September, 2020 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: September 2020

Achim Post Allgemein Sebastian Hartmann Ulla Schmidt

Continental-Aufsichtsrates beschließt Schließung des Reifenwerkes in Aachen

Zum heutigen Beschluss des Continental-Aufsichtsrates zur Schließung des Reifenwerkes in Aachen erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB, die Aachener Bundestagsabgeordneten, Ulla Schmidt und der Vorsitzenden...

30 Sep
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Allgemein Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

SPD-Fraktion fordert endlich Baugesetzbuchnovelle

Das Bundesinnenministerium zieht heute Zwischenbilanz zur Bauland- und Bodenpolitik der Bundesregierung. Leider lässt das Herzstück der Baupolitik dieser Legislatur – die Baugesetzbuchnovelle – immer noch auf sich warten. Die SPD-Fraktion...

28 Sep
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Achim Post Allgemein Top News

Die SPD wird auch künftig in vielen wichtigen Städten, Gemeinden und Kreisen Nordrhein-Westfalens Verantwortung tragen

Unser Landesgruppenvorsitzender Achim Post zu den Ergebnissen der heutigen Stichwahlen in NRW: “Nach den bisherigen Zahlen zeichnet sich ab: Die SPD wird auch künftig in vielen wichtigen Städten, Gemeinden und Kreisen...

27 Sep
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Allgemein Sebastian Hartmann

Zum Tod von Wolfgang Clement

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, erklären zum Tod von Wolfgang Clement: „Nach schwerer Krankheit ist Wolfgang Clement im Alter von 80 Jahren verstorben. Die...

27 Sep
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Gülistan Yüksel Tourismus

Welttourismustag 2020: Chance für den ländlichen Raum

Am 27. September 2020 ist Welttourismustag. Das Motto in diesem Jahr lautet „Tourismus und ländliche Entwicklung“. Damit wird auf die Bedeutung des nachhaltigen Tourismus für die Entwicklung ländlicher Regionen in...

25 Sep
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Künstliche Intelligenz René Röspel

Arbeit mit KI und trotz KI

Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ hat heute drei Kurzfassungen zu den Projektgruppen „Arbeit“, „Mobilität“ und „Medien“ veröffentlicht. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass „Gute Arbeit“ im Zeitalter der Digitalisierung und...

25 Sep
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien

Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung...

24 Sep
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Dirk Wiese Inneres Migration und Integration

New Pact for Migration and Asylum der EU-Kommission – begrüßenswerter Schritt

Die Europäische Kommission hat nach monatelangem Warten heute ihre Vorschläge für den New Pact for Migration and Asylum vorgelegt. Es ist gut, dass bei diesem wichtigen Thema nun endlich etwas...

23 Sep
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Zwei Jahre Wohngipfel: Viele Beschlüsse erfolgreich umgesetzt

Vor zwei Jahren fand auch auf Initiative der SPD-Fraktion im Bundestag der Wohngipfel statt. Bund, Länder und Kommunen haben ein umfassendes Maßnahmenbündel für bezahlbaren Wohnungsbau in Deutschland geschnürt. Die SPD-Fraktion...

18 Sep
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Sabine Poschmann Wirtschaft und Energie

Corona-Hilfen für den Mittelstand: Verbesserungen bei Überbrückungshilfe

Die Überbrückungshilfe sichert die Existenz des Mittelstandes und bringt viele Unternehmen durch die Corona-Krise. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag sind die heute von der Bundesregierung beschlossenen Verbesserungen sehr wichtig,...

18 Sep
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Dirk Wiese Sauerland

@DirkWieseSPD

Am Ende der #Sitzungswoche noch zu Gast mit meinem Kollegen @fiedelseb bei der 12. Rechtspolitischen Fachtagung der @FESonline in #Berlin. Vielen Dank für den guten Austausch an alle Teilnehmer*Innen. Jetzt geht es aber zurück ins #Sauerland! 🚉 pic.twitter.com/xZUAoIysCJ

17:21 · 30. September 2022

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Um in der Krise keinen allein zu lassen, haben wir zur Energiekostenentlastung Wohngeldempfangende mit dauerhaften Heizkostenzuschüssen bedacht und ihren Kreis deutlich ausgeweitet. Den möglichen Wohngeldanspruch erfährt man beim Wohngeldrechner des BMWSB: bmwsb.bund.de/Webs/BMWSB/DE/… pic.twitter.com/Gd6kYtLIWi

17:06 · 30. September 2022

Svenja Schulze

@SvenjaSchulze68

Kinder auf der Flucht sind besonders schutzbedürftig. Für seinen Beitrag zum Thema habe ich gestern @rizkallahsherif den #UlrichWickertPreis verliehen. Vielen Dank für Ihr Engagement & die klaren Worte. #GemeinsamfürKinderrechte! pic.twitter.com/1jHy4Vw0Ji

14:47 · 30. September 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

Habe heute mit Lothar Wieler Corona Lage eingeschätzt. Leider ist es so, dass Herbst/Winter Welle begonnen hat. Auch in anderen EU Ländern. Mit Impfkampagne, Pandemieradar, Medikamenten und Schutzmaßnahmen haben wir Lage im Griff. Das Ende der Pandemie ist noch nicht erreicht twitter.com/phoenix_de/sta…

13:20 · 30. September 2022

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Der Deutsche Bundestag würdigt #MashaAmini und die Vielen, die im #Iran ihr Leben im Einsatz für die Freiheit verloren haben und die jetzt unter Einsatz ihres Lebens für die Freiheit streiten. Wir sind an Eurer Seite! pic.twitter.com/MlXUFmKJLq

9:40 · 30. September 2022

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Die Ampel handelt. #Zusammenhalt in der Krise. #Abwehrschirm #Doppelwumms pic.twitter.com/jc7OjPWoHQ

7:56 · 30. September 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

So soll in der denkmalgeschützten Alten Feuerwache im Herzen Remscheids eine moderne Stadtteilbibliothek und Begegnungsstätte entstehen. Foto: Sascha von Gerishem

19:07 · 29. September 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

Ich bin stolz verkünden zu können, dass es mir gelungen ist, 591.516 Euro im Rahmen des Bundesförderprogramms "KulturInvest" als Zuschuss für die "Alte Feuerwache" in Remscheid-Lüttringhausen in meinen Wahlkreis holen zu können. pic.twitter.com/ibB4RV4ck5

19:07 · 29. September 2022

Prof. Karl Lauterbach

@Karl_Lauterbach

US Daten zeigen erneut die Wirkung der 4. Impfung. Im Vergleich zur 3. Impfung sinkt bei Pflegebedürftigen das Sterberisiko noch einmal um 90%. Die 4. Impfung, gerade auch mit den neuen Impfstoffen, schützt Menschen mit Risiko für die jetzt kommende Welle cdc.gov/mmwr/volumes/7…

18:38 · 29. September 2022

Jan Dieren

@JanUlrichDieren

Es ist geschafft: Die #Gasumlage kommt weg, die #Gaspreisbremse kommt. Dieser Eingriff in den Markt ist richtig, um Preise zu regulieren. Es wird nicht das letzte Mal sein. twitter.com/IsabellaMWeber…

18:30 · 29. September 2022

Sanae Abdi

@_sanaeabdi

Er hat wieder die Bazooka ausgepackt. #rettungsschirm

16:15 · 29. September 2022

Ingo Schäfer

@ingoschaeferspd

Sehr lebhafte Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern des Humboldt-Gymnasiums #Solingen. Ihr großes Interesse hat mich sehr gefreut. Ich hoffe, sie bleiben politisch interessiert und engagieren sich. Danke auch an die Lehrerin und die zwei Lehrer, die das ermöglicht haben! pic.twitter.com/YL6QAK4QPx

15:45 · 29. September 2022

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

Der #Energieschutzschirm kommt - die #Gasumlage geht: Richtig so! 200 Mrd. € für Haushalte, Gewerbe, Industrie @Bundeskanzler #Führungsstärke pic.twitter.com/ng3wbOH33G

15:17 · 29. September 2022

Jessica Rosenthal

@jessi_rosenthal

Endlich! Der #Gaspreisdeckel kommt, die #Gasumlage fällt. Genau dafür habe ich mich die ganze Zeit eingesetzt und ich bin froh, dass sich die @spdbt durchgesetzt hat!

13:39 · 29. September 2022