März, 2020 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: März 2020

Psychotherapeutische Videosprechstunden vorübergehend gestattet

Dirk Heidenblut Gesundheit

Psychotherapeutische Videosprechstunden vorübergehend gestattet

Dirk Heidenblut (SPD): „Psychisch Kranke brauchen gerade jetzt Hilfe“ Der Einsatz von Videosprechstunden in der psychotherapeutischen Versorgung ist während der COVID-19-Pandemie vorübergehend erlaubt. Darauf haben sich der GKV-Spitzenverband und...

26 Mrz
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Die Republik Kosovo braucht Stabilität, keine parteipolitischen Hasardeur-Spiele

Europa Nezahat Baradari

Die Republik Kosovo braucht Stabilität, keine parteipolitischen Hasardeur-Spiele

Politische Kräfte versuchen in Kosovo aus der Covid-19-Pandemie Kapital zu schlagen und drohen, die gerade ins Amt gekommene Regierung von Premierminister Albin Kurti zu stürzen. Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt diese Pläne...

24 Mrz
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Rassismus in Deutschland muss stärker bekämpft werden

Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Rassismus in Deutschland muss stärker bekämpft werden

Heute hat die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats (ECRI) ihren 6. Bericht vorgelegt. Der Bericht zeigt wieder einmal, dass Rassismus ein in Deutschland verbreitetes Phänomen ist. Zwar...

17 Mrz
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Wohngemeinnützigkeit: Wir brauchen dauerhaft günstigen Wohnraum

Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Wohngemeinnützigkeit: Wir brauchen dauerhaft günstigen Wohnraum

Die Schaffung und Sicherung von bezahlbarem Wohnraum ist ein Kernanliegen der SPD-Bundestagsfraktion. Der Bedarf ist enorm, es braucht rund 100.000 neue Sozialwohnungen im Jahr. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert einen...

13 Mrz
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Neuer EU-Aktionsplan zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft

Michael Thews Naturschutz Umwelt

Neuer EU-Aktionsplan zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft

Die Europäische Kommission hat gestern einen neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft angenommen als einen der Bausteine des europäischen Grünen Deals. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Plan ausdrücklich. So kommen wir unserem...

12 Mrz
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Integration von Agroforstsystemen fördern

Dirk Wiese Ernährung und Landwirtschaft

Integration von Agroforstsystemen fördern

In dieser Woche fand im Deutschen Bundestag ein Fachgespräch zu Agroforstsystemen statt. Verschiedene Experten bestätigen den positiven Nutzen und befürworten die Integration in die deutsche Agrarlandschaft. Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern forderte...

12 Mrz
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Verbraucherschutz bei der Finanzanlagenvermittlung wird gestärkt

Finanzen Ingrid Arndt-Brauer

Verbraucherschutz bei der Finanzanlagenvermittlung wird gestärkt

Die Bundesregierung hat heute den Gesetzentwurf zur Übertragung der Aufsicht über die Finanzanlagenvermittler auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) beschlossen. Die Aufsicht über die gewerblichen Finanzanlagenvermittler soll damit effektiver und...

11 Mrz
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Überparteilich für einen gelingenden Strukturwandel im Rheinischen Revier

Achim Post Allgemein Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Beschlüsse Claudia Moll Dietmar Nietan Finanzen Top News Verkehr und digitale Infrastruktur Wirtschaft und Energie

Überparteilich für einen gelingenden Strukturwandel im Rheinischen Revier

Nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD setzten sich für Unterstützung der Braunkohle-Regionen und für das „S-Bahn-Netz Rheinisches Revier“ ein. „Das Thema Strukturwandel eignet sich nicht für parteipolitische Auseinandersetzungen, wir müssen...

10 Mrz
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Gemeinsam für ein soziales gerechteres Nordrhein-Westfalen

Achim Post Allgemein Sebastian Hartmann Top News

Gemeinsam für ein soziales gerechteres Nordrhein-Westfalen

Der geschäftsführende Vorstand der SPD-Landtagsfraktion, der Vorstand der NRWSPD-Landesgruppe der Bundestagsabgeordneten und das Präsidium der NRWSPD haben heute in Essen die gemeinsamen Themen und die Strategie für die kommenden Monate...

7 Mrz
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Planungssicherheit für Kommunen bei der Umsatzsteuer

Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup Finanzen

Planungssicherheit für Kommunen bei der Umsatzsteuer

Das Bundesministerium der Finanzen hat gestern angekündigt, die Übergangsfrist für die Umsatzbesteuerung von öffentlichen Einrichtungen bis Ende 2022 zu verlängern. Damit kommt es den Forderungen vieler Kommunen nach und sorgt...

6 Mrz
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Frank Schwabe #FreeHozanCanê

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

Die russische Regierung darf friedliche Proteste nicht unterdrücken. Sie gehören zu einem freien Land, zu einer Demokratie und zur Mitgliedschaft im Europarat dazu. #Navalny ist zu Unrecht in Haft und muss umgehend freigelassen werden. Genau so wie Demonstrierende. #Russland

12:38 · 23. Januar 2021

Wir laden alle Betriebsräte aus OWL recht herzlich zu unserer digitalen #Betriebsrätekonferenz mit Bundesarbeitsminister @hubertus_heil ein. Anmeldungen sind unter stefan.schwartze.wk02@bundestag.de, Stichwort „Anmeldung Betriebsrätekonferenz“ bis zum 25. Januar möglich. pic.twitter.com/GIgHn6jnCi

12:25 · 23. Januar 2021

@Andreas_Rimkus

@sebast_hartmann @jochenott @SaraZorlu @SaschaSolbach @MarkusRamers @michaelaengel ...moin zusammen...ich grüße Euch ❤lich...🤸🏿👍🤸🏽

10:32 · 23. Januar 2021

Sebastian Hartmann

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Klausur der SPD Region #Mittelrhein - digital & sicher - mit vielen Freundinnen und Freunden. @jochenott leitet als Regionalvorsitzender. Mit: @SaraZorlu @SaschaSolbach @MarkusRamers @michaelaengel und vielen mehr! pic.twitter.com/wqGnz3bU4N

10:31 · 23. Januar 2021

@Andreas_Rimkus

...#Klartext von #MaluDreyer... twitter.com/spdrlp/status/…

10:30 · 23. Januar 2021

@Andreas_Rimkus

Am 22. Januar 2021 tritt der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft - go.shr.lc/2Y2tmCq

22:24 · 22. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

Michael Thews (MdB)

@hubertus_heil #WirHaltenZusammen (4/4)

17:33 · 22. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

Michael Thews (MdB)

@hubertus_heil Arbeit und Soziales entwickelt außerdem mit Hochdruck ein entsprechendes Konzept, um Grundsicherungsempfänger*innen mit kostenlosen Schutzmasken auszustatten. Bund und Länder tragen dafür Verantwortung, dass die Versorgung mit medizinischen Masken gesichert ist. (3/4)

17:33 · 22. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

Michael Thews (MdB)

lassen die Alltagssorgen zu einem finanziellen Kraftakt werden. Unser Sozialminister @hubertus_heil will Ältere, HartzIV-Empfänger*innen, Menschen mit Behinderung, Kinder und Alleinerziehende gezielt mit einem Corona-Zuschuss unterstützen. Das Bundesministerium für (2/4)

17:33 · 22. Januar 2021

Michael Thews (MdB)

Michael Thews (MdB)

Corona-Schutz darf keine Frage des Geldbeutels sein! 😷 Menschen mit geringeren Einkommen werden durch Corona besonders belastet. Höhere Kosten, zum Beispiel für Hygieneartikel oder für die jetzt in Geschäften, Bahnen und Bussen vorgeschriebenen medizinischen Masken, (1/4)

17:33 · 22. Januar 2021

Die digitale Veranstaltung findet vom 5. Bis 7. Februar statt. Bis 29. Januar könnt ihr euch über diesen Link anmelden: endlagersuche-infoplattform.d… (tap/ap)

15:50 · 22. Januar 2021

An dem Verfahren können sich Vertreter:innen aus den Kommunen und Kreisen, Wissenschaftler:innen, Vertreter:innen von Bürger:inneninitiativen und interessierte Bürger:innen teilnehmen.

15:50 · 22. Januar 2021

Mit der Vorlage des Zwischenberichts wurde das öffentliche Beteiligungsverfahren gestartet. Im Februar findet die zweite Runde des Beteiligungsverfahrens statt.

15:50 · 22. Januar 2021

Im vergangenen Jahr wurde der Zwischenbericht zur Analyse von möglichen Standorten für ein #Atommüll-Endlager vorgelegt. Auch in #OstwestfalenLippe gibt es einige Regionen die sich für ein #Endlager eigenen könnten, unter anderem auch im Kreis #MindenLübbecke. pic.twitter.com/ZSBj4W165W

15:50 · 22. Januar 2021

@Andreas_Rimkus

...rote Blutkörperchen für die rote Energiewende...übrigens nicht nur für PKW... twitter.com/merck_de/statu…

14:39 · 22. Januar 2021