Juni, 2021 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: Juni 2021

Ernährung und Landwirtschaft Ursula Schulte

Zukunftskommission Landwirtschaft unterstreicht dringenden Handlungsbedarf

Wir brauchen einen Systemwechsel in der Landwirtschaft und Ernährung. Diese Forderung bestätigen auch die Ergebnisse der Zukunftskommission Landwirtschaft. Gerade für junge Menschen gewinnt die Nachhaltigkeit ihrer Ernährung an Bedeutung, erklären...

30 Jun
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Andreas Rimkus Verkehr und digitale Infrastruktur Wirtschaft und Energie

See- und Binnenhäfen zu Drehscheiben der Wasserstoffwirtschaft machen

Damit Deutschland eine Vorreiterrolle beim regenerativen Wasserstoff einnehmen kann, fordert die SPD-Bundestagsfraktion in ihrem aktuellen Positionspapier einen Masterplan und konkrete, kurzfristige Maßnahmen der Bundesregierung, die zeitnah die Infrastruktur für Import,...

25 Jun
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Europa Rolf Mützenich Top News

Europawahl soll demokratischer und sichtbarer werden/SPD treibt Wahlrechtsreform voran

Eine Reform des Europawahlrechts soll die Abstimmungen weiter demokratisieren. Allerdings liegt derzeit kein Zeitplan zur Umsetzung in Deutschland vor. Zudem droht angesichts der Bundestagswahl weitere Zeit verloren zu gehen. Die...

25 Jun
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Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

ÖPNV-Rettungsschirm: Koalition beschließt neue Corona-Hilfen

Um die Corona-bedingten Einnahmeausfälle im Öffentlichen Personennahverkehr zu kompensieren, stellt der Deutsche Bundestag noch einmal eine Milliarde Euro zur Verfügung. Bereits im vergangenen Jahr wurden die Regionalisierungsmittel zu diesem Zweck...

25 Jun
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Helge Lindh Inneres

Gegen Antiziganismus – Mit Demut und Respekt für einen echten Pespektivwechsel

Die Bundestagsdebatte zum Bericht der unabhängigen Expertenkommission Antiziganismus hat deutlich gemacht, dass die Verfolgung von Sinti, Sintize, Roma und Romnja endlich vollumfänglich aufgearbeitet werden muss. Außerdem muss der strukturelle und...

25 Jun
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Arbeit und Soziales Kultur und Medien Ralf Kapschack Ulla Schmidt

Soziale Absicherung von unständig Beschäftigten mit der Union nicht machbar

Die SPD-Fraktion im Bundestag will Verbesserungen erreichen für Menschen, die auf und hinter der Bühne mit kurzen Arbeitsverträgen beschäftigt sind. Insbesondere Schauspielerinnen und Synchronschauspieler, Opernsängerinnen, Filmtechnikerinnen und Kostümbildner haben häufig...

24 Jun
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Rolf Mützenich

Gönül Örs wird in der Türkei zu mehr als zehn Jahren Haft verurteilt

Die Kölnerin Gönül Örs ist heute vor dem Gericht in Istanbul zu zehn Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt worden. Trotzdem wird ihr die Ausreise nach Deutschland gestattet, erklären Franke...

24 Jun
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Michael Groß Recht und Verbraucherschutz

Mietspiegelreform stärkt Mieterrechte

Mit der Neuregelung des Mietspiegelrechts, die der Bundestag heute abschließend berät, stärkt die Koalition die Rechte der Mieterinnen und Mieter. In Zukunft muss jede Gemeinde mit mehr als 50.000 Einwohnern...

24 Jun
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Familie Senioren Frauen und Jugend Gülistan Yüksel

Reproduktive Selbstbestimmung von Frauen stärken

Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich für das Recht auf reproduktive Selbstbestimmung von Frauen stark und hat hierzu ein Positionspapier verabschiedet. Neben der Abschaffung des § 219a fordern wir darin die Verhinderung...

24 Jun
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Andreas Rimkus Wirtschaft und Energie

Startschuss für die Wasserstoffinfrastruktur

Der Bundestag verabschiedet heute die Energiewirtschaftsgesetz-Novelle und die Verordnung zur Umsetzung des EEG 2021. Damit setzen wir ein starkes Signal für den Aufbau einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur und die nachhaltige Transformation...

24 Jun
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Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...#Klartext von uns und beide Stimmen von euch...❌❌... twitter.com/spdde/status/1…

12:23 · 26. September 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...da schließe ich mich unbedingt an... twitter.com/erik_fluegge/s…

12:17 · 26. September 2021

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

🔴 Die Wahllokale sind noch bis 18 Uhr geöffnet. Mit Eurer Zweitstimme für Olaf Scholz & die SPD sorgen wir für mehr Respekt in unserer Gesellschaft und eine soziale Politik in Deutschland. Mit Eurer Erststimme für mich als Euren Kandidaten, um unsere Heimat RSK voranzubringen!

12:11 · 26. September 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Die Wahllokale haben geöffnet. Geht bitte wählen + erinnert Freunde und Verwandte! Jede:r hat 2 Stimmen. Persönlich werbe ich um die Erststimme. Für die Vertretung Recklinghausens, Castrop-Rauxels und Waltrops in Berlin. Die Zweitstimme ist für einen Bundeskanzler @OlafScholz ! pic.twitter.com/jY3OykJ0dp

6:26 · 26. September 2021

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Schalke hat gewonnen! Top, @RaphaelBrinkert!

20:29 · 25. September 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Viele Menschen sagen mir weiterhin ihre Hilfe im Wahlkampf zu.Wieso sie mich unterstützen,erklären sie in kurzen,selbst gedrehten Videos. In diesem Video geht es weiter mit Obel Obering, Bezirksbürgermeister in Hamm-Rhynern. Danke für deine Unterstützung lieber Obel! #thewsdirekt pic.twitter.com/JvDOkj9dte

15:16 · 25. September 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Viele Menschen sagen mir weiterhin ihre Hilfe im Wahlkampf zu. Wieso sie mich unterstützen, erklären sie in kurzen, selbst gedrehten Videos. In diesem Video geht es weiter mit Robert Schmidt, Vorsitzender der SPD Beckinghausen. Danke für deine Unterstützung Robert! #thewsdirekt pic.twitter.com/2YEYngnS1q

14:56 · 25. September 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Viele Menschen sagen mir weiterhin ihre Hilfe im Wahlkampf zu. Wieso sie mich unterstützen, erklären sie in kurzen, selbst gedrehten Videos. In diesem Video geht es weiter mit Nina Kotissek, Ratsfrau im Rat der Stadt Lünen. Danke für deine Unterstützung Nina! #thewsdirekt pic.twitter.com/qEEF0iEpif

14:21 · 25. September 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Viele Menschen sagen mir weiterhin ihre Hilfe im Wahlkampf zu. Wieso sie mich unterstützen, erklären sie in kurzen, selbst gedrehten Videos. In diesem Video geht es weiter mit Daniel Wolski, stellv. Bürgermeister Lünen. Danke für deine Unterstützung Daniel! #thewsdirekt pic.twitter.com/6RCWUPv4Y1

13:59 · 25. September 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Jetzt ist eine gute Zeit um in die #SPD einzutreten. #TeamSchwabe pic.twitter.com/QgLD5keZ8c

17:02 · 24. September 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Ich will alle Menschen in meinem Wahlkreis erreichen. soziale Politik für dich senin için sosyal politika κοινωνική πολιτική για εσάς социальная политика для вас siyaseta civakî ji bo we #TeamSchwabe #WirfuerSchwabe #FrankSchwabe #recklinghausen #castroprauxel #waltrop pic.twitter.com/4KKroYhrkP

15:01 · 24. September 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Wir müssen daher neben guten & besseren finanziellen Rahmenbedingungen insbesondere gesamtgesellschaftlich und öffentlich dafür werben und darüber aufklären, dass der Pflegeberuf ein Zukunftsberuf ist, der Sinnstiftung gibt.

13:43 · 24. September 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Die Gespräche mit den PflegerInnen haben mich beeindruckt & darin bestätigt, dass Politik noch mehr tun muss, um die Lage in der Pflege zu stärken. Es braucht Nachwuchs in der Pflege, denn die offenen Stellen müssen auch mit wirklichen Menschen besetzt werden.

13:43 · 24. September 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Beim Austausch mit Beschäftigten des St.-Martinus-Krankenhauses, Pflegepersonal, ÄrztInnen & der Betriebsleitung haben @thomaskutschaty & ich uns über die derzeitige Situation & Herausforderungen von Krankenhäusern & die Lage der Beschäftigten informiert. pic.twitter.com/vI0zu72Ec1

13:43 · 24. September 2021