Dirk Heidenblut

Starke Gesetze: Ein Gewinn für die Gesundheitsversorgung

Copyright: Uwe Faltmeier

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Gleich zwei wichtige Gesetzesvorhaben zur Stärkung der Gesundheitsversorgung hat die große Koalition in dieser Woche abgeschlossen. „Bei der Hospiz- und Palliativversorgung freut mich die große Einmütigkeit aller Fraktionen. Denn es gab nicht nur gemeinsame Änderungsanträge von CDU, SPD und Grünen, sondern auch eine Abstimmung ohne Gegenstimme“, ist Dirk Heidenblut, SPD- Bundestagsabgeordneter im Gesundheitsausschuss begeistert.

Für ihn ist das ein deutliches Signal an die hauptamtlich Tätigen und an die zahlreichen Ehrenamtlichen, dass ihr Einsatz fraktionsübergreifend eine hohe Wertschätzung erfährt und an die Patienten, dass ihre gute Versorgung einmütig von allen Bundespolitikerinnnen und -politikern vorangebracht wird. Mit dem Hospiz- und Palliativgesetz wird besonders die allgemeine ambulante Palliativversorgung gefördert. Es werden Versorgungslücken geschlossen, etwa im Krankenhaus oder im ländlichen Raum. Außerdem wird es eine deutliche Anhebung der Kostenerstattung für die Hospize geben. „Selbstverständlich wirkt sich das auf die Versorgung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen aus“, ergänzt Dirk Heidenblut. Viele Anregungen aus der in Essen durchgeführten Fachveranstaltung konnte er mit in die Diskussion einbringen. „Wir müssen alles tun, um in der letzten Lebensphase ein würdevolles Leben und einen würdevollen Tod zu ermöglichen, ohne Qual und Schmerzen. Daher ist dieses Gesetz von so zentraler Bedeutung“, findet der SPD-Gesundheitsfachmann. Zugleich wird das große Krankenhausstrukturgesetz verabschiedet. Es bringt viele Verbesserungen für die Krankenhausversorgung, für Patientinnen und Patienten und für das Pflegepersonal. „Dass es gelungen ist, den SPD-Vorschlag eines Pflegezuschlags, der dauerhaft zur Struktursicherung beiträgt, umzusetzen, ist ein ganz wesentlicher Erfolg, genauso wie die Einsetzung einer Expertenkommission, die grundsätzlich Empfehlungen zur Personalbemessung machen wird,“ freut sich Dirk Heidenblut.

Alleine bei diesem Gesetz haben die Koalitionsfraktionen mit rund 40 Änderungsanträgen deutlich nachgebessert. „Klar ist aber auch, dass es bei der Strukturentwicklung im Krankenhausbereich zwingend weitergehen muss, vor allem bei der Frage, wo welche Kapazitäten benötigt und eben auch nicht benötigt werden. Wir haben mit einem Fond dafür einen Anreiz geschaffen. Jetzt sind die Länder und Träger am Zug, etwas daraus zu machen,“ wünscht sich der Bundestagsabgeordnete, der zugleich mahnt, für die dringend nötigen Investitionskosten verbesserte Regelungen zu schaffen. Hier sind wieder die Länder gefordert.

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