Zu dem Ausgang der heutigen Landtagswahl in Niedersachsen erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Herzliche Glückwünsche aus NRW an unsere Nachbarn in Niedersachsen. Der Gewinner des...
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Resolution NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion Kommunale Altschuldenregelung jetzt! 20. September 2022 Die Altschuldenproblematik ist hinlänglich bekannt – jetzt es geht darum, endlich eine Lösung zu finden! Denn für uns ist klar:...
Zum Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP erklärt Achim Post MdB, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Sondierungen haben gezeigt: Es gibt ein belastbares Fundament...
Zu den ersten Hochrechnungen erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion: Klar ist: Die SPD hat in den letzten Wochen eine wirklich beeindruckende Aufholjagd hingelegt. Nach den ersten...
Der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, erklärt zum heutigen „Triell“: „Olaf Scholz hat auch in diesem Triell gezeigt, dass er der richtige Bundeskanzler für Deutschland ist. Er...
Um den Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe zügig zu unterstützen, haben Bund und Länder am Dienstag den 30 Milliarden-Fonds „Aufbauhilfe 2021“ beschlossen. Der nationale Fonds wird als Sondervermögen des Bundes eingerichtet,...
Zum Rücktritt von Franziska Giffey als Familienministerin erklärt unser Vorsitzender Achim Post: „Hut ab vor Franziska Giffey – ihr Entschluss zum Rücktritt zeugt von politischem Verantwortungsbewusstsein und hoher persönlicher Glaubwürdigkeit....
Unser Landesgruppenmitglied Barbara Hendricks wird dem kommenden Bundeskabinett nicht mehr angehören. Der NRWSPD-Landesvorsitzende Michael Groschek dankt der Klever Sozialdemokratin für ihre gute Arbeit als Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und...
In einem Interview mit dem WDR behauptet Bundeskanzlerin Angela Merkel, der nordrhein-westfälischen Landesregierung fehle es an Planungskapazitäten, um alle Gelder abzurufen, die der Bund für den Straßenbau zur Verfügung stellt....
Am 23. August 1946 wurde das Bundesland Nordrhein-Westfalen gegründet. Die Landesregierung feiert diesen Geburtstag heute mit einem Festakt in Düsseldorf. In einem Glückwunschschreiben an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft schreibt der Vorsitzende...