Sozialer Arbeitsmarkt unverzichtbar
Von Bernhard Daldrup MdB
Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat mehr Geld seitens des Bundes für die Betreuung von Langzeitarbeitslosen gefordert. Recht hat er.
Seit Jahrzehnten träumen Politiker, Gewerkschaften und Unternehmen davon, dass es wieder Vollbeschäftigung in Deutschland geben könnte. Tatsächlich kann dieses Ziel erreicht werden. Das gelingt aber nur, wenn wir nicht nur bessere Wege beschreiten, um Fachkräfte zu gewinnen, sondern auch, um Langzeitarbeitslose wieder in Beschäftigung zu bekommen.
Die Finanzierung eines sozialen Arbeitsmarktes und die gezielte Unterstützung der Bundesagentur für Arbeit weisen dafür den richtigen Weg. Die Forderung des Chefs der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, mehr Geld für die gezielte Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit bereitzustellen, ist daher richtig. Wir haben kein Erkenntnis- oder Forschungsproblem, uns fehlen Geld und Mut, um Langzeitarbeitslose endlich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Dies käme vor allem den betroffenen Familien zugute, um endlich aus dem Teufelskreis einer Transfergesellschaft auszubrechen. Für die Kommunen wäre es ein dringend notwendiger Schritt, um gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland zu schaffen.
Wir sollten nicht mehr so tun, als fänden die rund 900.000 Langzeitarbeitslosen auf dem Arbeitsmarkt eine Stelle, falls nur das Angebot ausreichend wäre. Der Spruch: „Wer arbeitet sucht, findet auch welche“ ist ein Ammenmärchen. Mit dem sogenannten Passiv-Aktiv-Transfer werden Mittel, die ohnehin an Langzeitarbeitslose gezahlt werden, zu ihrer Eingliederung in den Arbeitsmarkt genutzt. Bereits in der abgelaufenen Legislaturperiode hat das Arbeitsministerium die entsprechenden Vorstöße mit dem Programm zur sozialen Teilhabe am Arbeitsmarkt aufgelegt, die am Widerstand des Finanzministers gescheitert sind. Danach wären dem Bund bei einer Förderung von 100.000 Personen, Mehrausgaben von rund 1,9 Mrd. Euro im ersten Jahr der Vollauslastung entstanden. In den darauffolgenden Jahren werden sich die Kosten auf 1,3 Mrd. Euro reduzieren. Die alten Instrumente sind offenbar seit mehreren Jahrzehnten nicht erfolgreich. Die Zeit ist reif, endlich einen sozialen Arbeitsmarkt zu schaffen. Ziel bleibt es natürlich, auch diesen Menschen den Weg in reguläre Arbeit wieder zu ebnen.