Für starke Kommunen
Entlastung unserer Städte und Gemeinden
Montag, 03.07.2017
Von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Bürgerhaus Stollwerck, Raum 416
Dreikönigenstraße 23, 50678 Köln
Sehr geehrte Damen und Herren,
Kommunen sorgen für Schulen, Straßen, Kindergartenplätze, Arbeitslosenunterstützung, Internetanschlüsse, Strom- und Wasserversorgung und vieles mehr. Viele Kommunen sehen sich mittlerweile jedoch nicht mehr imstande, den Bürgerinnen und Bürgern die Versorgung zu bieten, die diese zu Recht erwarten.
Obwohl die Kommunen unter dem Strich in den letzten Jahren Steuern in Rekordhöhe eingenommen haben, steht vielen das Wasser bis zum Hals. Nicht allen Kommunen geht es schlecht. Aber die Schere zwischen den finanzstarken und den finanzschwachen Kommunen öffnet sich immer weiter.
Mit dieser Entwicklung finden wir uns nicht ab. Wir wollen verhindern, dass die Lebensverhältnisse in Deutschland immer weiter auseinanderfallen und damit die Chancengleichheit der Menschen gefährdet wird. Wir wollen nicht, dass Regionen veröden oder verwahrlosen und neue soziale Brennpunkte entstehen. Im Gegenteil: Wir wollen Bedingungen für gute Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden schaffen. Dafür stehen wir.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der Großen Koalition eine Reihe finanzieller Entlastungen für Kommunen durchgesetzt, sei es bei den Sozialausgaben, dem Kita-Ausbau und der Flüchtlingsunterbringung. Zudem haben wir ein kommunales Investitionspaket auf den Weg gebracht, das speziell finanzschwachen Kommunen unter die Arme greift. Wir stehen an der Seite der Kommunen!
Wir möchten Sie über die Politik der SPD-Bundestagsfraktion für zukunftsfähige Städte und Gemeinden informieren und laden Sie herzlich ein, mit uns über die kommunalpolitischen Herausforderungen zu diskutieren. Bringen Sie Ihre Erfahrungen ein und kommen Sie mit uns ins Gespräch!
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Martin Dörmann MdB
Prof. Dr. Karl Lauterbach MdB
Dr. Rolf Mützenich MdB
Elfi Scho-Antwerpes MdB
Veranstaltungsort
19:00 Uhr
Begrüßung und kurze Einführung
Dr. Rolf Mützenich MdB,
Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion
19:05 Uhr
Voraussetzungen für starke Kommunen schaffen
Bernhard Daldrup MdB,
Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
19:35 Uhr
Situation in Köln
Elfi Scho-Antwerpes MdB
19:50 Uhr
Diskussion mit dem Publikum
Moderation: Martin Dörmann MdB,
Kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
20:50 Uhr
Fazit und Schlusswort
Prof. Dr. Karl Lauterbach MdB,
Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion