September, 2020 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: September 2020

Achim Post Allgemein Sebastian Hartmann Ulla Schmidt

Continental-Aufsichtsrates beschließt Schließung des Reifenwerkes in Aachen

Zum heutigen Beschluss des Continental-Aufsichtsrates zur Schließung des Reifenwerkes in Aachen erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB, die Aachener Bundestagsabgeordneten, Ulla Schmidt und der Vorsitzenden...

30 Sep
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Allgemein Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

SPD-Fraktion fordert endlich Baugesetzbuchnovelle

Das Bundesinnenministerium zieht heute Zwischenbilanz zur Bauland- und Bodenpolitik der Bundesregierung. Leider lässt das Herzstück der Baupolitik dieser Legislatur – die Baugesetzbuchnovelle – immer noch auf sich warten. Die SPD-Fraktion...

28 Sep
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Achim Post Allgemein Top News

Die SPD wird auch künftig in vielen wichtigen Städten, Gemeinden und Kreisen Nordrhein-Westfalens Verantwortung tragen

Unser Landesgruppenvorsitzender Achim Post zu den Ergebnissen der heutigen Stichwahlen in NRW: “Nach den bisherigen Zahlen zeichnet sich ab: Die SPD wird auch künftig in vielen wichtigen Städten, Gemeinden und Kreisen...

27 Sep
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Allgemein Sebastian Hartmann

Zum Tod von Wolfgang Clement

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD, erklären zum Tod von Wolfgang Clement: „Nach schwerer Krankheit ist Wolfgang Clement im Alter von 80 Jahren verstorben. Die...

27 Sep
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Gülistan Yüksel Tourismus

Welttourismustag 2020: Chance für den ländlichen Raum

Am 27. September 2020 ist Welttourismustag. Das Motto in diesem Jahr lautet „Tourismus und ländliche Entwicklung“. Damit wird auf die Bedeutung des nachhaltigen Tourismus für die Entwicklung ländlicher Regionen in...

25 Sep
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Künstliche Intelligenz René Röspel

Arbeit mit KI und trotz KI

Die Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz“ hat heute drei Kurzfassungen zu den Projektgruppen „Arbeit“, „Mobilität“ und „Medien“ veröffentlicht. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass „Gute Arbeit“ im Zeitalter der Digitalisierung und...

25 Sep
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien

Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung...

24 Sep
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Dirk Wiese Inneres Migration und Integration

New Pact for Migration and Asylum der EU-Kommission – begrüßenswerter Schritt

Die Europäische Kommission hat nach monatelangem Warten heute ihre Vorschläge für den New Pact for Migration and Asylum vorgelegt. Es ist gut, dass bei diesem wichtigen Thema nun endlich etwas...

23 Sep
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Zwei Jahre Wohngipfel: Viele Beschlüsse erfolgreich umgesetzt

Vor zwei Jahren fand auch auf Initiative der SPD-Fraktion im Bundestag der Wohngipfel statt. Bund, Länder und Kommunen haben ein umfassendes Maßnahmenbündel für bezahlbaren Wohnungsbau in Deutschland geschnürt. Die SPD-Fraktion...

18 Sep
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Sabine Poschmann Wirtschaft und Energie

Corona-Hilfen für den Mittelstand: Verbesserungen bei Überbrückungshilfe

Die Überbrückungshilfe sichert die Existenz des Mittelstandes und bringt viele Unternehmen durch die Corona-Krise. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag sind die heute von der Bundesregierung beschlossenen Verbesserungen sehr wichtig,...

18 Sep
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Achim Post

@Achim_P

Gerade bei der Virus-Analyse muss Gesundheitsminister Spahn erst einmal dafür sorgen, dass Deutschland nicht länger meilenweit hinter unseren europäischen Partnern zurückhängt.

17:00 · 21. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Hierbei geht es zuallererst um gemeinsame Ziele und Strategien bei Tests und Quarantäneregelungen für Einreisende aus Risikogebieten sowie um eine europäisch besser koordinierte Analyse der Virus-Varianten.

17:00 · 21. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

In diesem Geist der Partnerschaft und des Teamplays müssen wir jetzt auch eine gemeinsame europäische Reaktion auf die Virusausbreitung und insbesondere die Mutationen finden.

17:00 · 21. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Europa hat sich seitdem zusammengerauft und mit dem Wiederaufbauprogramm ein beispielloses Bündnis der Solidarität geschmiedet.

17:00 · 21. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Drohungen helfen in dieser Lage nicht weiter, jetzt braucht es mehr denn je europäisches Teamplay. In jedem Fall darf es nicht wieder zu einem Wirrwarr von einseitigen Grenzschließungen kommen, wie dies zeitweilig im Frühjahr des letzten Jahres der Fall war.

17:00 · 21. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Anstatt unseren europäischen Partnern mit Grenzkontrollen zu drohen, muss Kanzlerin Merkel beim Gipfel heute mit aller Kraft für mehr europäische Koordinierung in der Pandemiebekämpfung werben. (Thread 👇) #Corona #Grenzkontrollen #Grenzschließungen #Europa #EU

17:00 · 21. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Maximale Kontaktreduktion in allen Betrieben! #Lockdown2021 #Homeoffice #Maskenpflicht (3/3)

9:37 · 21. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

2: Maximal eine Person pro 10 Quadratmeter in geschlossen Arbeits- und Pausenräumen. 3: Bei unvermeidbarem Kontakt müssen medizinische Masken getragen werden. 4: Es soll in festen, betrieblichen Arbeitsgruppen gearbeitet werden - und möglichst zeitversetzt. (2/3)

9:37 · 21. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Wir kriegen die Krise nur in den Griff, wenn wir so wenig Kontakte wie möglich haben. Und zwar nicht nur in unserer Freizeit - sondern auch im Job. Deshalb gibt es neue Corona-Regeln für alle Betriebe: 1: Homeoffice, wenn keine betrieblichen Gründe dagegen sprechen. (1/3) pic.twitter.com/9vEDNaY9fy

9:37 · 21. Januar 2021

Bärbel Bas

@baerbelbas

Die Produktionsausweitung der Masken ist wichtig. Es darf zu keinen Engpässen bei der Versorgung kommen. Die höhere Nachfrage darf nicht zu überhöhten Preisen führen. Es sollte daher auch eine Preisbindung geprüft werden. #Corona #Masken handelsblatt.com/unternehmen/…

9:30 · 21. Januar 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Es ist und bleibt ein Drama und eine himmelschreiende Ungerechtigkeit. Auch nach dem Prozess heute darf Gönül Örs die #Türkei nicht verlassen. Ich werde nicht ruhen bevor sie und ihre Mutter Hozan Canê nicht wieder wohlbehalten in ihrer Kölner Heimat sind. #freethemall

7:28 · 21. Januar 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Der ganze Unterschied zwischen #Trump und #Biden in einer Person. #AmandaGorman #TrumpsLastDay #Inauguration2021

21:24 · 20. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

Mit Präsident Biden haben wir jetzt aber die Chance, Partnerschaft und Zusammenarbeit wieder zu stärken – für starke Vereinte Nationen, für den Klimaschutz, für mehr Steuergerechtigkeit, für Frieden und Abrüstung.

18:33 · 20. Januar 2021

Achim Post

@Achim_P

.@JoeBiden ist 46. US-Präsident! Das ist ein Sieg der Demokratie. Und eine gute Nachricht weit über die USA hinaus. Ohne Frage: Die Wunden der Präsidentschaft Trump zu heilen wird eine schwere Aufgabe – in den USA und auch in den internationalen Beziehungen. #InaugurationDay

18:33 · 20. Januar 2021