Februar, 2022 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: Februar 2022

Frank Schwabe Klimaschutz Klimaschutz und Energie Menschenrechte und humanitäre Hilfe Sanae Abdi Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Weltklimarat bestätigt Notwendigkeit der beschleunigten Energiewende

Der Weltklimarat IPCC hat den zweiten Teil seines 6. Sachstandsberichts veröffentlicht, in dem die Folgen des Klimawandels, Anpassungsmöglichkeiten und die Verwundbarkeit von Gesellschaften und Ökosystemen im Fokus stehen. Der Bericht...

28 Feb
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Themen

Kunst- und Medienschaffende in Ukraine, Belarus und Russland schützen

Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist auch ein Angriff auf die Kunst-, Presse- und Meinungsfreiheit. Die SPD-Bundestagsfraktion steht an der Seite der Kunst- und Medienschaffenden in Ukraine, Belarus und...

27 Feb
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Verteidigung Wolfgang Hellmich

Einsatzbereitschaft der Bundeswehr verbessern

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg auf die Ukraine wird nicht folgenlos bleiben: Die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr muss sich verbessern, fordert die SPD-Fraktion im Bundestag. Dies betrifft viele Bereiche, sagt Wolfgang Hellmich. „Die...

25 Feb
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Achim Post Top News

Herzlichen Glückwunsch Thomas Kutschaty

Zur heutigen Nominierung von erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Die NRWSPD geht geschlossen und entschlossen in die Landtagswahl im Mai. Mit dem Rückenwind des...

19 Feb
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Bauwesen und Kommunen Bernhard Daldrup

Dem sozialen Wohnungsbau neuen Schwung geben

Der Mangel an preiswerten Wohnungen spitzt sich zu: Daher haben wir in der Ampel vereinbart, dass wir den Bau von jährlich bis zu 100.000 Wohnungen durch Mittel des sozialen Wohnungsbaus...

18 Feb
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Dirk Wiese Inneres

Hanau darf sich nicht wiederholen: Rechtsterror entschieden begegnen

Anlässlich des zweiten Jahrestages des Hanau-Attentats spricht die SPD-Fraktion im Bundestag den Angehörigen der Ermordeten ihr tiefstes Mitgefühl aus. Und wir sagen deutlich: Rechtsextremismus und Rassismus in unserer Gesellschaft werden...

18 Feb
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Helge Lindh Kultur und Medien Michelle Müntefering

Berlinale 2022 – ein Filmfestival macht Mut

Kultur ist ein elementarer Bestandteil der Demokratie. Die SPD-Fraktion im Bundestag ist erfreut, dass die Berlinale 2022, wenn auch unter hohen Hygieneauflagen und mit reduziertem Programm, in diesem Jahr sattfindet....

16 Feb
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Arbeit und Soziales Jens Peick

Kurzarbeitergeld weiter verlängert

Die Regierungskoalition verlängert die maximale Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds auf 28 Monate – und zwar bis längstens 30. Juni 2022. Die Regelung tritt rückwirkend zum 1. März 2022 in Kraft. Auch...

16 Feb
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Achim Post Europa Top News

EuGH-Urteil stärkt Rechtsstaatlichkeit

Das heutige Urteil ist ein doppelter Sieg für die Rechtsstaatlichkeit. Mit der Bestätigung des Mechanismus kann die EU nun dieses neue Instrument zur Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit einsetzen, erklären Achim Post...

16 Feb
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Helge Lindh Kultur und Medien

Mehr Engagement der Deutschen Welle gegen Antisemitismus

Die Deutsche Welle hat einen Bericht sowie einen zehn-Punkte-Plan zu den Antisemitismus-Vorwürfen von ihren Mitarbeitenden vorgelegt. Darin werden die Vorwürfe bestätigt und Gegenmaßnahmen vorgestellt. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt die...

8 Feb
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Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Glauben Sie im Ernst, dass Menschen sich alle 3 Monate impfen lassen, um ohne Maske in ein Restaurant gehen zu können?????? Wenn wir das wirklich oft sähen würden wir die Regel ändern, machen die Ausnahme dicht. Allgemeine Maskenpflicht im Innenraum oder Test wäre dann Konsequenz twitter.com/andrejnalin77/…

19:23 · 8. August 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Vor der #COP27 in Ägypten ist es wichtig energische Schritte zum klimagerechten Umbau zu machen und Vertrauen aufzubauen. Das #Biden Programm in den #USA ist ein gewaltiger Schritt in die richtige Richtung. #climate

19:21 · 8. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Lieber Herr @Andrejnalin77. Niemand empfiehlt eine Impfung alle 3 Monate. Das ist doch Polemik. Für wahrscheinlich 3 Monate schützen die neuen Impfstoffe vor Infektion. Vielleicht länger. Die Daten kommen. Im Gesetzentwurf steht, dass der Zeitraum, 3 Mon, angepasst werden kann twitter.com/andrejnalin77/…

19:02 · 8. August 2022

Jürgen Coße 🇩🇪🇪🇺🌹

@juergencosse

Diese Leute haben halt eine #PostTraumatischeWahlverliererStörung #PTWS Für mich ist diese Form der Kriminalisierung abscheulich und ohne jeden Verstand. Ohne Zweifel sind Halbwahrheiten, Lügen, Gerüchte, falsche Unterstellungen für die Demokratie sogar gefährlich. twitter.com/kajo2009/statu…

18:19 · 8. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Es ist schade, dass Gerhard Schröder nicht konsequent einfach austritt. Wenn ihm die „Freundschaft“ zu dem Schlächter Putin so wertvoll ist hat er in der SPD keinen Platz mehr. Unschuldige Kinder sterben durch einen narzisstischen Diktator. Unverzeihlich spiegel.de/politik/deutsc…

17:26 · 8. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Sehr gutes Interview von ⁦@marga_owski⁩ zu #LongCovid. Als Betroffene bringt sie es auf den Punkt: wir brauchen Geld und Forschung, nicht nur Studien auf Twitter. Forschung dazu läuft weltweit, auch bei uns. Bisher hilft nur, Infektionen zu vermeiden deutschlandfunk.de/mehr-geld-…

16:43 · 8. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

In Leverkusen, meinem Wahlkreis, werden im Herbst in den Schulen Luftfilter eine große Rolle spielen. Die Kommunen haben dies selbst in der Hand, der Bund hat keine Zuständigkeit. Trotzdem sind Luftfilter als Ergänzung zum Lüften oft sehr wertvoll. twitter.com/silvieann2/sta…

14:16 · 8. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Immer die gleichen Widerstände. Schutz älterer Menschen und Vorerkrankter ist unsere Pflicht, auch wenn es Geld kostet und unbequem ist. Zu Merkels Zeiten hat die CDU da noch gestanden. Jetzt werden Vorsicht, Fürsorge, Wissenschaft als Panik diffamiert deutschlandfunk.de/cdu-politi…

11:55 · 8. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Impfstoffforscher ⁦@Sander_Lab⁩ gibt gutes Interview zum Stand 4. Impfung. Lesenswert. rnd.de/gesundheit/imp…

11:16 · 8. August 2022

Jessica Rosenthal

@jessi_rosenthal

Nicht die Verbraucher*innen, sondern die Vermögenden müssen mehr leisten. Als PL in der ⁦@spdbt⁩ sind wir sicher: Eine Jacht weniger tut es auch. Für eine einmalige Vermögensabgabe der obersten Prozent! Danke @timkluessendorf n-tv.de/politik/Die-ho…

8:24 · 8. August 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Mal eine schöne Aufgabe für den Finanzminister. Die milliardenschweren Steuersubventionen für Verkehrsmittel auf „#Gratismentalität“ untersuchen. Da kommt sicher für ihn Überraschendes raus. Nicht sein Ernst.

18:54 · 7. August 2022

Bettina Lugk

@BettinaLugk

Tipp! twitter.com/ZDF/status/155…

16:51 · 7. August 2022

Sebastian Fiedler

@fiedelseb

Das ⁦@BfV_Bund⁩ ist auf einem sehr guten Weg. Das laute Gejammer der Extremisten ist ein gutes Zeichen, dass dort gute Arbeit geleistet wird! Dafür dass die #NoAfD das Bundesverfassungsgericht delegitimieren will, ruft sie es erstaunlich oft an. 🤔🙈 zdf.de/nachrichten/po…

13:17 · 7. August 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Ich danke Hausärzteverbandschef Uli Weigelt für klare Worte. Impfkampagne für Ältere ist in Vorbereitung. Sie sollten nicht auf neue Impfstoffe warten. Mit 4. Impfung plus Paxlovid im Erkrankungsfall lassen sich bei Älteren fast alle Todesfälle vermeiden tagesspiegel.de/politik/auf-d…

17:00 · 6. August 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Sicherlich eine der kleinsten Prides in einer der europäischen Hauptstädte. Aber eine der farbenprächtigsten und entspanntesten. Island feiert die Vielfalt. Die Kirche ist vorn dabei. #ReykjavikPride @ReykjavikPride pic.twitter.com/BLit7cuC8H

15:42 · 6. August 2022

Monatsarchive: Februar 2022

Weltklimarat bestätigt Notwendigkeit der beschleunigten Energiewende

Kunst- und Medienschaffende in Ukraine, Belarus und Russland schützen

Einsatzbereitschaft der Bundeswehr verbessern

Herzlichen Glückwunsch Thomas Kutschaty

Dem sozialen Wohnungsbau neuen Schwung geben

Hanau darf sich nicht wiederholen: Rechtsterror entschieden begegnen

Berlinale 2022 – ein Filmfestival macht Mut

Kurzarbeitergeld weiter verlängert

EuGH-Urteil stärkt Rechtsstaatlichkeit

Mehr Engagement der Deutschen Welle gegen Antisemitismus

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