Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
von Bärbel Bas MdB
„Gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit“. Was ganz selbstverständlich klingt, ist auch am heutigen Internationalen Frauentag 2017 immer noch 21 Prozent weit weg vom deutschen Unternehmensalltag. Genau um diese 21 Prozent liegen die durchschnittlichen Bruttostundenlöhne von Frauen niedriger als die von Männern. Auch bei gleicher Qualifizierung liegt der Lohnunterschied bei rund sieben Prozent. Das muss sich ändern. Die SPD fordert gemeinsam mit Gewerkschaften und Frauenverbänden seit Jahren, dass gesetzlich gegen diese Ungerechtigkeit vorgegangen wird. Und wir halten Wort.
Die SPD ist die Partei der Gleichberechtigung und der Gleichstellung. Unser Kanzlerkandidat Martin Schulz hat gerade verkündet, dass er sein Kabinett zur Hälfte mit Frauen besetzen wird und auch historisch stehen wir beim Kampf für die Frauenrechte seit 150 Jahren ganz vorne. Es waren die zwei Sozialdemokratinnen Clara Zetkin und Käte Duncker, die 1911 den Internationalen Frauentag ins Leben riefen, um ein Zeichen für Gerechtigkeit zu setzen. Dieses Mehr an Gerechtigkeit ist auch 106 Jahre später unser Antrieb. In den vergangenen Jahren hat die SPD mit der Frauenquote, dem ElterngeldPlus oder dem Ausbau der Kinderbetreuung viel erreicht, aber darauf ruhen wir uns nicht aus. Wir werden in diesem Jahr mit unserem Lohngerechtigkeitsgesetz mehr Transparenz schaffen, um Benachteiligungen von Frauen zu erkennen und zur Beseitigung des Gender Pay Gap beizutragen.
In Betrieben mit mehr als 200 Beschäftigten soll ein individueller Auskunftsanspruch eingeführt werden. Damit erhielten bis zu 14 Millionen ArbeitnehmerInnen das Recht zu erfahren, wie sie im Vergleich zu ihren KollegInnen bezahlt werden. Ebenso sollen private ArbeitgeberInnen mit über 500 Beschäftigten regelmäßig ihre Löhne auf die Einhaltung der Entgeltgleichheit überprüfen. Lageberichtspflichtige Unternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten müssen zudem regelmäßig über den Stand der Gleichstellung und der Entgeltgleichheit berichten. Das Gesetz ist ein Gewinn für alle Beschäftigten. Erstmals ist es für ArbeitnehmerInnen möglich zu erfahren, wie und nach welchen Kriterien sie bezahlt werden. Dieser individuelle Auskunftsanspruch erhöht den Druck auf die Unternehmen, die Lohngleichheit endlich herzustellen.
Mit dem neuen Lohngerechtigkeitsgesetz kommen wir dem Ziel einer vollständigen Gleichstellung wieder einen Schritt näher, aber immer noch arbeiten Frauen mehrheitlich in schlechter bezahlten Berufen. Deshalb müssen wir auch endlich die sozialen Berufe aufwerten. Equal Pay ist ein wichtiger Bestandteil von echter Gleichstellung, aber wir arbeiten parallel an weiteren Baustellen: Es ist gut, dass Deutschland die Istanbul-Konvention ratifiziert und wir wollen noch dieser Legislaturperiode das Teilzeitrecht reformieren, um vor allem Frauen nach einer familiär-bedingten Auszeit ein Rückkehrrecht in ihren (Vollzeit-)Job zu ermöglichen. Wir wissen aber auch, dass CDU und CSU beim Thema Gleichstellung massiv blockieren. Viele Themen können wir erst nach den Wahlen 2017 mit einer starken SPD durchsetzen – etwa die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung, die Einführung der Familienarbeitszeit oder die weitere Stärkung von Kinderbetreuungs- und Ganztagsangeboten.
Unserer SPD geht es um Selbstbestimmung: Frauen und Männer sollen ihr Leben so gestalten können, wie sie es wollen. Wir wollen die vollständige Gleichstellung von Frauen und Männern. Dafür lohnt es sich zu kämpfen! Und wir freuen uns auch über noch mehr starke Frauen in unserer Partei, die sich mit uns für ein modernes Frauenbild stark machen.