Förderung strukturschwacher Regionen neu gestalten

Die Förderung strukturschwacher Regionen in Deutschland muss sich an der Wirtschaftskraft und den Lebensverhältnissen orientieren und nicht an der geografischen Lage. Das unterstrich die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann in der Debatte zur Neugestaltung der Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsförderung (GRW). Ziel muss es sein, bundesweit gleichwertige Lebensverhältnisse trotz ungleicher Ausgangssituationen zu schaffen, so Poschmann.

Der Strukturwandel in Nordrhein-Westfalen führte dazu, dass die Arbeitslosenquote im Ruhrgebiet im Januar bei 10,8 Prozent lag – und im direkt angrenzenden Münsterland bei 4,8 Prozent. Nur durch gezielte Maßnahmen könne ein weiteres Auseinanderdriften der Regionen verhindert werden. Bestehende Programme müssten dafür klug miteinander verzahnt und künftig noch zielgerichteter eingesetzt werden.  Mehr Flexibilität solle dazu führen, passgenau auf die Anforderungen in den jeweiligen Regionen reagieren zu können.

Insbesondere müsse zukünftig die Innovationsfähigkeit in den Regionen gestärkt werden. Denn diese entscheide maßgeblich über deren wirtschaftliche Entwicklung. So sollen unternehmerische Innovationen und die Forschungsinfrastruktur gezielt unterstützt werden. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen sollen verstärkt berücksichtigt werden, denn diese bildeten das Rückgrat der regionalen Wirtschaft.