September, 2020 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: September 2020

Achim Post Allgemein Sebastian Hartmann Ulla Schmidt

Continental-Aufsichtsrates beschließt Schließung des Reifenwerkes in Aachen

Zum heutigen Beschluss des Continental-Aufsichtsrates zur Schließung des Reifenwerkes in Aachen erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB, die Aachener Bundestagsabgeordneten, Ulla Schmidt und der Vorsitzenden...

30 Sep
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Allgemein Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

SPD-Fraktion fordert endlich Baugesetzbuchnovelle

Das Bundesinnenministerium zieht heute Zwischenbilanz zur Bauland- und Bodenpolitik der Bundesregierung. Leider lässt das Herzstück der Baupolitik dieser Legislatur – die Baugesetzbuchnovelle – immer noch auf sich warten. Die SPD-Fraktion...

28 Sep
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Achim Post Allgemein Top News

Die SPD wird auch künftig in vielen wichtigen Städten, Gemeinden und Kreisen Nordrhein-Westfalens Verantwortung tragen

Unser Landesgruppenvorsitzender Achim Post zu den Ergebnissen der heutigen Stichwahlen in NRW: “Nach den bisherigen Zahlen zeichnet sich ab: Die SPD wird auch künftig in vielen wichtigen Städten, Gemeinden und Kreisen...

27 Sep
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Allgemein Sebastian Hartmann

Zum Tod von Wolfgang Clement

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, erklären zum Tod von Wolfgang Clement: „Nach schwerer Krankheit ist Wolfgang Clement im Alter von 80 Jahren verstorben. Die...

27 Sep
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Gülistan Yüksel Tourismus

Welttourismustag 2020: Chance für den ländlichen Raum

Am 27. September 2020 ist Welttourismustag. Das Motto in diesem Jahr lautet „Tourismus und ländliche Entwicklung“. Damit wird auf die Bedeutung des nachhaltigen Tourismus für die Entwicklung ländlicher Regionen in...

25 Sep
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Künstliche Intelligenz René Röspel

Arbeit mit KI und trotz KI

Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ hat heute drei Kurzfassungen zu den Projektgruppen „Arbeit“, „Mobilität“ und „Medien“ veröffentlicht. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass „Gute Arbeit“ im Zeitalter der Digitalisierung und...

25 Sep
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien

Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung...

24 Sep
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Dirk Wiese Inneres Migration und Integration

New Pact for Migration and Asylum der EU-Kommission – begrüßenswerter Schritt

Die Europäische Kommission hat nach monatelangem Warten heute ihre Vorschläge für den New Pact for Migration and Asylum vorgelegt. Es ist gut, dass bei diesem wichtigen Thema nun endlich etwas...

23 Sep
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Zwei Jahre Wohngipfel: Viele Beschlüsse erfolgreich umgesetzt

Vor zwei Jahren fand auch auf Initiative der SPD-Fraktion im Bundestag der Wohngipfel statt. Bund, Länder und Kommunen haben ein umfassendes Maßnahmenbündel für bezahlbaren Wohnungsbau in Deutschland geschnürt. Die SPD-Fraktion...

18 Sep
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Sabine Poschmann Wirtschaft und Energie

Corona-Hilfen für den Mittelstand: Verbesserungen bei Überbrückungshilfe

Die Überbrückungshilfe sichert die Existenz des Mittelstandes und bringt viele Unternehmen durch die Corona-Krise. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag sind die heute von der Bundesregierung beschlossenen Verbesserungen sehr wichtig,...

18 Sep
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Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Ab Sept. 2022 werden Pflegeeinrichtungen nur noch Gelder aus der Pflegeversicherung erhalten, wenn sie ihre Beschäftigten mindestens in der Höhe eines Pflege-Tarifvertrags bezahlen. Das sind sehr gute Nachrichten für die vielen Altenpfleger:innen in unserem Land. #thewsdirekt pic.twitter.com/XqPSj80VKv

7:49 · 13. Juni 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Das Vorgehen der Bundespolizei gegen ⁦@CansuOezdemir⁩ irritiert zutiefst. Jeder Anschein, dass frei gewählte Abgeordnete an ihrer Reisefreiheit gehindert werden, muss ausgeräumt und die nötigen personellen Konsequenzen gezogen werden. ndr.de/nachrichten/ha…

19:44 · 12. Juni 2021

Bärbel Bas

@baerbelbas

Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag @HanneloreSpd. #HanneloreKraft twitter.com/spd_fraktion_n…

11:33 · 12. Juni 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Die #INSM war schon immer peinlich. Und sie bleibt sich treu. #Baerbock

3:33 · 12. Juni 2021

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Ich bin sicher unverdächtig, für @ABaerbock als nächste Bundeskanzlerin zu werben. (Lasst das mal den @OlafScholz machen!). Aber die #10Verbote Aktion inkl. #Moses Anleihe erweitert mal wieder das #INSM Niveau nach unten. Wie wäre es mit „Entschuldigung“ statt Rechtfertigung?!? twitter.com/insm/status/14…

19:02 · 11. Juni 2021

Stefan Schwartze

@s_schwartze

Freue mich drauf, demnächst wieder Tore von Fabian Klos live auf der Alm bejubeln zu dürfen. ☝🏻 Und zwar in der 1. Bundesliga! #immerdabei twitter.com/arminia/status…

16:41 · 11. Juni 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

The Russian authorities must immediately clarify the whereabouts and condition of Khalimat #Taramova. She was apparently kidnapped by police officers. She must be able to freely choose her whereabouts immediately. #Russia

16:17 · 11. Juni 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

German-Iranian citizen Nahid #Taghavi has been imprisoned in Tehran for almost 9 month. This Sunday is her 2nd day of trial. She is innocent and as a political prisoner becomes the pawn of #Iran’s political agenda. @JZarif #FreeThemAll

15:47 · 11. Juni 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Seit fast 9 Monaten sitzt die Deutsch-Iranerin Nahid #Taghavi in Teheran im Gefängnis. Am Sonntag beginnt der 2. Prozesstag. Taghavi ist unschuldig und wird als politische Gefangene des #Iran zum Faustpfand. @JZarif #FreeThemAll #freenahid frank-schwabe.de/de/article/1…

14:04 · 11. Juni 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Der neue Newsletter #thewsdirekt 72 mit allen wichtigen Informationen rund um die Woche im Wahlkreis und im Bundestag ist nun online. Hier der Link: 👇 bit.ly/3zjYgHW Glückauf! Euer Michael #spd #spdde #spdbt #newsletter #hamm #lünen #selm #werne #thewsdirekt pic.twitter.com/NVrg628w7R

13:30 · 11. Juni 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Die Sorgfaltspflicht von Unternehmen endet künftig nicht mehr am Werkstor. Sie müssen zukünftig dafür sorgen, dass es in ihrer gesamten Lieferkette nicht zu Menschenrechtsverletzungen kommt. Damit bekommen wir das stärkste #Lieferkettengesetz Europas! #thewsdirekt @spdbt pic.twitter.com/s3iUmit2Qo

11:45 · 11. Juni 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Ab 2026 sollen alle Kinder der ersten Klassenstufe einen Anspruch auf einen Ganztagsplatz haben, in den Jahren danach wird er um je eine Klassenstufe ausgeweitet. Somit hat ab August 2029 jedes Grundschulkind einen Anspruch auf ganztägige Betreuung. #thewsdirekt @spdbt pic.twitter.com/pQaJCrJbWu

11:36 · 11. Juni 2021

Arno Klare

@arnoklare

Wie wichtig eine funktionierende Kinderbetreuung ist, hat #Corona gezeigt. Eltern sollen einen Rechtsanspruch darauf haben, ihre Kinder im Grundschulalter bis in den Nachmittag hinein betreuen zu lassen. Nach langem Kampf haben wir den Anspruch soeben im #Bundestag beschlossen! pic.twitter.com/t6h6PNIxjI

11:17 · 11. Juni 2021

Mahmut Özdemir

@oezdemir_spd

Ich drücke unseren Jungs fest die Daumen. Wenn sie es schaffen, ähnlich wie unsere U-21 Mannschaft die Werte des Sports ‚Miteinander, Verantwortung, Vielfalt und Respekt‘ auf dem Platz als Team zu leben, nur dann werden wir das Finale in London erreichen und gewinnen. #EURO2020 twitter.com/vorwaerts/stat…

9:45 · 11. Juni 2021

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Endlich – wir haben das #Lieferkettengesetz im Bundestag beschlossen: ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Kinder- und Sklavenarbeit und für Menschenrechte sowie Umweltstandards. Das ist ein riesiger Erfolg der @spdbt und von Minister @hubertus_heil. youtu.be/93WHPw0W6bY pic.twitter.com/7d9RI4GeHU

8:59 · 11. Juni 2021

Monatsarchive: September 2020

Continental-Aufsichtsrates beschließt Schließung des Reifenwerkes in Aachen

SPD-Fraktion fordert endlich Baugesetzbuchnovelle

Die SPD wird auch künftig in vielen wichtigen Städten, Gemeinden und Kreisen Nordrhein-Westfalens Verantwortung tragen

Zum Tod von Wolfgang Clement

Welttourismustag 2020: Chance für den ländlichen Raum

Arbeit mit KI und trotz KI

Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien

New Pact for Migration and Asylum der EU-Kommission – begrüßenswerter Schritt

Zwei Jahre Wohngipfel: Viele Beschlüsse erfolgreich umgesetzt

Corona-Hilfen für den Mittelstand: Verbesserungen bei Überbrückungshilfe

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