalige Vermögensabgabe der obersten Prozent! Danke @timkluessendorf n-tv.de/politik/Die-ho…

8:24 · 8. August 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Mal eine schöne Aufgabe für den Finanzminister. Die milliardenschweren Steuersubventionen für Verkehrsmittel auf „#Gratismentalität“ untersuchen. Da kommt sicher für ihn Überraschendes raus. Nicht sein Ernst.

18:54 · 7. August 2022

Bettina Lugk

@BettinaLugk

Tipp! twitter.com/ZDF/status/155…

16:51 · 7. August 2022

Sebastian Fiedler

@fiedelseb

Das ⁦@BfV_Bund⁩ ist auf einem sehr guten Weg. Das laute Gejammer der Extremisten ist ein gutes Zeichen, dass dort gute Arbeit geleistet wird! Dafür dass die #NoAfD das Bundesverfassungsgericht delegitimieren will, ruft sie es erstaunlich oft an. 🤔🙈 zdf.de/nachrichten/po…

13:17 · 7. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Ich danke Hausärzteverbandschef Uli Weigelt für klare Worte. Impfkampagne für Ältere ist in Vorbereitung. Sie sollten nicht auf neue Impfstoffe warten. Mit 4. Impfung plus Paxlovid im Erkrankungsfall lassen sich bei Älteren fast alle Todesfälle vermeiden tagesspiegel.de/politik/auf-d…

17:00 · 6. August 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Sicherlich eine der kleinsten Prides in einer der europäischen Hauptstädte. Aber eine der farbenprächtigsten und entspanntesten. Island feiert die Vielfalt. Die Kirche ist vorn dabei. #ReykjavikPride @ReykjavikPride pic.twitter.com/BLit7cuC8H

15:42 · 6. August 2022

Allgemein

Petitionsausschuss für mehr Lärmschutz: Birkenwerder kann auf Entlastung hoffen

Schwarz-Gelb bricht Abmachung mit dem Bundesrat

Morgen muss Schwarz-Gelb beim Klimaschutz Farbe bekennen

Haushaltsentwurf: Schäuble glaubt eigenen Wahlversprechen nicht

Nationale Anti-Folter-Stelle muss ihre Aufgabe erfüllen können

Bundesregierung plant drastische Kürzungen beim Deutschen Akademischen Austauschdienst

Netzneutralität gewährleisten – gleichberechtigten Zugang sicherstellen

Familiensplitting: Union wirft sich Spitzenverdienern an den Hals

Serbien und Kosovo: Großer Schritt in Richtung EU-Integration

Sonntagsreden zur Hightech-Strategie helfen Standort Deutschland nicht

Auf Facebook

Tweets aus der NRW-Landesgruppe

NRW-SPD