Februar, 2022 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: Februar 2022

Frank Schwabe Klimaschutz Klimaschutz und Energie Menschenrechte und humanitäre Hilfe Sanae Abdi Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Weltklimarat bestätigt Notwendigkeit der beschleunigten Energiewende

Der Weltklimarat IPCC hat den zweiten Teil seines 6. Sachstandsberichts veröffentlicht, in dem die Folgen des Klimawandels, Anpassungsmöglichkeiten und die Verwundbarkeit von Gesellschaften und Ökosystemen im Fokus stehen. Der Bericht...

28 Feb
0

Themen

Kunst- und Medienschaffende in Ukraine, Belarus und Russland schützen

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist auch ein Angriff auf die Kunst-, Presse- und Meinungsfreiheit. Die SPD-Bundestagsfraktion steht an der Seite der Kunst- und Medienschaffenden in Ukraine, Belarus und...

27 Feb
0

Verteidigung Wolfgang Hellmich

Einsatzbereitschaft der Bundeswehr verbessern

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine wird nicht folgenlos bleiben: Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr muss sich verbessern, fordert die SPD-Fraktion im Bundestag. Dies betrifft viele Bereiche, sagt Wolfgang Hellmich. „Die...

25 Feb
0

Achim Post Top News

Herzlichen Glückwunsch Thomas Kutschaty

Zur heutigen Nominierung von erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Die NRWSPD geht geschlossen und entschlossen in die Landtagswahl im Mai. Mit dem Rückenwind des...

19 Feb
0

Bauwesen und Kommunen Bernhard Daldrup

Dem sozialen Wohnungsbau neuen Schwung geben

Der Mangel an preiswerten Wohnungen spitzt sich zu: Daher haben wir in der Ampel vereinbart, dass wir den Bau von jährlich bis zu 100.000 Wohnungen durch Mittel des sozialen Wohnungsbaus...

18 Feb
0

Dirk Wiese Inneres

Hanau darf sich nicht wiederholen: Rechtsterror entschieden begegnen

Anlässlich des zweiten Jahrestages des Hanau-Attentats spricht die SPD-Fraktion im Bundestag den Angehörigen der Ermordeten ihr tiefstes Mitgefühl aus. Und wir sagen deutlich: Rechtsextremismus und Rassismus in unserer Gesellschaft werden...

18 Feb
0

Helge Lindh Kultur und Medien Michelle Müntefering

Berlinale 2022 – ein Filmfestival macht Mut

Kultur ist ein elementarer Bestandteil der Demokratie. Die SPD-Fraktion im Bundestag ist erfreut, dass die Berlinale 2022, wenn auch unter hohen Hygieneauflagen und mit reduziertem Programm, in diesem Jahr sattfindet....

16 Feb
0

Arbeit und Soziales Jens Peick

Kurzarbeitergeld weiter verlängert

Die Regierungskoalition verlängert die maximale Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds auf 28 Monate – und zwar bis längstens 30. Juni 2022. Die Regelung tritt rückwirkend zum 1. März 2022 in Kraft. Auch...

16 Feb
0

Achim Post Europa Top News

EuGH-Urteil stärkt Rechtsstaatlichkeit

Das heutige Urteil ist ein doppelter Sieg für die Rechtsstaatlichkeit. Mit der Bestätigung des Mechanismus kann die EU nun dieses neue Instrument zur Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit einsetzen, erklären Achim Post...

16 Feb
0

Helge Lindh Kultur und Medien

Mehr Engagement der Deutschen Welle gegen Antisemitismus

Die Deutsche Welle hat einen Bericht sowie einen zehn-Punkte-Plan zu den Antisemitismus-Vorwürfen von ihren Mitarbeitenden vorgelegt. Darin werden die Vorwürfe bestätigt und Gegenmaßnahmen vorgestellt. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt die...

8 Feb
0

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Deutsche Unternehmen müssen ihre Aktivitäten in #Xinjiang einstellen. Falls die eigene Überzeugung und das Lieferkettengesetz dazu nicht ausreichen, müssen wir eine Gesetzgebung entlang des britischen Modern Slavery Acts prüfen. #XinjiangPoliceFiles #Uiguren

9:05 · 24. Mai 2022

Michelle Müntefering

@Mi_Muentefering

Gut, dass @Bundeskanzler nach Südafrika 🇿🇦 reist. Die multilaterale und regelbasierte internationale Ordnung braucht die afrikanischen Staaten als starke Partner. Und: Von den 193 Staaten in der UN-Vollversammlung kommen 54 aus Afrika - der größte regionale Block (28%).

8:40 · 24. Mai 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Gleich geht es los auf dem Ärztetag. Die KollegInnen sind neugierig auf meine Rede. Kollege Reinhardt hat mich heute schon kritisiert. Aber sehr fair. pic.twitter.com/AKFHJE4hRA

7:57 · 24. Mai 2022

Helge Lindh 🇺🇦

@helgelindh

"Ein Gulag für Muslime" (DER SPIEGEL). Recherchen beweisen den Horror in Folterlagern Chinas. Das ist antimuslimischer Rassismus in seiner brutalsten Form. Das Leiden der Uiguren geht uns alle an. Muslim*innen in Deutschland hatten uns schon lange gewarnt. spiegel.de/ausland/xinjia…

7:40 · 24. Mai 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Es ist der Hass von wenigen Frustrierten. Aber die Mehrheit der Bürger, auch kritische Menschen, sind friedlich. Das schätze ich an ihnen. twitter.com/herrkloeckner/…

7:33 · 24. Mai 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Coronaimpfung macht nicht unfruchtbar. Das Gerücht hält sich leider immer noch. twitter.com/bmg_bund/statu…

6:55 · 24. Mai 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Die #Xinjiang Police Files zeigen, dass die chinesische Regierung nichts als ein verbrecherisches Regime ist. Die offensichtliche Dimension des Verbrechens ist eigentlich unvorstellbar. Eine Apokalypse. #xinjiangpolicefiles

5:38 · 24. Mai 2022

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Auch bei @hartaberfair behauptet ein Studiogast, #Studierende bekommen kein Energiegeld. Das ist falsch! Studierende mit #Minijob haben Anspruch auf #Energiepreispauschale in Höhe von 300€. Wird mit Lohnabrechnung der Arbeitgeber ausgezahlt. Sollte sich langsam mal rumsprechen!

20:11 · 23. Mai 2022

Michelle Müntefering

@Mi_Muentefering

Wieder Zuhause und gleich beim Parteitag der @SPDBochum1 gewesen - das hier sind die beiden neuen Landtagsabgeordneten #AndreaBusche und @Ba_Hartmann 😎👋👍 pic.twitter.com/etlgGt9l5F

18:55 · 23. Mai 2022

Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

@juergencosse

Es lebe die Deutsch-Französische Freundschaft! Sie hat etwas Gutes bewirkt und könnte es ohne Zweifel gerade jetzt wieder. Auf, Auf!! twitter.com/fes_paris/stat…

18:22 · 23. Mai 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

Damit gilt die SPD als älteste noch bestehende Partei Deutschlands. Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, liebe @spdde Foto: Dominik Butzmann

16:02 · 23. Mai 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

Am 23. Mai 1863 wurde die Vorläuferpartei, der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein, in Leipzig gegründet. Diese hat sich im Jahr 1875 mit der im Jahr 1869 gegründeten Sozialdemokratischen Arbeiterpartei zusammengeschlossen. Ihren heutigen Namen gab sich die Partei im Jahr 1890. pic.twitter.com/FYMjc4tzbO

16:02 · 23. Mai 2022

Svenja Schulze

@SvenjaSchulze68

Gerade jetzt ist #Entwicklungszusammenarbeit so wichtig wie nie. Wir müssen vor allem die Ursachen von Gewalt, Hunger & Armut angehen, um künftige Krisen & Kriege zu verhindern. Jede Investition in #Ernährungssicherung & #Klimaschutz ist auch ein Beitrag zu Frieden & Stabilität. twitter.com/BMZ_Bund/statu…

14:39 · 23. Mai 2022

Sanae Abdi

@_sanaeabdi

Heute durfte ich zwei Mitglieder unserer Schwesterparteien @meretzparty und @avoda in der Knesset treffen. twitter.com/ibtisammaraana…

14:20 · 23. Mai 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Ohne jede Stigmatisierung müssen insbesondere Männer mit anonymen Sex vor Affenpocken gewarnt werden. Sie sind im Moment eine Risikogruppe. Nur gemeinsam kann der Ausbruch beendet werden. twitter.com/ma_heller/stat…

13:40 · 23. Mai 2022

Monatsarchive: Februar 2022

Weltklimarat bestätigt Notwendigkeit der beschleunigten Energiewende

Kunst- und Medienschaffende in Ukraine, Belarus und Russland schützen

Einsatzbereitschaft der Bundeswehr verbessern

Herzlichen Glückwunsch Thomas Kutschaty

Dem sozialen Wohnungsbau neuen Schwung geben

Hanau darf sich nicht wiederholen: Rechtsterror entschieden begegnen

Berlinale 2022 – ein Filmfestival macht Mut

Kurzarbeitergeld weiter verlängert

EuGH-Urteil stärkt Rechtsstaatlichkeit

Mehr Engagement der Deutschen Welle gegen Antisemitismus

Auf Facebook

Tweets aus der NRW-Landesgruppe

NRW-SPD