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Beiträge
Auf die Postkarte des Grafikdesigners Klaus Staeck erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: „Die völlig überzogenen Reaktionen auf die Staeck-Postkarte machen deutlich: Bestimmte Bevölkerungskreise und Parteien fühlen sich...
Zur Lage der Christen in Ägypten erklärt die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Griese: Die gewalttätigen Angriffe auf christliche Gemeinden, Kirchen und Schulen erschüttern uns zutiefst. Für...
Zur Situation in Gibraltar erklärt der stellvertretender Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer: Der konservative spanische Premierminister Mariano Rajoy betreibt in Gibraltar ein durchsichtiges und zugleich gefährliches Spiel. Um von den Problemen seiner...
Anlässlich der Medienberichte über massive Einschüchterungen von Journalisten des „Guardian“ erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann: Die aktuelle Ausgabe des Medienmagazins „Journalist“, in der...
Zur Studie der Bertelsmann-Stiftung über die schwierige Finanzlage der Kommunen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die vorliegende Studie sollte den schwarz-gelben Predigern von Steuersenkungen endlich die Augen...
Zur tatsächlichen Situation des Bundeshaushalts erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wie Schwarz-Gelb insgesamt inszenieren sich als große Haushaltskonsolidierer. Die vom Bundesfinanzministerium (BMF) vorgelegten Zahlen...
Zu erneuten Berichten über Falschinformationen von Bundesfinanzminister Schäuble zur Haftungshöhe Deutschlands in der Eurorettung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die Bundesregierung meidet das Thema Griechenland und Eurorettung...
Anlässlich der Entwicklungen in Ägypten erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Brandner: Die starke Eskalation der Gewalt in Ägypten ist ein weiterer harter Rückschlag für Demokratie und Stabilität in...
Zu den neuerlichen Funden von illegalem Tropenholz aus der Demokratischen Republik Kongo in Europa erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Crone: Leider sind unsere Befürchtungen eingetreten: Die Sanktionen des Holzhandels-Sicherungs-Gesetzes...
Zur heutigen Veröffentlichung des 24. Subventionsberichts der Bundesregierung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die schwarz-gelbe Bundesregierung schmückt sich mit fremden Lorbeeren im Subventionsabbau: Keine der langfristig wirksamen...