25 Jahre Vertrag von Maastricht

von Axel Schäfer MdB

In Maastricht fand vor 25 Jahren die bis zu diesem Zeitpunkt weitgehendste Reform der Römischen Verträge statt. Die Verhandlungen hierfür wurden am 9. und 10. Dezember 1991 abgeschlossen. In Maastricht wurde das Leitbild der „Europäischen Union“ erstmalig verwirklicht. Aus der EG wurde die EU weiterentwickelt, die durch den neuen EU-Vertrag auch eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie eine Zusammenarbeit in der Justiz- und Innenpolitik (ZJIP) umfassen sollte. Beruhte die Integration bislang auf dem wirtschaftlichen Zusammenschluss und der politischer Zusammenarbeit, wurde in Maastricht ein weiterer großer Integrationsschritt vollzogen.

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Durch die Gründung der Europäischen Union mit dem Vertrag von Maastricht wurde auch eine Dreisäulenstruktur geschaffen. In der ersten Säule sollte die bisherige Europäische Gemeinschaft (EG) weitergeführt werden. Das betraf vor allem den Binnenmarkt, die Landwirtschaft und nun auch den Verbraucherschutz. Die zweite Säule bildete die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. In der dritten Säule findet sich die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres.

Neben der Ausweitung mit neuen Bereichen wurden auch die demokratischen Elemente mit Maastricht gestärkt. Das Europäische Parlament erhielt weitere Kompetenzen in der Gesetzgebung sowie Untersuchungs- und Petitionsrechte. Der wichtigste Beschluss in Maastricht war sicher die Einführung einer gemeinsamen Währung. Und auch wenn nicht alles richtig gemacht wurde bei der Implementierung des Euros, so profitieren wir alle heute noch von dieser mutigen und klugen Entscheidung.