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DigiNetz-Gesetz wird Glasfaserausbau beschleunigen

Martin Doermann.jpgDie Koalition setzt mit dem DigiNetz-Gesetz einen weiteren Baustein ihrer Breitbandstrategie um. Damit werden Ausbaukosten spürbar sinken und insbesondere der Glasfaserausbau beschleunigt. Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung hierfür eine gute Grundlage bildet, an einigen Stellen aber noch optimiert werden muss, sagt Martin Dörmann.

„Kern des vorliegenden Gesetzentwurfs sind verbesserte Synergieeffekte, verpflichtende Mitverlegung von Leerrohren und Glasfasern, umfangreiche Mitnutzungsrechte bei bereits bestehenden Infrastrukturen aller Art sowie ein strukturiertes Informationsmanagement bei Baumaßnahmen. Die Koalition hat zur Anhörung bereits einen ersten Änderungsantrag vorgelegt. Hierin abgebildet ist der breite Wunsch der Bundesländer und aus der Telekommunikationsbranche, Bauordnungsvorschriften bundeseinheitlich zu regeln. Außerdem sollen nun auch Ampelanlagen für die Anbieter mitnutzungsfähig sein, damit Zukunftstechnologien wie 5G und automatisiertes Fahren frühzeitig ermöglicht werden können. Beides erfuhr breite Zustimmung.

Im Übrigen werden wir nun die wichtigen Impulse der Sachverständigen eingehend daraufhin prüfen, ob sich weiterer Ergänzungsbedarf am Gesetzentwurf ergibt. Ziel ist es, das Gesetz möglichst noch vor der parlamentarischen Sommerpause abschließend im Bundestag zu beraten.“

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