Juni, 2021 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: Juni 2021

Ernährung und Landwirtschaft Ursula Schulte

Zukunftskommission Landwirtschaft unterstreicht dringenden Handlungsbedarf

Wir brauchen einen Systemwechsel in der Landwirtschaft und Ernährung. Diese Forderung bestätigen auch die Ergebnisse der Zukunftskommission Landwirtschaft. Gerade für junge Menschen gewinnt die Nachhaltigkeit ihrer Ernährung an Bedeutung, erklären...

30 Jun
0

Andreas Rimkus Verkehr und digitale Infrastruktur Wirtschaft und Energie

See- und Binnenhäfen zu Drehscheiben der Wasserstoffwirtschaft machen

Damit Deutschland eine Vorreiterrolle beim regenerativen Wasserstoff einnehmen kann, fordert die SPD-Bundestagsfraktion in ihrem aktuellen Positionspapier einen Masterplan und konkrete, kurzfristige Maßnahmen der Bundesregierung, die zeitnah die Infrastruktur für Import,...

25 Jun
0

Europa Rolf Mützenich Top News

Europawahl soll demokratischer und sichtbarer werden/SPD treibt Wahlrechtsreform voran

Eine Reform des Europawahlrechts soll die Abstimmungen weiter demokratisieren. Allerdings liegt derzeit kein Zeitplan zur Umsetzung in Deutschland vor. Zudem droht angesichts der Bundestagswahl weitere Zeit verloren zu gehen. Die...

25 Jun
0

Elvan Korkmaz-Emre Verkehr und digitale Infrastruktur

ÖPNV-Rettungsschirm: Koalition beschließt neue Corona-Hilfen

Um die Corona-bedingten Einnahmeausfälle im Öffentlichen Personennahverkehr zu kompensieren, stellt der Deutsche Bundestag noch einmal eine Milliarde Euro zur Verfügung. Bereits im vergangenen Jahr wurden die Regionalisierungsmittel zu diesem Zweck...

25 Jun
0

Helge Lindh Inneres

Gegen Antiziganismus – Mit Demut und Respekt für einen echten Pespektivwechsel

Die Bundestagsdebatte zum Bericht der unabhängigen Expertenkommission Antiziganismus hat deutlich gemacht, dass die Verfolgung von Sinti, Sintize, Roma und Romnja endlich vollumfänglich aufgearbeitet werden muss. Außerdem muss der strukturelle und...

25 Jun
0

Arbeit und Soziales Kultur und Medien Ralf Kapschack Ulla Schmidt

Soziale Absicherung von unständig Beschäftigten mit der Union nicht machbar

Die SPD-Fraktion im Bundestag will Verbesserungen erreichen für Menschen, die auf und hinter der Bühne mit kurzen Arbeitsverträgen beschäftigt sind. Insbesondere Schauspielerinnen und Synchronschauspieler, Opernsängerinnen, Filmtechnikerinnen und Kostümbildner haben häufig...

24 Jun
0

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Rolf Mützenich

Gönül Örs wird in der Türkei zu mehr als zehn Jahren Haft verurteilt

Die Kölnerin Gönül Örs ist heute vor dem Gericht in Istanbul zu zehn Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt worden. Trotzdem wird ihr die Ausreise nach Deutschland gestattet, erklären Franke...

24 Jun
0

Michael Groß Recht und Verbraucherschutz

Mietspiegelreform stärkt Mieterrechte

Mit der Neuregelung des Mietspiegelrechts, die der Bundestag heute abschließend berät, stärkt die Koalition die Rechte der Mieterinnen und Mieter. In Zukunft muss jede Gemeinde mit mehr als 50.000 Einwohnern...

24 Jun
0

Familie Senioren Frauen und Jugend Gülistan Yüksel

Reproduktive Selbstbestimmung von Frauen stärken

Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich für das Recht auf reproduktive Selbstbestimmung von Frauen stark und hat hierzu ein Positionspapier verabschiedet. Neben der Abschaffung des § 219a fordern wir darin die Verhinderung...

24 Jun
0

Andreas Rimkus Wirtschaft und Energie

Startschuss für die Wasserstoffinfrastruktur

Der Bundestag verabschiedet heute die Energiewirtschaftsgesetz-Novelle und die Verordnung zur Umsetzung des EEG 2021. Damit setzen wir ein starkes Signal für den Aufbau einer nationalen Wasserstoffinfrastruktur und die nachhaltige Transformation...

24 Jun
0

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Die Kritik v. #CDU + #CSU an den Vereinbarungen der #Ampel zur #Migration ist eine Mischung aus Realitätsverweigerung + Populismus. Die Wahrheit ist eine gelungene Mischung aus maximaler Integration, Ordnung + Durchsetzung von (Menschen-)Recht und Regeln. spiegel.de/politik/deutsc…

20:29 · 28. November 2021

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Zur Einrichtung des neuen, gemeinsam Krisenstabes kommt es umgehend - wie durch die #Ampel vereinbart. Die gesamtstaatliche Bekämpfung der Corona-Pandemie muss besser koordiniert werden. ➡️ Bundeswehr-General wird Corona-Krisenstab leiten - DER SPIEGEL spiegel.de/politik/bundes…

20:10 · 28. November 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Allen Jüdinnen und Juden Chanukka sameach – ein fröhliches #Chanukka.

17:38 · 28. November 2021

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Und heute haben wir auch die erste Kerze auf dem Adventskranz angezündet. 🕯 Allen eine gesegnete Adventszeit und ein bisschen mehr Hoffnung und Licht für diese Welt. #Advent pic.twitter.com/BHxu4E5wde

16:37 · 28. November 2021

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Heute beginnt #Chanukka, das jüdische Lichterfest. Ich wünsche allen gesegnetes Chanukka, Chanukka sameach! pic.twitter.com/iyEndvaB4l

16:37 · 28. November 2021

Achim Post

@Achim_P

Mein Team und ich wünschen allen Jüdinnen und Juden in Minden-Lübbecke und Deutschland ein gesegnetes #Chanukka. pic.twitter.com/5ImNi9Tnx5

15:20 · 28. November 2021

Achim Post

@Achim_P

Mein Team und ich wünschen euch und euren Familien eine... pic.twitter.com/0y9f7Vykna

7:00 · 28. November 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Es ist so wichtig, dass solche Fälle angezeigt, konsequent ermittelt und konsequent bestraft werden. Die #Ampelkoalition setzt klare Signale für Gleichberechtigung und rassistische Ausgrenzung auf allen Ebenen. Ich hoffe auf breite Unterstützung im #Bundestag! #Rassismus twitter.com/spicer_k/statu…

12:16 · 27. November 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...die Richtung stimmt...wir wagen mehr Fortschritt...und bleiben hart am Ball...#KoaV2021...#gemeinsamstark... twitter.com/Mieterbund_NRW…

11:31 · 27. November 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Die #Türkei hat entschieden, dass #OsmanKavala in Haft bleibt + verstösst damit eklatant gegen die beim #Europarat selbst eingegangene Verpflichtung der Umsetzung von Urteilen des #EGMR. Das kann der Europarat nur konsequent mit einem Ausschlussverfahren beantworten .

15:37 · 26. November 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Heute steht #OsmanKavala in #Istanbul erneut vor Gericht. Der #EGMR hat in der Sache bereits geurteilt: Kavala ist unschuldig. Die #Türkei hat noch 4 Tage Zeit, diesem Urteil nachzukommen. Sonst droht der Türkei ein Ausschlussverfahren im Europarat. #FreeThemAll

11:34 · 26. November 2021

Achim Post

@Achim_P

Die 🚦 will Deutschland fit für die Zukunft machen und dies erfordert umfangreiche Investitionen. Mit einem Nachtragshaushalt für das laufende Jahr werden wir die ersten Schritte dazu auf den Weg bringen. bit.ly/3CMppUk #Ampel #Zukunftsinvestitionen #Haushalt2021

21:47 · 25. November 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Wie kann man überhaupt als Staat nur auf die Idee kommen einer so wichtigen Organisation mutiger Menschen das Leben schwer zu machen. Alle daran Beteiligten in #Russland sollten sich was schämen. #Memorial ⁦@MemorialMoscow⁩ tagesschau.de/ausland/europa…

15:27 · 25. November 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

@oezdemir_spd @athleten_de @DLRG Sport hat immer auch eine politische Dimension. Dem stellt sich die #Ampel. Die Dimension der #Menschenrechte muss immer mitgedacht werden.

14:30 · 25. November 2021

Mahmut Özdemir

@oezdemir_spd

Dieser KoaV ist sportpolitisch eine Wucht! Mündigkeit stärken bei Athlet:innen @athleten_de, Schwimmbäder im Fokus @DLRG und ein Sport der Werte national mit unabhängiger Förderung und international mit klarem Kompass für Menschenrechte!

14:24 · 25. November 2021

Monatsarchive: Juni 2021

Zukunftskommission Landwirtschaft unterstreicht dringenden Handlungsbedarf

See- und Binnenhäfen zu Drehscheiben der Wasserstoffwirtschaft machen

Europawahl soll demokratischer und sichtbarer werden/SPD treibt Wahlrechtsreform voran

ÖPNV-Rettungsschirm: Koalition beschließt neue Corona-Hilfen

Gegen Antiziganismus – Mit Demut und Respekt für einen echten Pespektivwechsel

Soziale Absicherung von unständig Beschäftigten mit der Union nicht machbar

Gönül Örs wird in der Türkei zu mehr als zehn Jahren Haft verurteilt

Mietspiegelreform stärkt Mieterrechte

Reproduktive Selbstbestimmung von Frauen stärken

Startschuss für die Wasserstoffinfrastruktur

Auf Facebook

Tweets aus der NRW-Landesgruppe

NRW-SPD