Bessere soziale Absicherung auch für Kulturschaffende

Viele Kulturschaffende arbeiten projektbezogen und schaffen es oft nicht, die Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld zu erfüllen. Mit dem Qualifizierungschancengesetz, das der Deutsche Bundestag heute verabschiedet, verbessern wir die soziale Absicherung von Beschäftigten in der Kulturbranche, erklären Ralf Kapschack und Ulla Schmidt. 

„Wir verbessern endlich den Zugang für kurz befristet Beschäftigte zur Arbeitslosenversicherung. Damit lösen wir ein Problem, das vor allem viele Kulturschaffende auf und hinter der Bühne betrifft. Diese Verbesserung wird seit Jahren zurecht eingefordert. Denn die Arbeitsverträge sind bei Kulturschaffenden zumeist projektbezogen und unterschiedlich kurz befristet. Wegen der typischen kurzen Beschäftigungszeiten schaffen die meisten es nicht, die allgemeinen Voraussetzungen für Arbeitslosengeld zu erfüllen. Und das, obwohl Beiträge bezahlt werden. Nicht selten in überdurchschnittlicher Höhe.

Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD daher Anfang des Jahres beschlossen, hier eine sachgerechte Anschlussregelung zu schaffen. Neben der längeren allgemeinen Rahmenfrist für das Arbeitslosengeld von jetzt 30 Monaten werden durch das Qualifizierungschancengesetz, das heute im Bundestag beschlossen wurde, die besonderen Bedingungen für kurz befristet Beschäftigte an die Arbeitsrealitäten angepasst. Ab Anfang 2020 werden Arbeitsverträge bis 14 Wochen Dauer als kurz befristet anerkannt, statt wie bisher nur bis zehn Wochen. Gleichzeitig wird die jährlich zulässige Verdienstobergrenze dann auf gut 56.000 Euro angehoben. Wir verbessern so die soziale Absicherung für Menschen mit berufstypisch kurzen Arbeitsverträgen. Das ist ein großer Erfolg, den die SPD-Bundestagsfraktion durchgesetzt hat.

Künftig wird es in viel mehr Bereichen der Arbeitswelt wechselnde, kürzere und längere Arbeitsverträge geben, nicht nur in der Kulturwirtschaft. Wir müssen deshalb die Sozialversicherung auch mit Blick auf neue Formen der Arbeit weiterentwickeln und modernisieren. Das werden wir tun.“