Zu dem permanenten Ausweichen der Union und der Bundeskanzlerin nach der Frage der Finanzierung staatlicher Aufgaben in den kommenden Jahren erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die CDU-Vorsitzende...
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Angesichts des voraussichtlichen Anstiegs der EEG-Umlage um rund einen Cent pro Kilowattstunde in 2014 erklärt der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker: Die EEG-Umlage soll um rund einen Cent...
Anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises an die erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer: Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) zum Friedensnobelpreis. Der Einsatz...
Zur andauernden Verklärung der Höhe der Steuereinnahmen in den kommenden Jahren mit dem Wort „Rekordsteuereinnahmen“ erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die Gegner einer stärkeren Besteuerung von hohen...
Anlässlich der Wiederwahl des aserbaidschanischen Präsidenen Ilham Alijew erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Strässer: Ilham Alijew ist mit fast 85 Prozent der Stimmen erneut zum Präsidenten Aserbaidschans gewählt...
Anlässlich des Beschlusses des EU-Parlaments über die Einführung des Systems „Eurosur“ zur Überwachung der Außengrenzen erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Griese: Der tragische Tod der vielen Flüchtlinge vor...
Zu Berichten über sinkende Steuereinnahmen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Wir alle werden wieder lernen müssen: Die Steuereinnahmen des Staates können auch sinken. Auf eine Phase stark...
Anlässlich der Eröffnung der Zentralstelle für Internationale Bildungskooperation durch das Bundesbildungsministerium erklärt der zuständige Berichterstatter für berufliche Bildung der SPD-Bundestagsfraktion Willi Brase: Die jungen Menschen in den von der Wirtschafts-...
Zum Vorwurf von Bundeskanzlerin Merkel, die SPD sei in europäischen Fragen unzuverlässig, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schäfer: Das Verhalten von Bundeskanzlerin Merkel ist unanständig. Wer politisch mit...
Zum 25-jährigen Bestehen der parteiinternen SPD-Geschlechterquote erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Christel Humme: Wer die größten Fische angeln will, muss im ganzen Teich fischen. Das hat die...
Glückwunsch @Rote_Teufel. Glückwunsch @ThomasHitschler. #Aufstieg2022
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