März, 2020 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: März 2020

Psychotherapeutische Videosprechstunden vorübergehend gestattet

Dirk Heidenblut (SPD): „Psychisch Kranke brauchen gerade jetzt Hilfe“ Der Einsatz von Videosprechstunden in der psychotherapeutischen Versorgung ist während der COVID-19-Pandemie vorübergehend erlaubt. Darauf haben sich der GKV-Spitzenverband und...

26 Mrz
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Europa Nezahat Baradari

Die Republik Kosovo braucht Stabilität, keine parteipolitischen Hasardeur-Spiele

Politische Kräfte versuchen in Kosovo aus der Covid-19-Pandemie Kapital zu schlagen und drohen, die gerade ins Amt gekommene Regierung von Premierminister Albin Kurti zu stürzen. Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt diese Pläne...

24 Mrz
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Rassismus in Deutschland muss stärker bekämpft werden

Heute hat die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats (ECRI) ihren 6. Bericht vorgelegt. Der Bericht zeigt wieder einmal, dass Rassismus ein in Deutschland verbreitetes Phänomen ist. Zwar...

17 Mrz
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Wohngemeinnützigkeit: Wir brauchen dauerhaft günstigen Wohnraum

Die Schaffung und Sicherung von bezahlbarem Wohnraum ist ein Kernanliegen der SPD-Bundestagsfraktion. Der Bedarf ist enorm, es braucht rund 100.000 neue Sozialwohnungen im Jahr. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert einen...

13 Mrz
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Michael Thews Naturschutz Umwelt

Neuer EU-Aktionsplan zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft

Die Europäische Kommission hat gestern einen neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft angenommen als einen der Bausteine des europäischen Grünen Deals. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Plan ausdrücklich. So kommen wir unserem...

12 Mrz
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Dirk Wiese Ernährung und Landwirtschaft

Integration von Agroforstsystemen fördern

In dieser Woche fand im Deutschen Bundestag ein Fachgespräch zu Agroforstsystemen statt. Verschiedene Experten bestätigen den positiven Nutzen und befürworten die Integration in die deutsche Agrarlandschaft. Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern forderte...

12 Mrz
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Finanzen Ingrid Arndt-Brauer

Verbraucherschutz bei der Finanzanlagenvermittlung wird gestärkt

Die Bundesregierung hat heute den Gesetzentwurf zur Übertragung der Aufsicht über die Finanzanlagenvermittler auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) beschlossen. Die Aufsicht über die gewerblichen Finanzanlagenvermittler soll damit effektiver und...

11 Mrz
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Achim Post Allgemein Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Claudia Moll Dietmar Nietan Finanzen Top News Verkehr und digitale Infrastruktur Wirtschaft und Energie

Überparteilich für einen gelingenden Strukturwandel im Rheinischen Revier

Nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD setzten sich für Unterstützung der Braunkohle-Regionen und für das „S-Bahn-Netz Rheinisches Revier“ ein. „Das Thema Strukturwandel eignet sich nicht für parteipolitische Auseinandersetzungen, wir müssen...

10 Mrz
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Achim Post Allgemein Sebastian Hartmann Top News

Gemeinsam für ein soziales gerechteres Nordrhein-Westfalen

Der geschäftsführende Vorstand der SPD-Landtagsfraktion, der Vorstand der NRWSPD-Landesgruppe der Bundestagsabgeordneten und das Präsidium der NRWSPD haben heute in Essen die gemeinsamen Themen und die Strategie für die kommenden Monate...

7 Mrz
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup Finanzen

Planungssicherheit für Kommunen bei der Umsatzsteuer

Das Bundesministerium der Finanzen hat gestern angekündigt, die Übergangsfrist für die Umsatzbesteuerung von öffentlichen Einrichtungen bis Ende 2022 zu verlängern. Damit kommt es den Forderungen vieler Kommunen nach und sorgt...

6 Mrz
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Bärbel Bas

@baerbelbas

Guten Morgen aus #Berlin. Erstmal Kaffee ☕️. Kommt gut in den Tag. #IchhabeBessereszutun pic.twitter.com/zeovjOugOt

5:38 · 27. Mai 2020

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Erstaunlich, dass #Habeck #Kurzarbeitergeld für #Azubis ab Tag 1 fordert. Macht aber auch Unterschiede deutlich: @spdbt hat verhindert, dass Schutzregelung für Azubis in den ersten 6 Wochen aufgehoben wird, #Grüne fordern Aufhebung dieser Schutzregelung.

15:41 · 26. Mai 2020

Achim Post

@Achim_P

Eine Absenkung des #Mindestlohns machen wir nicht mit! Im Gegenteil in der aktuellen Lage müssen die kleinen und mittleren Einkommen gestärkt werden und davon würde auch die Wirtschaft profitieren! twitter.com/spdbt/status/1…

14:31 · 26. Mai 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Die Allianz für Aus- und Weiterbildung hat heute erste Maßnahmen vereinbart, wie Auszubildenden und Ausbildungsbetrieben geholfen werden kann. Dies war dringend nötig: Wir müssen sicherstellen, dass die jetzigen Auszubildenden ihre Ausbildung abschließen können. #Ausbildung twitter.com/bmas_bund/stat…

14:31 · 26. Mai 2020

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

#Mindestlohn #Bundestag #thewsdirekt #spd #spdde #nrw #hamm #lünen #selm #werne pic.twitter.com/SA3Vqnte4w

13:10 · 26. Mai 2020

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Sehr gut! #sozialpartner und #Bundesregierung haben sich auf Maßnahmen für die #Ausbildung in der #Coronakrise verständigt. Viele Vorschläge der @spdbt darin enthalten. Gut, dass @hubertus_heil auch um #Ausbildungsplätze kämpft! twitter.com/bmas_bund/stat…

12:54 · 26. Mai 2020

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

Die Debatte zum #Familienbonus gern aufgestockt um Landesmittel ist gut. Wichtiges Signal in #Coronakrise auch für #CoronaEltern. Was wir nach Corona brauchen? Eine Bildungsgarantie für JEDES Kind. Genug Geld für komplette Schulausstattung, Tablet&Co - über die ganze Schulzeit!

8:09 · 26. Mai 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Guten Morgen aus #Berlin. Über dieses Thema rede ich gleich mit dem NDR in einem Interview: Corona-Krise: Deutlich weniger Facharztbesuche tagesschau.de/investigativ/n…

5:25 · 26. Mai 2020

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Der #Diskurs und die #Kritik gehören zum Wesen der #Wissenschaft. Über Wissenschaft zu berichten heißt aber erstmal, sich mit den Erkenntnissen und Methoden auseinanderzusetzen. Unvoreingenommen! Wissenschaft in Deutschland ist frei. Dabei bleibt es! twitter.com/c_drosten/stat…

21:00 · 25. Mai 2020

Achim Post

@Achim_P

Die Gemeinde Stemwede hat wegen der #Corona-Krise für Kinder die Aktion „Stemweder lesen gegen Langeweile“ gestartet und auch ich habe sehr gerne an der Aktion teilgenommen: youtube.com/watch?v=si-hGo… Weitere Vorlesevideos gibt es hier: stemwede.de/Corona/Vorlese…

16:28 · 25. Mai 2020

Arno Klare

@arnoklare

Seit letzter Woche quillt mein Postfach mit Sammelmails von @_GermanZero über. Das macht die Beantwortung jeder Zuschrift leider nahezu unmöglich, also habe ich mein Statement auf der Homepage für jede*n offen zugänglich veröffentlicht: ➡️arnoklare.de/2020/05/25/sta…

12:50 · 25. Mai 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Was macht eigentlich der Fall Karin #Strenz? Korruption bei einer Abg. des Deutschen Bundestags ist ein fundamentaler Angriff auf unsere Demokratie und muss auch juristisch geahndet werden! Übrigens ist sie immer noch Mitglied der @cducsubt! @Brinkhaus @MGrosseBroemer @a_watch

8:37 · 25. Mai 2020

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Jetzt ist die neue Liegenschaft des BfDI in #Bonn auch offiziell an uns übergeben worden. Alles sicherheitstechnische und IT-seitig auf dem neuesten Stand. pic.twitter.com/UJZWv7cS6x

8:26 · 25. Mai 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Allen Musliminnen und Muslimen ein gesegnetes Ramadanfest! Es vereint die Religionen, dass alle ihre wichtigsten Feste unter #Corona Bedingungen begehen müssen. Umso mehr wünsche ich Euch ind Ihnen einen guten Tag im Kreise der Liebsten. #EidMubarak @socpace #PACEVoices @spdbt

13:51 · 24. Mai 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

„Ein Land - zwei Syteme“. Das war die unmissverständliche Grundlage dafür, dass #Hongkong Teil von #China ist. Deshalb darf es die #Sicherheitsgesetze nicht geben. Dazu bin ich morgen früh im @DLF Interview um 6.50. @joshuawongcf #HongKongProtests

13:48 · 24. Mai 2020

Monatsarchive: März 2020

Psychotherapeutische Videosprechstunden vorübergehend gestattet

Die Republik Kosovo braucht Stabilität, keine parteipolitischen Hasardeur-Spiele

Rassismus in Deutschland muss stärker bekämpft werden

Wohngemeinnützigkeit: Wir brauchen dauerhaft günstigen Wohnraum

Neuer EU-Aktionsplan zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft

Integration von Agroforstsystemen fördern

Verbraucherschutz bei der Finanzanlagenvermittlung wird gestärkt

Überparteilich für einen gelingenden Strukturwandel im Rheinischen Revier

Gemeinsam für ein soziales gerechteres Nordrhein-Westfalen

Planungssicherheit für Kommunen bei der Umsatzsteuer

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