„Die Revier S-Bahn kommt. Das ist ein wegweisendes Projekt für den Strukturwandel und eine große Chance für die Menschen im Rheinischen Revier“, freuen sich die SPD-Bundestagsabgeordneten Claudia Moll (Städteregion Aachen)...
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Zum heutigen Kabinettsbeschluss zu Kommunen erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe, Achim Post MdB: „Heute ist ein großer Tag für die Städte und Gemeinden in Deutschland. Der Beschluss des Kabinetts ist...
„In dieser Pandemie wurde einmal mehr klar: Kommunen und ihre Dienstleistungen sind systemrelevant: Wenn sie nicht funktionieren, läuft in der Gesellschaft nichts. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung macht die Daseinsvorsorge fit...
Der „Lockdown“ im Kreis Gütersloh ist Realität. Der nordrheinwestfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat am Dienstagvormittag weitere Kontaktbeschränkungen, die Schließung zahlreicher Einrichtungen und die Ausweitung von Corona-Test im Kreis verkündet. Ein...
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat konkrete Vorschläge für einen rund 57 Milliarden Euro schweren Rettungsschirm für die Kommunen vorgelegt. Mit der Übernahme der kommunalen Altschulden in einer Größenordnung von 45...
Heute beginnt das Verfahren zur Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange, in dem über seine Auslieferung in die USA entschieden wird. Dabei ist sein Gesundheitszustand besorgniserregend. Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen,...
Unser Landesgruppen-Vorsitzender Achim Post erklärt zum Anschlag in Hanau: „Wir sind mit unseren Gedanken und unserer Trauer bei den Opfern des schrecklichen Terroranschlags in Hanau, ihren Familien und Freunden. Auf...
Kernthemen des diesjährigen Gutachtens der Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) sind Cybersicherheit, der Wissens- und Technologieaustausch zwischen Deutschland und China sowie, 30 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung, der Innovationsstandort Ostdeutschland....
Der Bundesrat hat am Freitag über die Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) abgestimmt und dabei wesentliche Korrekturen am Reformvorschlag des Bundesverkehrsministeriums vorgenommen. Die StVO wird durch die heutigen Beschlüsse radfahrfreundlicher. Ein...
Die Folgen des Klimawandels in Form von Dürre, Hitze sowie Extremwetterereignissen werden in den Wäldern immer sichtbarer. Zudem vernichten zum Teil auch nichtheimische Schädlinge sowie Brände den wertvollen Naturbestand. Dirk...
(...) gehen wir mit Geschlossenheit und Entschlossenheit in den Bundestagswahlkampf 2021 mit unserem SPD-Kanzlerkandidaten @OlafScholz.
