Newsletter 2015_02 S1

on 15. Dezember 2015 at 16:17

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Muss Osman #Kavala nur deshalb in Haft bleiben,um die geforderte Freilassung im Fall #Demirtaş und anderer möglichst lange hinaus zu zögern? Auch hier ist der EGMR klar. #Erdogan manövriert sich weiter in die Ecke. Der Europarat hat keine Wahl. Er muss hart bleiben. @hdpdemirtas

22:01 · 24. Oktober 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Das Spiel mit Menschenleben ist kein Mittel der Politik. Die Bilder von Geflüchteten an der Grenze von #Belarus und #Polen sind unerträglich. Dass Belarus das zynisch organisiert, ist klar. Aber: Polen muss den Menschen helfen oder Hilfe von anderen zulassen. Sofort! #GFK

6:19 · 24. Oktober 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Osman #Kavala muss unverzüglich freigelassen werden. Die 10 Botschafter sind im Einklang mit einem Ultimatum des Europarats, an den sich die #Türkei völkerrechtlich gebunden hat. #Erdogan stellt sich selbst den Stuhl vor die Tür Europas und schadet den Interessen seines Landes.

15:19 · 23. Oktober 2021

Michael Gross

@MichaelGrossAWO

Höher, einfacher und unterstützender“, sagt Walter-Borjans. Das ist der richtige Weg für das Bürgergeld. 👍Jetzt dürfen die unteren und mittleren Einkommen bei den Energiekosten nicht alleine gelassen werden! Wir brauchen keine neue Ausgrenzung!

9:41 · 23. Oktober 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Die CDU hat ein massives Problem (CSU übrigens auch). @MGrosseBroemer u.a. haben es mit Aussitzen verschärft. Jetzt wäre Zeit die Fälle aufzuarbeiten +Systeme abzustellen. @CDU @CSU @n_roettgen @_FriedrichMerz ⁦@jensspahn⁩ #aserbaidschanconnection faz.net/aktuell/politi…

5:06 · 23. Oktober 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Mit der #Ampelkoalition kann ein Aufbruch für eine aufgeklärte, realistische und humane Politik im Umgang mit #Flucht, #Migration und #Integration gelingen. Auch als klares Signal,dass die Genfer Flüchtlingskonvention im 70. Jahr weiter gelten muss. Ich verhandele das gern. #SPD

18:28 · 21. Oktober 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

„dass es“

15:16 · 21. Oktober 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Ich freue mich sehr, dass der Fraktionsvorstand der @spdbt Aydan Özoğuz @oezoguz als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages vorgeschlagen hat. Das ist auch ein klares Signal eines Landes, das es ALLE Menschen mit ihrer ganz eigenen Geschichte wertschätzt. pic.twitter.com/IictgXLDUa

15:11 · 21. Oktober 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

Die #Türkei hat sich mit der Mitgliedschaft im #Europarat dazu verpflichtet Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte umzusetzen. Es wird schmerzhafte Konsequenzen geben, wenn die Türkei dieses Urteil nicht umsetzt und #Kavala freilässt. spiegel.de/ausland/streit…

15:05 · 21. Oktober 2021

Mahmut Özdemir

@oezdemir_spd

Nach Duisburg am Rhein. Stimmt 😎 twitter.com/_sanaeabdi/sta…

12:06 · 21. Oktober 2021

Achim Post

@Achim_P

Als NRW-Landesgruppe sind wir überdies stolz darauf, dass Bärbel Bas aus unseren Reihen kommt.

12:36 · 20. Oktober 2021

Achim Post

@Achim_P

Mit ihrer Persönlichkeit und parlamentarischen Erfahrung bringt sie alle Voraussetzungen dafür mit, um dieses so wichtige Amt im Sinne eines starken und bürgernahen Parlamentarismus auszuüben.

12:36 · 20. Oktober 2021

Achim Post

@Achim_P

Rolf Mützenich hat mit @baerbelbas eine ausgezeichnete Kandidatin für das Amt der #Bundestagspräsidentin vorgeschlagen. Bärbel #Bas ist eine über Fraktionsgrenzen hinweg hochangesehene Parlamentarierin.

12:36 · 20. Oktober 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

#LeaveNoOneBehind @ErikMarquardt @JoachimStamp @oezoguz @borispistorius @NancyFaeser #Flucht #Migration #Integration #ampelkoalition

10:04 · 20. Oktober 2021

Frank Schwabe #FreeAlexanderKabanov

@FrankSchwabe

@baerbelbas + @oezoguz for Presidents. 👏🏻👏🏻👏🏻👏🏻👏🏻

10:03 · 20. Oktober 2021

Newsletter 2015_02 S1

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