NRW-Landesgruppe | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Alle Beiträge von: NRW-Landesgruppe

Fußball-WM in Katar – Menschenrechte sichern mit Fonds für Arbeitnehmerschutz

Anlässlich des heute stattfindenden FIFA-Kongresses appelliert die SPD-Bundestagsfraktion an die Regierung in Katar, durch Einrichtung eines Stiftungs-Fonds ein nachhaltiges Signal für den Schutz von Rechten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu...

21 Mai
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Bildung und Forschung René Röspel Themen

Die Befristung der Wissenschaftsschranke fällt

René Röspel, zuständiger Berichterstatter: Mit der jüngsten Reform des Urheberrechts wird die sogenannte Wissenschaftsschranke endlich entfristet. Die Wissenschaftsschranke regelt die freie Nutzung von geistigem Eigentum für Unterricht, Lehre, Wissenschaft und...

21 Mai
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Elvan Korkmaz-Emre Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

Vision Zero: Koalition setzt Impulse für mehr Verkehrssicherheit

Die Ziele des Verkehrssicherheitsprogramms für das letzte Jahrzehnt wurden deutlich verfehlt. Der heute im Bundestag diskutierte Antrag zur Vision Zero fordert von der Bundesregierung einen ‚echten Impuls‘ für die Verkehrssicherheit...

21 Mai
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Arbeit und Soziales Digitale Agenda Forschung Künstliche Intelligenz René Röspel Themen

Betriebsräte – zukunftsfest mit Künstlicher Intelligenz

Daniela Kolbe, Vorsitzende der Enquetekommission Künstliche Intelligenz; René Röspel, stellvertretender forschungspolitischer Sprecher : Viele gesetzliche Grundlagen zur Arbeit von Betriebsräten stammen noch aus dem letzten Jahrhundert: Die Bundesregierung hat unter...

21 Mai
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Arbeit und Soziales Themen Udo Schiefner Verkehr und digitale Infrastruktur

Erfolg im Kampf gegen Sozialdumping und unfairen Wettbewerb auf der Straße

Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin; Udo Schiefner, zuständiger Berichterstatter: Die Forderung, mit Mautdaten Kabotagebetrug verfolgen zu können, konnte die SPD-Fraktion durchsetzen. Wir haben den Beschluss zur Revision des europäischen Mautdienstes genutzt,...

21 Mai
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Forschung Nezahat Baradari Themen Tierschutz Wirtschaft

Tierschutzgesetz: Bei Tierversuchen wird endlich nachgebessert

Nezahat Baradari, zuständige Berichterstatterin: Im Umgang mit Versuchstieren wird endlich nachgebessert. Dies wurde notwendig, nachdem die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnet hat. Das zuständige Bundeslandwirtschaftsministerium hatte eine entsprechende EU-Richtlinie...

21 Mai
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Arno Klare Verkehr und digitale Infrastruktur

Flugsicherungskosten – Bund unterstützt kleine Flughäfen

Heute wurde der Entwurf des Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes abschließend im Bundestag beraten und gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke beschlossen. „Der Bund wird...

20 Mai
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Arno Klare Themen Verkehr und digitale Infrastruktur

Deutschland wird Vorreiter beim Autonomen Fahren

Mit dem Gesetz zum autonomen Fahren wird Deutschland eine internationale Vorreiterrolle einnehmen. Künftig soll insbesondere der Betrieb von Kraftfahrzeugen mit hoch- und vollautomatischer Fahrfunktion über die im öffentlichen Straßenverkehr bereits...

20 Mai
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Achim Post Beschlüsse Kerstin Griese Michael Gerdes Ralf Kapschack Themen

Sachgrundlose Befristung wirkungsvoll eindämmen

Die NRW-Landesgruppe hat am 17. Mai den Beschluss „Sachgrundlose Befristung wirkungsvoll eindämmen“ gefasst. Bei der Landesgruppen-Videokonferenz mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am 19. April hatten wir u.a. bereits über seinen Gesetzentwurf...

19 Mai
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Demokratie Helge Lindh Inneres Kirchen und Religionsgemeinschaften Kultur und Medien

Kampf gegen Antisemitismus: Konkrete Maßnahmen statt Rhetorik

Heute wird im Plenum des Deutschen Bundestages der „Bericht der Bundesregierung über den Umsetzungsstand und die Bewertung der Handlungsempfehlungen des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus“ beraten. Bei der Bekämpfung von Antisemitismus reichen...

19 Mai
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Kerstin Griese

@KerstinGriese

Finde ich gut! 🌭 oder 🍧 , Hauptsache Motivation stärken. Denn Impfen rettet Leben. twitter.com/OlafScholz/sta…

10:25 · 2. August 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...@OlafScholz bringt die #Bratwurst und ihr den #Senf... twitter.com/OlafScholz/sta…

7:05 · 2. August 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Den Frauen den Rücken stärken. Gleichberechtigung vorantreiben. Das ist ein zentrales Ziele dieses Wahlkampfes. Diesen und andere Inhalte der SPD gibt es aber nur, wenn am 26. September die Prozente stimmen. Deshalb beginnt heute meine Strassenplakatierung in Waltrop. Danke! pic.twitter.com/WEdlgzCacS

17:28 · 1. August 2021

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

In den Bundesländern begannen die Sommerferien teilw. ab dem 24. Juni. Ende Juli (!) auf eine #Testpflicht für Reiserückkehrer ab dem 1. August zu kommen, spricht nicht für vorausschauende Planung. Wir müssen im Umgang mit der 15 Monate währenden Pandemie aus ad hoc Modus raus. twitter.com/tagesschau/sta…

9:04 · 31. Juli 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

In der #Türkei wüten schlimme Waldbrände. Viele Menschen auch in Deutschland bangen um Verwandte und Freunde. Ich hoffe, dass die Brände bald gelöscht sind. Wenn internationale Hilfe benötigt wird, muss sie schnell zur Verfügung gestellt werden. #PrayForTurkey

21:53 · 30. Juli 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...kommt ohne Kommentar aus... twitter.com/extra3/status/…

19:39 · 30. Juli 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

#NeuesProfilbild pic.twitter.com/YwiRC3Ld24

19:38 · 30. Juli 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Mein Bundestags-„Patenkind“ Alexander Kabanov „feiert“ heute seinen 50. Geburtstag. Er ist ein tapferer und ehrlicher Mensch. Er sollte in Freiheit feiern. Stattdessen ist er in #Belarus eingesperrt. Ich werde nicht ruhen bis er frei ist. #freealexanderkabanov pic.twitter.com/F2byYAHtQj

19:36 · 30. Juli 2021

Mahmut Özdemir

@oezdemir_spd

Zu spät! Hörmann hatte gestern Gelegenheit Rassismus klar die rote Karte zu zeigen. Für ihn war es mit einer Entschuldigung „erledigt“. Absolut falsche Haltung. Kriegt Moster eigentlich Steuergelder ⁦@DagmarFreitag13⁩ ? ntv.de/22712187

12:34 · 29. Juli 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Heute ist der #EarthOvershootDay Wir verbrauchen die nachwachsenden Rohstoffe unseres Planeten jedes Jahr ein bisschen früher. Wir müssen unseren ökologischen Fußabdruck deutlich verringern, unsere Ressourcen schonen und den CO2 Ausstoß verringen. Wir haben nur diese eine Welt! pic.twitter.com/PCz8GSz4R9

11:54 · 29. Juli 2021

Mahmut Özdemir

@oezdemir_spd

Auf den Punkt gebracht von @DagmarFreitag13. Das ist ein unverzeihlicher Ausspruch, der in einem emotionalen Moment des Anfeuerns sich ganz klar Ressentiments bedient, die an der Herkunft anknüpfen. twitter.com/DagmarFreitag1…

20:29 · 28. Juli 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

70 Jahre Genfer #Flüchtlingskonvention muss uns eine Mahnung sein. Denn mehr Menschen als je zuvor sind von Flucht und Vertreibung betroffen. Es liegt an uns, die #GFK mit Leben zu füllen. #Pushbacks durch #Frontex verhindern, ein menschenwürdiges Asyl ermöglichen.

15:14 · 28. Juli 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Thews on Tour – mit dem Rad, zusammen mit dem SPD Ortsverein Lünen Nord. Eine schöne Tour mit vielen Informationen und guten Gesprächen. Schaut mal rein, euer Michael Thews! youtu.be/L09mOFF8buM #thewsdirekt #lünen #LünenNord #Fahrradtour #ThewsOnTour

14:01 · 28. Juli 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Es wird wieder deutlich: wir brauchen ein verpflichtendes staatliches Tierwohllabel mit nachvollziehbaren Regeln und regelmäßigen Kontrollen. Tierleid ist mit nichts zu rechtfertigen! #Tierschutz

14:00 · 28. Juli 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Die Bilder der Tierquälerei bei der Firma Mecke in Werne haben mich sehr schockiert. Das sind ungeheuerliche Vorgänge gewesen und nicht zu entschuldigen. Diese Vorfälle müssen gründlich aufgeklärt und die verantwortlichen Personen zur Rechenschaft gezogen werden! #thewsdirekt pic.twitter.com/3yOKeeeCM6

14:00 · 28. Juli 2021

Alle Beiträge von: NRW-Landesgruppe

Fußball-WM in Katar – Menschenrechte sichern mit Fonds für Arbeitnehmerschutz

Die Befristung der Wissenschaftsschranke fällt

Vision Zero: Koalition setzt Impulse für mehr Verkehrssicherheit

Betriebsräte – zukunftsfest mit Künstlicher Intelligenz

Erfolg im Kampf gegen Sozialdumping und unfairen Wettbewerb auf der Straße

Tierschutzgesetz: Bei Tierversuchen wird endlich nachgebessert

Flugsicherungskosten – Bund unterstützt kleine Flughäfen

Deutschland wird Vorreiter beim Autonomen Fahren

Sachgrundlose Befristung wirkungsvoll eindämmen

Kampf gegen Antisemitismus: Konkrete Maßnahmen statt Rhetorik

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