Februar, 2022 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Frank Schwabe Klimaschutz Klimaschutz und Energie Menschenrechte und humanitäre Hilfe Sanae Abdi Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Weltklimarat bestätigt Notwendigkeit der beschleunigten Energiewende

Der Weltklimarat IPCC hat den zweiten Teil seines 6. Sachstandsberichts veröffentlicht, in dem die Folgen des Klimawandels, Anpassungsmöglichkeiten und die Verwundbarkeit von Gesellschaften und Ökosystemen im Fokus stehen. Der Bericht...

28 Feb
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Themen

Kunst- und Medienschaffende in Ukraine, Belarus und Russland schützen

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist auch ein Angriff auf die Kunst-, Presse- und Meinungsfreiheit. Die SPD-Bundestagsfraktion steht an der Seite der Kunst- und Medienschaffenden in Ukraine, Belarus und...

27 Feb
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Verteidigung Wolfgang Hellmich

Einsatzbereitschaft der Bundeswehr verbessern

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine wird nicht folgenlos bleiben: Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr muss sich verbessern, fordert die SPD-Fraktion im Bundestag. Dies betrifft viele Bereiche, sagt Wolfgang Hellmich. „Die...

25 Feb
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Achim Post Top News

Herzlichen Glückwunsch Thomas Kutschaty

Zur heutigen Nominierung von erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Die NRWSPD geht geschlossen und entschlossen in die Landtagswahl im Mai. Mit dem Rückenwind des...

19 Feb
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Bauwesen und Kommunen Bernhard Daldrup

Dem sozialen Wohnungsbau neuen Schwung geben

Der Mangel an preiswerten Wohnungen spitzt sich zu: Daher haben wir in der Ampel vereinbart, dass wir den Bau von jährlich bis zu 100.000 Wohnungen durch Mittel des sozialen Wohnungsbaus...

18 Feb
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Dirk Wiese Inneres

Hanau darf sich nicht wiederholen: Rechtsterror entschieden begegnen

Anlässlich des zweiten Jahrestages des Hanau-Attentats spricht die SPD-Fraktion im Bundestag den Angehörigen der Ermordeten ihr tiefstes Mitgefühl aus. Und wir sagen deutlich: Rechtsextremismus und Rassismus in unserer Gesellschaft werden...

18 Feb
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Helge Lindh Kultur und Medien Michelle Müntefering

Berlinale 2022 – ein Filmfestival macht Mut

Kultur ist ein elementarer Bestandteil der Demokratie. Die SPD-Fraktion im Bundestag ist erfreut, dass die Berlinale 2022, wenn auch unter hohen Hygieneauflagen und mit reduziertem Programm, in diesem Jahr sattfindet....

16 Feb
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Arbeit und Soziales Jens Peick

Kurzarbeitergeld weiter verlängert

Die Regierungskoalition verlängert die maximale Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds auf 28 Monate – und zwar bis längstens 30. Juni 2022. Die Regelung tritt rückwirkend zum 1. März 2022 in Kraft. Auch...

16 Feb
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Achim Post Europa Top News

EuGH-Urteil stärkt Rechtsstaatlichkeit

Das heutige Urteil ist ein doppelter Sieg für die Rechtsstaatlichkeit. Mit der Bestätigung des Mechanismus kann die EU nun dieses neue Instrument zur Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit einsetzen, erklären Achim Post...

16 Feb
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Helge Lindh Kultur und Medien

Mehr Engagement der Deutschen Welle gegen Antisemitismus

Die Deutsche Welle hat einen Bericht sowie einen zehn-Punkte-Plan zu den Antisemitismus-Vorwürfen von ihren Mitarbeitenden vorgelegt. Darin werden die Vorwürfe bestätigt und Gegenmaßnahmen vorgestellt. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt die...

8 Feb
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Monatsarchive: Februar 2022