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Reaktion auf Staeck-Postkarte verräterisch

Auf die Postkarte des Grafikdesigners Klaus Staeck erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: „Die völlig überzogenen Reaktionen auf die Staeck-Postkarte machen deutlich: Bestimmte Bevölkerungskreise und Parteien fühlen sich...

26 Aug
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Kerstin Griese Themen

SPD-Fraktion verurteilt Gewalt gegen Christen in Ägypten

Zur Lage der Christen in Ägypten erklärt die Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Griese: Die gewalttätigen Angriffe auf christliche Gemeinden, Kirchen und Schulen erschüttern uns zutiefst. Für...

21 Aug
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Axel Schäfer Themen

Durchsichtiges Manöver: Rajoy betreibt in Gibraltar gefährliches Spiel

Zur Situation in Gibraltar erklärt der stellvertretender Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer: Der konservative spanische Premierminister Mariano Rajoy betreibt in Gibraltar ein durchsichtiges und zugleich gefährliches Spiel. Um von den Problemen seiner...

21 Aug
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Siegmund Ehrmann Themen

Prism und Tempora bedrohen auch die Presse- und Medienfreiheit

Anlässlich der Medienberichte über massive Einschüchterungen von Journalisten des „Guardian“ erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann: Die aktuelle Ausgabe des Medienmagazins „Journalist“, in der...

20 Aug
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Joachim Poß Themen

Prekäre Kommunalfinanzen: Die Decke ist überall zu kurz

Zur Studie der Bertelsmann-Stiftung über die schwierige Finanzlage der Kommunen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die vorliegende Studie sollte den schwarz-gelben Predigern von Steuersenkungen endlich die Augen...

20 Aug
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Joachim Poß Themen

Tatsächliche Haushaltslage ist viel schlechter: Kassensturz nötig

Zur tatsächlichen Situation des Bundeshaushalts erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wie Schwarz-Gelb insgesamt inszenieren sich als große Haushaltskonsolidierer. Die vom Bundesfinanzministerium (BMF) vorgelegten Zahlen...

19 Aug
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Joachim Poß Themen

Schäubles Schweigen zu Griechenland ist unredlich

Zu erneuten Berichten über Falschinformationen von Bundesfinanzminister Schäuble zur Haftungshöhe Deutschlands in der Eurorettung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die Bundesregierung meidet das Thema Griechenland und Eurorettung...

19 Aug
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Themen

Ägypten: Gewalt schafft keine Sicherheit, sondern setzt den Demokratisierungsprozess aus

Anlässlich der Entwicklungen in Ägypten erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Brandner: Die starke Eskalation der Gewalt in Ägypten ist ein weiterer harter Rückschlag für Demokratie und Stabilität in...

15 Aug
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Petra Crone Themen

Vom schlechten Gefühl, Recht zu behalten

Zu den neuerlichen Funden von illegalem Tropenholz aus der Demokratischen Republik Kongo in Europa erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Petra Crone: Leider sind unsere Befürchtungen eingetreten: Die Sanktionen des Holzhandels-Sicherungs-Gesetzes...

15 Aug
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Joachim Poß Themen

Schwarz-gelbe Hotelsubvention in Top 10 der Steuervergünstigungen

Zur heutigen Veröffentlichung des 24. Subventionsberichts der Bundesregierung erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die schwarz-gelbe Bundesregierung schmückt sich mit fremden Lorbeeren im Subventionsabbau: Keine der langfristig wirksamen...

15 Aug
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Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Die Vorbereitungen laufen auf Hochtour. Der „Bubatz Konsum“ soll legal und sicherer werden, aber nicht zunehmen. Jugendliche sollen besser geschützt werden. Für Kinder und Jugendliche überwiegen Risiken stark. Dort bleibt Verbot. Für Erwachsene ist sicherer Konsum gut vertretbar twitter.com/ard_bab/status…

11:41 · 4. Juli 2022

Svenja Schulze

@SvenjaSchulze68

Die Antwort muss nicht nur international koordiniert sein, sondern auch gesellschaftlich inklusiv. Ich werde in #Lugano dafür werben, dass es eine aktive Beteiligung aller Teile der Gesellschaft in der #Ukraine & ihrer internationalen Partner gibt. #URC2022 (2/2)

11:10 · 4. Juli 2022

Svenja Schulze

@SvenjaSchulze68

Der Wiederaufbau der #Ukraine wird eine immense Aufgabe sein. Die Menschen brauchen ein Dach über dem Kopf, intakte Stromnetze, Schulen, Wasserversorgung uvm. Für all das braucht man Tatkraft & Durchhaltevermögen, aber auch sehr viel Solidarität & einen guten Plan. #URC2022 (1/2) pic.twitter.com/o9nFqWMeUN

11:10 · 4. Juli 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Que sincero y valiente el juez Miguel Ángel Gálvez. Y que sistema tan corrupto en #Guatemala que lo persigue. #MiguelAngelGalvez ⁦@RMendezRuiz⁩ prensalibre.com/guatemala/jus…

21:57 · 3. Juli 2022

Michelle Müntefering

@Mi_Muentefering

R.I.P. twitter.com/rc_schneider/s…

20:34 · 3. Juli 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

In Gedanken in #Kopenhagen und mit den dänischen Freund:innen. Ihr macht unsere freie Welt mit Menschen, die frei leben und frei denken, nicht kaputt.

19:08 · 3. Juli 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

2. Ältere Menschen und Risikoträger brauchen 4. Impfung. Auf neue Impfstoffe zu warten dauert zu lange. Impflücke hier 70-80%! Maßnahmen wie Maskenpflicht und andere Schutzmöglichkeiten für die Länder werden gerade vorbereitet. Kommentare willkommen.

13:26 · 3. Juli 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

1. Heute Abend diskutiere ich zur Frage, wie wir für den Herbst auf das Coronavirus vorbereitet sein werden. Meine Linie: wir müssen jetzt schon vieles umsetzen. Auch die Sommerwelle verursacht zu viele Tote. Impfkampagne, Pflegeschutz, Pandemieradar, Medikamente: jetzt starten twitter.com/annewilltalk/s…

13:26 · 3. Juli 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Paxlovid Tabletten, kurz nach Infektion bei Älteren eingesetzt, senken Krankenhauseinweisung um 90%. Es wird ein System mit Hausärzten vorbereitet, diese viel zu seltene COVID Lebensrettung regelmäßiger einzusetzen. Medikament haben wir genug tagesschau.de/wirtschaft/tec…

13:07 · 3. Juli 2022

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Detaillierte Übersicht zu den konkurrierenden Wahlrechtsmodellen #Union (Grabenwahlrecht) und #Ampel Obleute Vorschlag (verbundene Mehrheitsregel) + Debattenstand hier zu finden: bundestag.de/dokumente/text… Spoiler: Beim Unionszusammenrechnungsmodell kommt immer Mehrheit Union raus🙃

12:24 · 3. Juli 2022

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Die #Wahlrechtskommission tagt seit April. Im anstehenden KOM Bericht geht es um Wege zur Verkleinerung des #Bundestag. Aus diesen Eckpunkte folgt das Gesetzgebungsverfahren. Ziel: Reform binnen Jahresfrist. ⁦@till_steffen⁩ ⁦@KonstantinKuhle⁩ spiegel.de/politik/deutsc…

12:18 · 3. Juli 2022

Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

@juergencosse

Neues von €DU/€SU! Warum wird sowenig darüber berichtet? #Spahn lässt grüßen. CSU-Maskenaffäre: Übten Sauter und Nüßlein Druck auf Behörde aus? - Bayern - SZ.de sueddeutsche.de/bayern/bayern…

8:39 · 3. Juli 2022

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Das ist einfach #albern und geschichtsverfälschend. Von 2009 bis 2021 stellte die #CSU den Bundesverkehrsminister. Wenn die #CDU hier der #CSU das derzeitige Verkehrschaos in die Schuhe schieben will, okay. Aber was soll dann der Hinweis auf die #Grünen? twitter.com/thomas_bareiss…

17:50 · 2. Juli 2022

Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

@juergencosse

Stimmt. twitter.com/sonjaeichwede/…

14:22 · 2. Juli 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Viel besser als Prof Danny Altmann, London, kann man die Lage zur Corona Pandemie kaum zusammenfassen. Leben mit dem Virus ist eine nicht hilfreiche Binse. #LongCovid, Re-Infektionen, schwere Verläufe, Arbeitsausfälle en masse zwingen zur Maßnahmen. theguardian.com/commentisfree…

10:28 · 2. Juli 2022

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Reaktion auf Staeck-Postkarte verräterisch

SPD-Fraktion verurteilt Gewalt gegen Christen in Ägypten

Durchsichtiges Manöver: Rajoy betreibt in Gibraltar gefährliches Spiel

Prism und Tempora bedrohen auch die Presse- und Medienfreiheit

Prekäre Kommunalfinanzen: Die Decke ist überall zu kurz

Tatsächliche Haushaltslage ist viel schlechter: Kassensturz nötig

Schäubles Schweigen zu Griechenland ist unredlich

Ägypten: Gewalt schafft keine Sicherheit, sondern setzt den Demokratisierungsprozess aus

Vom schlechten Gefühl, Recht zu behalten

Schwarz-gelbe Hotelsubvention in Top 10 der Steuervergünstigungen

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