März, 2020 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: März 2020

Psychotherapeutische Videosprechstunden vorübergehend gestattet

Dirk Heidenblut (SPD): „Psychisch Kranke brauchen gerade jetzt Hilfe“ Der Einsatz von Videosprechstunden in der psychotherapeutischen Versorgung ist während der COVID-19-Pandemie vorübergehend erlaubt. Darauf haben sich der GKV-Spitzenverband und...

26 Mrz
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Europa Nezahat Baradari

Die Republik Kosovo braucht Stabilität, keine parteipolitischen Hasardeur-Spiele

Politische Kräfte versuchen in Kosovo aus der Covid-19-Pandemie Kapital zu schlagen und drohen, die gerade ins Amt gekommene Regierung von Premierminister Albin Kurti zu stürzen. Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt diese Pläne...

24 Mrz
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Rassismus in Deutschland muss stärker bekämpft werden

Heute hat die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats (ECRI) ihren 6. Bericht vorgelegt. Der Bericht zeigt wieder einmal, dass Rassismus ein in Deutschland verbreitetes Phänomen ist. Zwar...

17 Mrz
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Wohngemeinnützigkeit: Wir brauchen dauerhaft günstigen Wohnraum

Die Schaffung und Sicherung von bezahlbarem Wohnraum ist ein Kernanliegen der SPD-Bundestagsfraktion. Der Bedarf ist enorm, es braucht rund 100.000 neue Sozialwohnungen im Jahr. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert einen...

13 Mrz
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Michael Thews Naturschutz Umwelt

Neuer EU-Aktionsplan zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft

Die Europäische Kommission hat gestern einen neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft angenommen als einen der Bausteine des europäischen Grünen Deals. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Plan ausdrücklich. So kommen wir unserem...

12 Mrz
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Dirk Wiese Ernährung und Landwirtschaft

Integration von Agroforstsystemen fördern

In dieser Woche fand im Deutschen Bundestag ein Fachgespräch zu Agroforstsystemen statt. Verschiedene Experten bestätigen den positiven Nutzen und befürworten die Integration in die deutsche Agrarlandschaft. Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern forderte...

12 Mrz
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Finanzen Ingrid Arndt-Brauer

Verbraucherschutz bei der Finanzanlagenvermittlung wird gestärkt

Die Bundesregierung hat heute den Gesetzentwurf zur Übertragung der Aufsicht über die Finanzanlagenvermittler auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) beschlossen. Die Aufsicht über die gewerblichen Finanzanlagenvermittler soll damit effektiver und...

11 Mrz
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Achim Post Allgemein Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Claudia Moll Dietmar Nietan Finanzen Top News Verkehr und digitale Infrastruktur Wirtschaft und Energie

Überparteilich für einen gelingenden Strukturwandel im Rheinischen Revier

Nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD setzten sich für Unterstützung der Braunkohle-Regionen und für das „S-Bahn-Netz Rheinisches Revier“ ein. „Das Thema Strukturwandel eignet sich nicht für parteipolitische Auseinandersetzungen, wir müssen...

10 Mrz
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Achim Post Allgemein Sebastian Hartmann Top News

Gemeinsam für ein soziales gerechteres Nordrhein-Westfalen

Der geschäftsführende Vorstand der SPD-Landtagsfraktion, der Vorstand der NRWSPD-Landesgruppe der Bundestagsabgeordneten und das Präsidium der NRWSPD haben heute in Essen die gemeinsamen Themen und die Strategie für die kommenden Monate...

7 Mrz
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup Finanzen

Planungssicherheit für Kommunen bei der Umsatzsteuer

Das Bundesministerium der Finanzen hat gestern angekündigt, die Übergangsfrist für die Umsatzbesteuerung von öffentlichen Einrichtungen bis Ende 2022 zu verlängern. Damit kommt es den Forderungen vieler Kommunen nach und sorgt...

6 Mrz
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Kerstin Griese

@KerstinGriese

Action 💜 twitter.com/joebiden/statu…

6:29 · 13. August 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

In #Belarus demonstrieren die Menschen weiter für ihre Freiheit. Sie brauchen jetzt den Dialog mit den aufgeklärten Kräften Europas und der Welt, um die Diktatur überwinden zu können. Deshalb müssen wir alle Gesprächskanäle nutzen.

19:43 · 12. August 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...die (Selbst) Zerstörung von Söder, Laschet, Laumann und Konsorten... • Konzertveranstalter Marek Lieberberg hat in Düsseldorf ein Konzert mit 13.000 Zuschauern genehmigt bekommen. Die große Politik schäumt und reagiert entlarvend. www1.wdr.de/nachrichten/la…

12:01 · 12. August 2020

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Die Gewalt in #Belarus nimmt zu. #Europa muss sich klar und unmissverständlich im Sinne seiner Werte für #Freiheit und #Demokratie positionieren. Jetzt! Besonders wichtig: Stopp der Gewalt sofort! Start #Dialog der konstruktiven Kräfte aus Staat, Zivilgesellschaft und Opposition! twitter.com/RND_de/status/…

6:58 · 12. August 2020

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Der US-Präsident @realDonaldTrump findet also die Corona-Zahlen in Deutschland „sehr unglücklich“ und lobt sich für sein Krisenmanagement? 🧐 pic.twitter.com/F9VeGFvhZI

6:25 · 12. August 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Das Ergebnis ist erschreckend. Freiwillig kommt Mehrzahl der Unternehmen ihrer Verpflichtung nicht nach. Ergebnis sogar noch schlechter als 2019. Für den Fall haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, gesetzgeberisch tätig zu werden. #Lieferkettengesetz auswaertiges-amt.de/de/aussen…

19:06 · 11. August 2020

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Einfach mal mehr #Kevin sein.

18:36 · 11. August 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Welche abscheulichen Bilder aus #Belarus und #Hongkong. Wir brauchen einen internationalen Aufstand der Anständigen. Und selbstbewusste Ansagen und selbstbewusstes Handeln der demokratischen Regierungen und Parlamente. Gerade aktuell in Sachen #Belarus + #China @spdbt @socpace

15:34 · 11. August 2020

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Um die Bevölkerung zu informieren, neue Stellen in Gesundheitsämtern und Notfallkapazitäten in Krankenhäusern zu schaffen, die technische und digitale Infrastruktur im Gesundheitswesen zu verbessern und die Arzneimittelproduktion und Impfstoffentwicklung voranzutreiben. (3/4)

15:16 · 11. August 2020

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

beschlossen: (2/4)

15:16 · 11. August 2020

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Deutschland ist bisher dank seines robusten Gesundheitssystems und des verantwortungsvollen Verhaltens seiner Bürger*innen gut durch die Corona-Pandemie gekommen. Dennoch hat die Pandemie auch Defizite offengelegt. Um sie zu beheben, haben wir eine Reihe von Maßnahmen (1/4) pic.twitter.com/UBkPHL0B7Z

15:16 · 11. August 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Soso. @OlafScholz und #r2g passen nicht? Da haben dann einige einen Prozess in der @spdde verschlafen. Macht aber nichts. #OlafScholz kann die Mitte auf einem solidarischen Projekt mitnehmen. Das ist gut in der Sache und erfolgsversprechend. Also argumentiert nur weiter so.

14:03 · 11. August 2020

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...Service-Tweet eines Kommunalpolitikers der SPD im Düsseldorfer Stadtrat...@philipptacer...#Nachbarnwählen... twitter.com/philipptacer/s…

10:51 · 11. August 2020