Allgemein

Emissionshandel politisch tot

Zum Beschluss des EU-Parlaments und der problematischen Rolle der Bundesregierung erklärt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: Mit der Ablehnung des Europaparlaments, CO2-Zertifikate im Wert von 900 Millionen Euro aus...

16 Apr
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Joachim Poß Themen

Schäubles Eiertanz beim Kauf von Steuer-CDs

Zur Berichterstattung über den Kauf einer Steuerdaten-CD durch das Land Rheinland-Pfalz erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Der Kauf einer CD mit 40.000 Datensätzen über mutmaßliche Steuerbetrüger durch...

16 Apr
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Themen

Quote: Unions-Kompromiss ist nichts als Wahlkampfmanöver

Anlässlich des Quoten-Kompromisses von CDU/CSU erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: Eine feste Quote erst ab 2020 in das Wahlprogramm von CDU/CSU aufzunehmen ist reine Hinhaltetaktik....

16 Apr
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Frank Schwabe Themen

SPD beschließt mit Regierungsprogramm Grundlage für rot-grüne Klimaschutzrenaissance

Zum verabschiedeten Regierungsprogramm der SPD erklärt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: Mit dem Regierungsprogramm 2013 setzt die SPD die richtigen Akzente um dem Klimaschutz ab dem Ende des...

16 Apr
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Frank Schwabe Themen

Bundesregierung bei Fracking verantwortungslos

Anlässlich der morgigen Kabinettssitzung, bei der der Gesetzentwurf zu Fracking nicht auf der Tagesordnung stehen wird, äußert sich der zuständige Berichterstatter Frank Schwabe: Es kommt wie es zu erwarten war:...

16 Apr
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Frank Schwabe Themen

Schwarz-Gelb zerschießt den Emissionshandel

Zur aktuellen Diskussion um die Reform des EU-Emissionshandels erklärt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: Bundeskanzlerin Merkel trägt eine Hauptverantwortung dafür, dass das Hauptinstrument des europäischen Klimaschutzes auf dem...

16 Apr
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Allgemein Joachim Poß

Schäuble ist kein Aktivposten im Kampf gegen Steuerflucht

Zu den Äußerungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zum Thema Steuerflucht erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Schäuble geriert sich als Vorreiter und Treiber im Kampf gegen Steuerflucht und Steuervermeidung....

11 Apr
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Karl Lauterbach Themen

PKV bleibt Armutsrisiko

Zu dem heute vom Kabinett beschlossenen „Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach: Der Beschluss des von FDP-Minister Bahr...

10 Apr
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Allgemein Joachim Poß

Westerwelle: Seriöse Fassade trifft auf unseriösen Kern

Zu den heutigen Interview-Äußerungen Westerwelles zu Rot-Grün erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Monatelang hat sich Guido Westerwelle jetzt bemüht, auf der politischen Bühne den seriösen deutschen Außenminister zu...

10 Apr
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Joachim Poß Themen

Kampf gegen Besteuerungsdefizite in Europa vorantreiben

Zu den Äußerungen der österreichischen Finanzministerin Maria Fekter zum Bankgeheimnis und Informationsaustausch erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die Äußerungen der konservativen Finanzministerin Österreichs, Maria Fekter, zum Bankgeheimnis...

10 Apr
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Emissionshandel politisch tot

Schäubles Eiertanz beim Kauf von Steuer-CDs

Quote: Unions-Kompromiss ist nichts als Wahlkampfmanöver

SPD beschließt mit Regierungsprogramm Grundlage für rot-grüne Klimaschutzrenaissance

Bundesregierung bei Fracking verantwortungslos

Schwarz-Gelb zerschießt den Emissionshandel

Schäuble ist kein Aktivposten im Kampf gegen Steuerflucht

PKV bleibt Armutsrisiko

Westerwelle: Seriöse Fassade trifft auf unseriösen Kern

Kampf gegen Besteuerungsdefizite in Europa vorantreiben

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