Wir packen den Strukturwandel an

Achim Post MdB (Vorsitzender der NRW-Landesgruppe  und Michael Groß MdB (Sprecher der Ruhr-MdB) erklären zu den Ergebnissen der Verhandlungen rund um den Kohleausstieg: 

„Wir haben dafür gekämpft, dass beim Kohleausstieg Nachhaltigkeit, Beschäftigung, Innovation und Versorgungssicherheit verbunden werden. Die Beschlüsse schaffen jetzt Verlässlichkeit für die Menschen in den Revieren und eröffnen neue Chancen und Perspektiven. In den parlamentarischen Beratungen haben wir gegenüber den ursprünglichen Plänen aus dem Bundeswirtschaftsministerium zentrale Verbesserungen für NRW durchgesetzt.

Die deutlich verbesserten Rahmenbedingungen für die Kraft-Wärme-Kopplung, die Erhöhung der Höchstpreise in den Ausschreibungen und das Umrüstungsprogramm können den Steinkohleunternehmen und ihren Beschäftigten im Ruhrgebiet helfen. Für junge Kraftwerke haben wir eine harte und zielgenaue Evaluierungsklausel durchgesetzt mit dem klaren Ziel: Gerade Kraftwerke in kommunaler Trägerschaft in NRW sollen eine verlässliche wirtschaftliche Perspektive haben. Das ist ein sehr wichtiger Punkt für viele kommunale Haushalte im Ruhrgebiet. Alles in allem liegt jetzt ein Paket vor, das sich wirklich sehen lassen kann. Die zentrale Botschaft lautet: Wir packen den Strukturwandel an, aber nicht über die Köpfe der Menschen in den Kohlerevieren hinweg, sondern mit ihnen zusammen.“