„Mit diesem wirklich wuchtigen Entlastungspaket zeigt diese Ampel-Koalition für Deutschland, dass auf sie Verlass ist. Allein das 3. Entlastungspaket wird ein Volumen von 65 Mrd haben. Die beschlossenen Maßnahmen sind...
Alle Beiträge von: NRW-Landesgruppe
Rainer Keller, zuständiger Berichterstatter: Die verehrende Naturkatastrophe an der Oder macht einmal mehr deutlich, wie sensibel das Ökosystem Wasser auf menschliche Einflüsse reagiert. Um zukünftig ähnliche Schadensfälle zu vermeiden, braucht...
Sabine Poschmann, sportpolitische Sprecherin: Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Analyse der staatlich geförderten Spitzensportentwicklung „Warum ist es uns das wert?“ von Athleten Deutschland e.V., fordert die SPD-Fraktion im Bundestag, die...
Wolfgang Hellmich, verteidigungspolitischer Sprecher: Vor einem Jahr übernahmen die Taliban-Kräfte die afghanische Hauptstadt Kabul. Die Bundeswehr wurde von dem schnellen Vormarsch genauso überrascht wie alle verbündeten Staaten sowie die afghanischen...
Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und...
Sabine Poschmann, sportpolitische Sprecherin: „Der morgige Beginn der Paralympischen Winterspiele in Peking wird überschattet vom russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Es ist richtig, dass nach großem internationalen Druck nun auch...
Achim Post, stellvertretender Fraktionsvorsitzender; Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher: Das geplante Sondervermögen für die Bundeswehr schafft Raum für dringend nötige Investitionen und eine bestmögliche Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten. Gleichzeitig greift...
Zum Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP erklärt Achim Post MdB, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Sondierungen haben gezeigt: Es gibt ein belastbares Fundament...
Zu den ersten Hochrechnungen erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion: Klar ist: Die SPD hat in den letzten Wochen eine wirklich beeindruckende Aufholjagd hingelegt. Nach den ersten...
Der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, erklärt zum heutigen „Triell“: „Olaf Scholz hat auch in diesem Triell gezeigt, dass er der richtige Bundeskanzler für Deutschland ist. Er...
