Mai, 2021 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion - Part 3

Arno Klare Verkehr und digitale Infrastruktur

Sauber und effizient im öffentlichen Straßenverkehr

Der Verkehr spielt bei der Umsetzung der Klimaschutzziele eine entscheidende Rolle. Künftig sollen mehr Straßenfahrzeuge emissionsarm bzw. -frei unterwegs sein. Den öffentlichen Verwaltungen soll dabei eine Vorreiterrolle zukommen, erklären Kirsten...

7 Mai
0

Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup Ernährung und Landwirtschaft Wirtschaft und Energie

Holzmarkt ökologisch stabilisieren: Holz verbauen, statt exportieren

Der massive Export von Holz in die USA führt zu Engpässen auf dem europäischen Markt. Sollte sich die Lage nicht entspannen, ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag ein Exportstopp...

7 Mai
0

Arno Klare Verkehr und digitale Infrastruktur

Drohnenverordnung: Deutschland kann Leitmarkt werden

Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der EU-Drohnenverordnung in nationales Recht, der diese Woche abschließend beraten wurde, werden die derzeit bestehenden Vorgaben im Luftverkehrsrecht an die EU-Regelungen zum Betrieb...

7 Mai
0

Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

50 Jahre Städtebauförderung – eine Erfolgsgeschichte weiterentwickeln

Seit 50 Jahren eine Erfolgsgeschichte: Die von der ersten sozialliberalen Koalition begonnene Städtebauförderung ist unverzichtbarer Bestandteil kommunaler Stadtentwicklung. Es war immer eine Stärke des Programms, dass unter dem Dach der...

7 Mai
0

Dirk Heidenblut Gesundheit

Für eine moderne digitale Gesundheitsversorgung

Heute beschließt der Deutsche Bundestag das Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz für einen zukunftsorientierten Ausbau der Telemedizin. Dieser beinhaltet auch die künftige Nutzung von digitalen Apps im Bereich Pflege, erklären Sabine Dittmar und Dirk...

6 Mai
0

Ernährung und Landwirtschaft Ursula Schulte

Agrarmarktstrukturgesetz: Mehr Fairness in der Lebensmittellieferkette

Mit der Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes setzt die Koalition die EU-Richtlinie über unlautere Handelspraktiken zwischen Unternehmen in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette – kurz: UTP-Richtlinie – in deutsches Recht um. Erzeuger und...

6 Mai
0

Bildung und Forschung Oliver Kaczmarek

Das Corona-Aufholpaket kommt – gutes Lernen und Aufholen ist mehr als Nachhilfe

Das von der SPD-Bundestagsfraktion lange geforderte Aufholpaket wurde heute im Kabinett beschlossen. Damit unterstützen wir junge Menschen im Kindes- und Jugendalter mit insgesamt zwei Milliarden Euro in ihrer schulischen und...

5 Mai
0

Bildung und Forschung Familie Senioren Frauen und Jugend Oliver Kaczmarek

Mehr als nur Schule

Der Rechtsanspruch auf ganztägige Angebote für Bildung, Erziehung und Betreuung kommt. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen. Die SPD-Fraktion im Bundestag hat jetzt endlich in der Koalition erreicht, dass ganztägige...

5 Mai
0

Sabine Poschmann Wirtschaft

Interessen von Beschäftigten im Handwerk stärken

Der Bundestag verabschiedet heute die fünfte Novelle der Handwerksordnung. Damit stärken wir den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Handwerk den Rücken, erklärt Sabine Poschmann. „Wir setzen uns für eine höhere Tarifbindung...

5 Mai
0

Monatsarchive: Mai 2021