Gerechtigkeit statt Rechts
Was kann die Politik im Bundestag tun?
Donnerstag, 08.06.2017
Von 18:30 Uhr bis 20:30 Uhr
ka. 3 Kulturkantine
Am Steintor 3, 45657 Recklinghausen
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
Politik kann langweilig sein, Politik kann anstrengend sein und Politik kann ordentlich nerven. Aber eines ist Politik garantiert nicht: sie ist nicht egal.
Es macht eben doch einen riesigen Unterschied, wer zum Präsidenten gewählt wird, ob eine ganze Nation aus der Europäischen Union austreten will oder wie es ist, wenn Deutschland mehr als eine Million geflüchtete Menschen willkommen heißt.
Was wir aber auch schmerzhaft lernen mussten ist, dass rechtspopulistisches und rechtsextremes Gedankengut und rechte Parteien auf dem Vormarsch sind. Diesen Vormarsch zu verhindern, wieder mehr und vor allem junge Menschen für Demokratie zu begeistern – Das steht für die SPD-Bundestagsfraktion an erster Stelle.
Die AG Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion betont, dass der Kampf gegen Rechts eine gesamtstaatliche Aufgabe ist. Bund, Länder und Kommunen müssen Programme zur Demokratieentwicklung gemeinsam langfristig unterstützen. Dass das zentrale Präventionsprogramm des Bundes „Demokratie leben!“ in den vergangenen Jahren mehr als verdreifacht wurde, verbuchen wir als großen Erfolg der SPD-Bundestagsfraktion. Mit einem Demokratiefördergesetz wollen wir lokalen Einrichtungen in Zukunft verlässlichere Rahmenbedingungen und noch mehr finanzielle Sicherheit bieten.
Der Kampf gegen Rechts und für Demokratie ist aber auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Deshalb laden wir Sie und Euch ein, mit uns zu diskutieren. Wie genau können wir zivilgesellschaftliche Initiativen noch besser unterstützen? Wie können wir junge Menschen motivieren sich wieder stärker an Demokratie zu beteiligen? Und wie können wir den RechtspopulistInnen und RechtsextremistInnen noch besser entgegentreten?
Wir freuen uns auf Ihre/Eure Ideen und Vorschläge!
Frank Schwabe MdB
SPD-Bundestagsfraktion
Axel Schäfer MdB
SPD-Bundestagsfraktion
Veranstaltungsort
Begrüßung und Einführung
Frank Schwabe MdB
Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
18.40 Uhr
Sabine Fischer
Koordinatorin d. Programms „Demokratie leben“, Kreis Recklinghausen
18.50 Uhr
Diana Bugges
Pädagogische Mitarbeiterin TANDEM NRW – Projekt zur Radikalisierungsprävention und Demokratieförderung
19.00 Uhr
Diskussion
Marcel Mittelbach,
ehem. Mitglied des Kinder- und Jugendparlamentes Waltrop
Lena Leidig & Leonie Singer,
Kinder- und Jugendparlament Castrop-Rauxel
Sabine Fischer, Koordinatorin des Programms „Demokratie leben“ Kreis Recklinghausen
Diana Bugges
Pädagogische Mitarbeiterin TANDEM NRW – Projekt zur Radikalisierungsprävention und Demokratieförderung
Moderation: Florian Adamek
20.20 Uhr
Fazit und Schlusswort
Axel Schäfer MdB
Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion