Amnesty International Tag
Foto: Sebastian Wolligandt
von Christoph Strässer MdB
Als Antwort auf die Schrecken des Zweiten Weltkriegs und das grauenhafte von den Nationalsozialisten begangene Unrecht an unzähligen unschuldigen Menschen, formulierten die gerade neu geschaffenen Vereinten Nationen 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Seither ist es Aufgabe der Staatengemeinschaft, diese Menschenrechte zu schützen. Leider jedoch sind nicht alle Staaten immer willens oder in der Lage dazu, ihrer Verpflichtung nachzukommen. An dieser Stelle beginnt die wichtige Arbeit von Nichtregierungsorganisationen wie Amnesty International.
Im Jahre 1961 veröffentlichte der englische Rechtsanwaltes Peter Benenson einen Aufruf, der zur Gründung von Amnesty International führte und der leider nichts von seiner Aktualität verloren hat: „Sie können Ihre Zeitung an jedem beliebigen Tag der Woche aufschlagen und Sie werden in ihr einen Bericht über jemanden finden, der irgendwo in der Welt gefangen genommen, gefoltert oder hingerichtet wird, weil seine Ansichten oder seine Religion seiner Regierung nicht gefallen.“ Mit diesem Aufruf wollte Benenson die Leser dazu ermutigen, Briefe an die Regierung Portugals zu schreiben, damals eine autoritäre Diktatur, um die Freilassung politischer Gefangener, wie Constantin Noica, Agostinho Neto und József Mindszenty, zu erreichen.
Seit seiner Gründung vor 56 Jahren ist Amnesty International zur größten Menschenrechtsorganisation der Welt angewachsen und mittlerweile in über 150 Ländern mit rund drei Millionen Mitgliedern aktiv. Mit ihren Recherchen und Dokumentationen von Menschenrechtsverletzungen leistet die Organisation einen unersetzlichen Beitrag zu unabhängiger Berichterstattung und der weltweiten Wahrung der Menschenrechte. Mit Aktionen wie Unterschriftensammlungen, Demonstrationen und Appellschreiben drängt Amnesty International die Öffentlichkeit dazu, Menschenrechtsverletzungen wahrzunehmen und Druck auf die Politik auszuüben, um Missständen vorzubeugen oder sie zu beseitigen. Eine große Zahl Freiwilliger unterschiedlichster Nationalitäten, Kulturen und Altersgruppen unterstützt Amnesty International bei seinem Engagement und ist damit eine große Stütze der Organisation.
Heute ist Amnesty International Tag und damit die Möglichkeit, die Arbeit von Amnesty International und seine Rolle als wichtiger zivilgesellschaftlicher Akteur entsprechend zu würdigen. Gerade in Zeiten, da Staaten die noch vor kurzer Zeit als Garanten von Demokratie und Menschenrechten galten, plötzlich Journalisten einsperren, Massenverhaftungen durchführen und Oppositionelle drangsalieren, ist der Einsatz von Nichtregierungsorganisationen gegen diese Trends enorm wichtig. Dabei darf nicht vergessen werden, dass eben diese Nichtregierungsorganisationen oft Opfer solcher Repressalien werden, um ihre Arbeit einzuschränken. Im vergangenen Jahr allein sind laut Amnesty International weltweit mindestens 281 Menschenrechtsverteidiger wegen ihrer Arbeit getötet worden. In 94 Staaten wurden sie bedroht oder angegriffen und in 68 Ländern aufgrund ihrer Tätigkeiten inhaftiert.
Also SPD setzen wir uns daher gemeinsam mit Amnesty International für einen besseren Schutz von Menschenrechtsverteidigern, die Ächtung von Todesstrafe und Folter sowie für eine wirksamere Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen ein. Wir sind gegen eine Abschottung Europas und für gemeinsame europäische Lösungen in der Flüchtlingspolitik. Viele Menschen, die vor Hunger und Krieg flüchten mussten, haben bei uns Zuflucht gesucht und verdienen Hilfsbereitschaft und Anerkennung. Europa muss sich seiner Verantwortung bewusst werden und gemeinsame und koordinierte Anerkennungs- und Aufnahmebedingungen schaffen. Zuwanderung ist keine Last, sondern eine Chance für unsere Gesellschaft und für die, die zu uns kommen.
Für ihr Engagement und ihren Einsatz für die Menschenrechte danken wir allen Mitstreiterinnen und Mitstreitern von Amnesty International von ganzem Herzen und wünschen ihnen weiterhin viel Erfolg und vor allem persönliche Sicherheit in ihren Vorhaben.