NRW-Landesgruppe | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion - Part 2

Alle Beiträge von: NRW-Landesgruppe

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

StVO wird radverkehrsfreundlicher, Union blockiert Tempo 130

Der Bundesrat hat am Freitag über die Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) abgestimmt und dabei wesentliche Korrekturen am Reformvorschlag des Bundesverkehrsministeriums vorgenommen. Die StVO wird durch die heutigen Beschlüsse radfahrfreundlicher. Ein...

18 Feb
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Dirk Wiese Ernährung und Landwirtschaft

Wälder umbauen – Gelder sinnvoll nutzen

Die Folgen des Klimawandels in Form von Dürre, Hitze sowie Extremwetterereignissen werden in den Wäldern immer sichtbarer. Zudem vernichten zum Teil auch nichtheimische Schädlinge sowie Brände den wertvollen Naturbestand. Dirk...

30 Jul
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Frank Schwabe Menschenrechte

Menschenhandel entschieden bekämpfen

Die Vereinten Nationen haben im Jahr 2013 den 30.Juli zum Welttag gegen Menschenhandel erklärt. Dieser Aktionstag macht auf die Menschen aufmerksam, die im Zuge globaler Migrationsbewegungen Opfer von Menschenhandel und Versklavung...

30 Jul
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Welt-Hepatitis-Tag: Mehr Prävention und Früherkennung nötig

Morgen findet der Welt-Hepatitis-Tag statt. Der Tag soll auf Risiken sowie auf Schutz- und Behandlungsmöglichkeiten von Hepatitis-Infektionen hinweisen. Im Fokus steht, die noch vielen Millionen unentdeckten Hepatitis-Patienten zu finden. Dirk...

26 Jul
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Europa Markus Töns

Die Europäische Union steht geschlossen und standhaft zum Brexit-Vertrag

Die britischen Tories haben heute Boris Johnson zum Vorsitzenden gewählt, er wird damit auch Premierminister von Großbritannien werden. Christian Petry, europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sowie Markus Töns, SPD-Bundestagsabgeordneter für den...

23 Jul
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Helge Lindh Kultur und Medien

Spiel des Jahres 2019 – Kulturgut Gesellschaftsspiel weiter unterstützen

Gestern wurden „Just One“ als Spiel des Jahres 2019 und „Flügelschlag“ als Kennerspiel des Jahres 2019 ausgezeichnet. Mit dem „Spiel des Jahres 2019“ prämierte eine Jury aus Expertinnen und Experten...

23 Jul
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Themen

Dirk Heidenblut fordert die Umbenennung des BGB-Kommentars Palandt

Der Palandt ist der renommierteste Kommentar zum deutschen Zivilrecht. Aufgrund der NS-Vergangenheit des Namensgebers Otto Palandt fordert eine Initiative seit Jahren die Umbenennung. Dirk Heidenblut, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Essen und Mitglied...

19 Jul
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Bildung und Forschung René Röspel

Friedens- und Konfliktforschung stärker fördern

Der Wissenschaftsrat (WR) hat in seiner Sommersitzung Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Friedens- und Konfliktforschung verabschiedet. René Röspel, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Hagen und zuständiger Berichterstatter im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung,...

18 Jul
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Bundesregierung stärkt Apothekenversorgung, Impfschutz und reformiert den MDK

Heute hat das Kabinett gleich drei Gesetzentwürfe aus dem Bundesministerium für Gesundheit verabschiedet: Das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken, das Gesetz zur Reform des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen sowie das...

17 Jul
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Dirk Heidenblut Gesundheit

Schluss mit ePA-Kuddelmuddel

Die Bundesregierung hat den Entwurf des Digitale Versorgung-Gesetzes (DVG) des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) beschlossen. Aufgrund rechtlich problematischer Datenschutzregelungen bei der elektronischen Patientenakte (ePA) wurden auf Drängen des Bundesjustizministeriums (BMJV)...

15 Jul
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Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

@juergencosse

#Hochzeitstag ❤️ pic.twitter.com/nVIB7aP6gw

17:57 · 25. Juni 2022

Sebastian Fiedler

@fiedelseb

umgekehrt aber: Extremismus, Ideologien und Terrorismus sowie die Mord- und Gewaltstrategien haben erstmal gar nichts mit psychisch Erkrankten zu tun. Es gibt aber Fälle, bei denen Ideologie auf Erkrankung trifft, auch in #Hanau. Thema u.a. für Gesundheitswesen und Sicherheit

16:54 · 25. Juni 2022

Sebastian Fiedler

@fiedelseb

Der Islamismus ist nach wie vor eine riesengroße Bedrohung, auch hier! Aus Gründen: Wir dürfen nicht psychische Erkrankungen und Radikalisierung/Extremismus/Terrorismus politisch gegeneinander ausspielen. Immer wieder sind es kranke Terroristen! #oslo tagesschau.de/ausland/oslo-t…

16:41 · 25. Juni 2022

Sebastian Fiedler

@fiedelseb

Meine Gedanken sind bei den Angehörigen der Mordopfer, den Verletzten und Traumatisierten!!! Schrecklich #Oslo tagesschau.de/ausland/oslo-t…

16:37 · 25. Juni 2022

Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

@juergencosse

Schöne Grüße vom Sommerfest der SPD Hörstel. Hier gibt es sogar komische Luftballons. Euch allen ein schönes Wochenende! pic.twitter.com/SxXtKIJepx

15:33 · 25. Juni 2022

Helge Lindh 🇺🇦

@helgelindh

Dass der weltberühmte Rechtsanwalt #JoachimSteinhoefel, der ja u.a. auf der Pressekonferenz der #AfD - Bundestagsfraktion unter dem Titel "Faktenchecker: Meinungsdiktatur im Netz" vorgetragen hat, sich seit vielen Monaten so sehr um mich kümmert, werte ich als Kompliment. Danke

15:18 · 25. Juni 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Das ist leider eine bedeutsame Entwicklung. Viele Ältere verlieren langsam aber sicher ihre Immunität. Die angepassten Impfstoffe ab September und unsere Impfkampagne werden daher SEHR wichtig werden. All das wird gerade intensiv vorbereitet. twitter.com/olafgersemann/…

11:06 · 25. Juni 2022

Bettina Lugk

@BettinaLugk

@juergencosse @c_lindner @Wissing Du hast es mittlerweile hoffentlich nach Hause geschafft? Nachdem es auf dem letzten Abschnitt weder Zug noch Bus gab, war ich sehr glücklich ein Taxi gefunden zu haben…

21:31 · 24. Juni 2022

Dirk Wiese Sauerland

@DirkWieseSPD

Zusammenfassung im Wahlkreis #Sauerland: SPD geht beruhigt in die Sommerferien, Union Klassenziel klar verfehlt. abgeordnetenwatch.de/blog/par…

20:51 · 24. Juni 2022

Dirk Wiese Sauerland

@DirkWieseSPD

Der Vertrag hat Südwestfalen und insbesondere das #Sauerland glatt vergessen. Der ländliche Raum bekommt zudem ganze 8 Zeilen auf 140 Seiten. Das ist ein Offenbarungseid der vielen Verhandler von CDU u. Grünen aus unserer Region. Sie hätten sich ihre Teilnahme auch sparen können. twitter.com/cdunrw_de/stat…

20:47 · 24. Juni 2022

Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

@juergencosse

Das mit den #Überstunden funktioniert bei der Bahn vor allen bei den Fahrgästen schon richtig gut @c_lindner. Es werden sogar bald Überüberstunden. Können die steuerlich geltend gemacht werden?Oder war das garnicht so gemeint @Wissing? Frage für einen Freund!

20:21 · 24. Juni 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Keine Überraschung. Verhandelt wir ab der nächsten Woche. Dann liegt Marco Buschmann das Gutachten der IfSG Kommission vor. Am Freitag in 1 Woche wird es überreicht. Wichtige Vorarbeiten laufen jetzt schon. Es wird nicht bis zum Herbst gewartet. twitter.com/ardmoma/status…

20:11 · 24. Juni 2022

Sebastian Fiedler

@fiedelseb

Aus aktuellem Anlass ein Lesetipp des @BSI_Bund zu #deepfakes #Servicetweet bsi.bund.de/DE/Themen/Unte… twitter.com/fiedelseb/stat…

19:49 · 24. Juni 2022

Sebastian Fiedler

@fiedelseb

Seit Jahren Thema bei den Sicherheitsbehörden: #deepfakes sind eine riesengroße Gefahr. Künstliche Intelligenz tritt gegen menschliche Sinne an. "Gut gemacht" können sie Börsen oder demokratische Prozesse manipulieren. Wir alle müssen wachsam sein! bz-berlin.de/berlin/regiere…

19:23 · 24. Juni 2022