August, 2023 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Die Lage erfordert jetzt pragmatisches Handeln

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich auf ihrer Klausur in Wiesbaden für einen Industriestrompreis ausgesprochen. Achim Post wünscht sich jetzt eine konstruktive Debatte über dessen Ausgestaltung. Achim Post, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion:...

30 Aug
0

Dirk Wiese Recht und Verbraucherschutz

Bürokratieabbau jetzt!

Die vom Kabinett beschlossenen Eckpunkten für das Bürokratie-Entlastungsgesetz bringen kleinen und mittelständischen Betrieben wichtige Entlastungen. Der Gesetzentwurf muss jetzt zeitnah ins Parlament, damit wir zügig in die Beratungen gehen können....

30 Aug
0

Dirk Wiese Inneres

Georgien und Moldau werden sichere Herkunftsstaaten

Georgien und Moldau sind auf dem Weg in die EU. In beiden Ländern droht den Menschen generell keine politische Verfolgung. Entsprechend haben Asylbewerber verschwindend geringe Erfolgsaussichten. Daher ist es nur...

30 Aug
0

Dirk Wiese Energie Klimaschutz und Energie Themen Wiebke Esdar Wirtschaft und Energie

Transformationsstrompreis für den Industriestandort NRW

Dr. Wiebke Esdar und Dirk Wiese, NRW-Landesgruppenvorsitzende in der SPD-Bundestagsfraktion: „Friedrich Merz irrt sich wieder einmal und zeigt seine fehlende Wirtschaftskompetenz. Wir als SPD wollen und müssen vielmehr die energieintensiven...

30 Aug
0

Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup Mieten und Wohnen

1,5 Milliarden Euro für Studi- und Azubiheime in Aussicht

Die Bauministerin hat angekündigt, das Programm „Junges Wohnen“ zu verlängern. Damit könnten viele tausend Menschen in Ausbildung durch bezahlbaren Wohnraum entlastet werden. Bernhard Daldrup, wohnungspolitischer Sprecher: „Das Förderprogramm zeigt erfolgreich...

29 Aug
0

Sabine Poschmann Sport Themen

Leichtathletik-WM verstärkt Reformdruck

Am Sonntag endete die Leichtathletik-WM 2023 in Budapest mit einem enttäuschenden Ergebnis: Die deutschen Leichtathletinnen und Leichtathleten blieben ohne Medaillen. Der Anschluss an die Weltspitze scheint verloren. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt...

29 Aug
0

Markus Töns Themen Wirtschaft und Energie

Statement von Markus Töns: CDU-Politiker Spahn wettert gegen Thyssenkrupp-Förderung

Markus Töns, Mitglied im Wirtschaftsausschuss und Beauftragter für Handelspolitik in der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Kritik von Jens Spahn an der Thyssenkrupp-Förderung ist aus mehrfacher Hinsicht verwunderlich: Die Transformation der deutschen Wirtschaft...

24 Aug
0

Monatsarchive: August 2023