Stau auf Autobahnen, holprige Straßen, verspätete Züge
Bringt der neue Bundesverkehrswegeplan die Wende oder ist er nur ein Tropfen auf dem heißen Stein?
DIENSTAG, 17.11.2015
Von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Sängerheim im Caritas-Haus
Engelsplatz 8, 51766 Engelskirchen
Liebe Bürgerinnen und Bürger!
Wer von Ihnen hat sich nicht schon geärgert über Staus auf Autobahnen, Bundesstraßen im schlechten Zustand und/oder Verspätungen bei der Bahn?
Da kommt nach 12 Jahren der neue Bundesverkehrswegeplan (BVWP) gerade recht. Angemeldet wurden beim Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) für den BVWP 1.900 Straßen-Projekte, rund 400 Projekte für die Schiene und etwa 50 Projekte für Wasserstraße. Damit ist klar, dass bei der Fülle an Projekten und dem dafür notwendigen – und nicht vorhandenen – Finanzvolumen nicht jeder Wunsch realisiert werden kann. Also ist eine strikte Priorisierung unerlässlich.
Das BMVI hat auf Grundlage des Koalitionsvertrages ein nationales Prioritätenkonzept vereinbart mit dem Grundsatz „Erhalt vor Neubau“ und einer Konzentrierung bei Neu- und Ausbaumaßnahmen auf tatsächlich notwendige Engpassbeseitigungen.
Der Gesamtplanentwurf soll in Kürze veröffentlicht werden. Danach steht eine Bürgerbeteiligung an, bevor das Bundeskabinett den Gesamtplanentwurf in den Deutschen Bundestag einbringt.
Die SPD-Bundestagsfraktion möchte über den Bundesverkehrswegeplan mit Schwerpunkt Oberbergischer Kreis mit Ihnen diskutieren, Ihre Meinung und Vorschläge erfragen, um diese dann mit in ihren Beratungen in Berlin einfließen zu lassen.
Die SPD-Bundestagsfraktion lädt Sie herzlich ein und freut sich, Sie in Engelskirchen begrüßen zu dürfen.
Ihre SPD Bundestagsfraktion
Michaela Engelmeier MdB
Sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion
Sebastian Hartmann MdB
Mitglied im Ausschuss Verkehr und digitale Infrastruktur
Veranstaltungsort
19.00 Uhr
Begrüßung und kurze Einführung
Michaela Engelmeier MdB,
sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion
19.15 Uhr
Impulsreferat
Sebastian Hartmann MdB
Mitglied im Ausschuss Verkehr und digitale Infrastruktur
19.30 Uhr
Diskussion
mit
Sebastian Hartmann MdB,
Mitglied im Ausschuss Verkehr und digitale Infrastruktur
Moderation: Michaela Engelmeier MdB
20.45 Uhr
Fazit und Schlusswort
Michaela Engelmeier MdB