März, 2020 | NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

Monatsarchive: März 2020

Psychotherapeutische Videosprechstunden vorübergehend gestattet

Dirk Heidenblut (SPD): „Psychisch Kranke brauchen gerade jetzt Hilfe“ Der Einsatz von Videosprechstunden in der psychotherapeutischen Versorgung ist während der COVID-19-Pandemie vorübergehend erlaubt. Darauf haben sich der GKV-Spitzenverband und...

26 Mrz
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Europa Nezahat Baradari

Die Republik Kosovo braucht Stabilität, keine parteipolitischen Hasardeur-Spiele

Politische Kräfte versuchen in Kosovo aus der Covid-19-Pandemie Kapital zu schlagen und drohen, die gerade ins Amt gekommene Regierung von Premierminister Albin Kurti zu stürzen. Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt diese Pläne...

24 Mrz
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Frank Schwabe Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Rassismus in Deutschland muss stärker bekämpft werden

Heute hat die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats (ECRI) ihren 6. Bericht vorgelegt. Der Bericht zeigt wieder einmal, dass Rassismus ein in Deutschland verbreitetes Phänomen ist. Zwar...

17 Mrz
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup

Wohngemeinnützigkeit: Wir brauchen dauerhaft günstigen Wohnraum

Die Schaffung und Sicherung von bezahlbarem Wohnraum ist ein Kernanliegen der SPD-Bundestagsfraktion. Der Bedarf ist enorm, es braucht rund 100.000 neue Sozialwohnungen im Jahr. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert einen...

13 Mrz
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Michael Thews Naturschutz Umwelt

Neuer EU-Aktionsplan zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft

Die Europäische Kommission hat gestern einen neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft angenommen als einen der Bausteine des europäischen Grünen Deals. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Plan ausdrücklich. So kommen wir unserem...

12 Mrz
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Dirk Wiese Ernährung und Landwirtschaft

Integration von Agroforstsystemen fördern

In dieser Woche fand im Deutschen Bundestag ein Fachgespräch zu Agroforstsystemen statt. Verschiedene Experten bestätigen den positiven Nutzen und befürworten die Integration in die deutsche Agrarlandschaft. Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern forderte...

12 Mrz
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Finanzen Ingrid Arndt-Brauer

Verbraucherschutz bei der Finanzanlagenvermittlung wird gestärkt

Die Bundesregierung hat heute den Gesetzentwurf zur Übertragung der Aufsicht über die Finanzanlagenvermittler auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) beschlossen. Die Aufsicht über die gewerblichen Finanzanlagenvermittler soll damit effektiver und...

11 Mrz
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Achim Post Allgemein Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Beschlüsse Claudia Moll Dietmar Nietan Finanzen Top News Verkehr und digitale Infrastruktur Wirtschaft und Energie

Überparteilich für einen gelingenden Strukturwandel im Rheinischen Revier

Nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD setzten sich für Unterstützung der Braunkohle-Regionen und für das „S-Bahn-Netz Rheinisches Revier“ ein. „Das Thema Strukturwandel eignet sich nicht für parteipolitische Auseinandersetzungen, wir müssen...

10 Mrz
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Achim Post Allgemein Sebastian Hartmann Top News

Gemeinsam für ein soziales gerechteres Nordrhein-Westfalen

Der geschäftsführende Vorstand der SPD-Landtagsfraktion, der Vorstand der NRWSPD-Landesgruppe der Bundestagsabgeordneten und das Präsidium der NRWSPD haben heute in Essen die gemeinsamen Themen und die Strategie für die kommenden Monate...

7 Mrz
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Bau - Wohnen - Stadtentwicklung und Kommunen Bernhard Daldrup Finanzen

Planungssicherheit für Kommunen bei der Umsatzsteuer

Das Bundesministerium der Finanzen hat gestern angekündigt, die Übergangsfrist für die Umsatzbesteuerung von öffentlichen Einrichtungen bis Ende 2022 zu verlängern. Damit kommt es den Forderungen vieler Kommunen nach und sorgt...

6 Mrz
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Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Congratulations on winning the Vaclav-Havel Human Rights Prize of the Council of Europe! @LoujainHathloul @socpace @PACE_News #SaudiArabia

10:52 · 19. April 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Mit #Söder wird die @CDU eine andere. Das Land leider auch. Es gibt nur eine Chance um die @CDU vor dem Abgleiten in den Rechtspopulismus und #Erratismus zu schützen. #CDU und #CSU dürfen in keinem Fall den Kanzler stellen. #södervslaschet #laschet

19:31 · 18. April 2021

Andreas Rimkus

@Andreas_Rimkus

...sehr cooler Truck... twitter.com/DWV_H2/status/…

18:53 · 18. April 2021

Kerstin Griese

@KerstinGriese

Fast 80.000 Menschen sind in Deutschland aufgrund des #Corona-Virus gestorben, mehr als drei Millionen Menschen weltweit. Das sind ganz persönliche Schicksale, Familien und Freunde, die jemanden verloren haben. Ich gedenke der Opfer der Pandemie. #lichtfenster pic.twitter.com/PopAx00zV5

18:13 · 18. April 2021

Achim Post

@Achim_P

„Das Post-Gespräch“ gibt es jetzt auch als reinen Audiocast. Die Links zu den Feeds findet ihr hier: anchor.fm/achim-post #PostGespräch (tap) pic.twitter.com/SS2VLAPhOz

16:49 · 18. April 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

783 Schicksale. Nur im Kreis Recklinghausen. #lichtfenster #Bundespräsident #corona #COVID19 #Covid 🕯 pic.twitter.com/xVgSEiAXGx

15:39 · 18. April 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Also ich bin ja nicht in #CDU oder #CSU. Aber kann es sein, dass eigentlich beide potentielle Kandidaten irgendwie aus dem Rennen sind. Einer wegen Unbeliebtheit, der andere wegen Unberechenbarkeit. Müssen wir mit einer/m Dritten rechnen? #Laschet #SOEDERvsLASCHET #soeder

10:47 · 18. April 2021

Achim Post

@Achim_P

Ab jetzt ist das #Postgespräch auch bei PocketCasts: pca.st/251qqvg3 und RadioPublic: radiopublic.com/das-postgespr… abrufbar. (tap)

9:58 · 18. April 2021

Stefan Schwartze

@s_schwartze

Ich bleibe dabei, #Laschet und #Söder: Zu allem bereit zu nix zu gebrauchen. Unser Land hat wirklich andere Probleme als den Kampf dieser Gockel! twitter.com/michaheitkamp/…

10:59 · 17. April 2021

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Wer in einer Art und Weise wie #Russland Truppen an Grenzen zusammenzieht, spielt mit dem Feuer. Mit einer weiteren Aggression gegenüber der #Ukraine würde der Kreml die letzten Brücken nach Europa abreißen. Es muss sofort deeskaliert werden.

17:56 · 16. April 2021

Kerstin Griese

@KerstinGriese

👍👍👍 twitter.com/spdde/status/1…

15:12 · 16. April 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Glückauf Freunde, für mich gehts jetzt nach einer ereignisreichen Woche zurück in den Wahlkreis. Schaut mal in den aktuellen Newsletter, ich freue mich wie immer auf euer Feedback. Ein wunderschönes Wochenende wünscht euch, euer Michael! #thewsdirekt pic.twitter.com/VNjr6zVB8X

14:05 · 16. April 2021

Mahmut Özdemir

@oezdemir_spd

Athlet:innen bitte wieder stärker in den Fokus der Debatte um #Olympia2021 #Tokio2021 stellen. Rechtzeitige Impfung sinnvoll, wenn genug Impfstoff vorhanden. Haftungsausschluss kann zudem nicht auf Rücken der Sportler:innen ausgetragen werden. @athleten_de sport1.de/olympia/2021/0…

13:29 · 16. April 2021

Michael Thews (MdB)

@michael_thews

Der neue Newsletter #thewsdirekt 68 mit allen wichtigen Informationen rund um die Woche im Bundestag ist nun online. Hier der Link: 👇 bit.ly/2Q1lZea Bleibt gesund! Euer Michael pic.twitter.com/fHPjhM1tbD

12:20 · 16. April 2021

Achim Post

@Achim_P

Im neusten #PostGespräch habe ich mit @DirkWieseSPD über die anstehende Novellierung des IfSG, Perspektiven/Unterstützungen in der #Corona-Pandemie und über das #Lobbyregister gesprochen: spoti.fi/3x34Hh9 #Bundesnotbremse #Infektionsschutzgesetz