Unser Landesgruppenvorsitzender Achim Post zu den Ergebnissen der heutigen Stichwahlen in NRW:
“Nach den bisherigen Zahlen zeichnet sich ab: Die SPD wird auch künftig in vielen wichtigen Städten, Gemeinden und Kreisen Nordrhein-Westfalens Verantwortung tragen. In großen Städten wie Dortmund, Gelsenkirchen oder Bielefeld wird die SPD weiterhin das Stadtoberhaupt stellen, während sozialdemokratische Herausforderer wie in Hamm oder Mönchengladbach mit beeindruckenden Mehrheiten die bislang CDU-geführten Rathäuser gewinnen konnten. Diese Erfolge haben unsere starken Kandidatinnen und Kandidaten erkämpft. Nimmt man den ersten und zweiten Wahlgang zusammen, ergibt sich allerdings auch weiterhin ein gemischtes Bild für die SPD. Vielen Erfolgen vor Ort stehen Verluste in der landesweiten Zustimmung gegenüber und vor allem der Verlust des Rathauses in Düsseldorf schmerzt. Aus den Erfolgen und Verlusten gilt es nun die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen. Klar ist: Mit Blick auf die Bundestagswahl in 2021 und die Landtagswahl in 2022 müssen und können wir uns noch deutlich steigern. Meine feste Überzeugung ist: Wenn die SPD in Nordrhein-Westfalen klar und geschlossen auftritt, haben wir unverändert das Potential und die politische Durchschlagskraft, um auch landesweit Wahlen zu gewinnen.”
Das waren übrigens die Fragen, die ich Karin #Strenz am 21.9.2017 gestellt habe. Sie blieben natürlich unbeantwortet. Bis heute. Und in der @cducsubt hat auch niemand auf die Beantwortung gedrängt. So konnte sich der Sumpf schön weiter einwickeln. @CDUMV#Amthor#SchwarzerFilzpic.twitter.com/9f3MkkGe3Q
Es geht mir um schwere Menschenrechtsverletzungen, die aus der Bundestags-Mitte gegen Geld gedeckt werden und damit um #Strenz und #Fischer. #Amthor gerade jetzt zur Nr. 1 auf der Landesliste im Strenz-Land zu machen, ist aber auch ein Statement. Ein bezeichnendes. #SchwarzerFilz
Antwort von Axel #Fischer. Heute Zeitdokument. Alles war im Grunde klar. Und die verdammte Pflicht der @cducsubt und des 1. PGF das aufzuklären, um Schaden von gepeinigten Azerbaidschanern , Bundestag, Europarat und der eigenen Fraktion abzuwehren. @MGrosseBroemer#SchwarzerFilzpic.twitter.com/KdjfZ8idhk
Das waren meine Briefe 2017 an Axel #Fischer, damaliger Leiter der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Bereits damals konnten alle Beteiligten die Dimension des Skandals erahnen. Wenn sie es wollten. @MGrosseBroemer@cducsubt#SchwarzerFilzpic.twitter.com/YclANa06LU
Seit Jahren können Sie von den Korruptionsaffären Ihrer Abg. #Strenz wissen. Seit Jahren haben Sie aber weggeschaut. Zum schweren Schaden für den Bundestag und jetzt auch Ihre @cducsubt . Die aktuellen #SchwarzerFilz Fälle sind auch ein Ergebnis des Systems @MGrosseBroemerpic.twitter.com/XWvP01fIKn
Heute ist der Tag der gesunden Ernährung. Wir brauchen ein generelles Umsteuern in der Ernährungspolitik. Gesunde Ernährung muss für alle leichter werden. Besonders für Kinder. Dafür setzen wir uns als SPD-Bundestagsfraktion ein. #TagdergesundenErnaehrungspdfraktion.de/system/files/d…
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