Frank Schwabe

Deutsch-italienische Parlamentarierinitiative ruft nach effektiver Seenotrettung

Frank SchwabeIm Rahmen einer gemeinsamen deutsch-italienischen Initiative fordern Abgeordnete beider Länder eine humane europäische Flüchtlingspolitik. In einem Aufruf der heute veröffentlicht wurde, fordern 29 Erstunterzeichner vor allem eine effektive Seenotrettung durch eine an Mare Nostrum orientierte solidarisch EU-weit finanzierte Rettungsmission, erklären Frank Schwabe und Gabriela Heinrich.

„Die Beschlüsse der Minister von Montag reichen noch nicht aus. Das ist ein bisschen mehr als Triton, aber gewiss nicht Mare Nostrum. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert alle Beteiligten auf, endlich das Schwarze-Peter-Spiel beenden. Niemand will dafür zuständig sein, dass jährliche Tausende auf dem Mittelmeer sterben. Wir erkennen unsere Verantwortung an und wollen so Druck auf die Verantwortlichen in Europa ausüben. Gerade Italien und Deutschland kommt dabei eine zentrale Rolle zu.

Über die Rettungsmission hinaus müssen bereits jenseits des Mittelmeeres humanitäre Visa vergeben werden, damit die Flüchtlinge nicht auf die gefährliche Mittelmeerroute gezwungen und die Hände von Schleppern getrieben werden. Es geht jetzt darum, dass wirklich etwas passiert und wir nach dem ersten Schock nicht wieder zum „business as usual“ übergehen, bis die nächste Katastrophe kommt. In den nächsten Wochen wollen wir möglichst viele Abgeordnete aus allen EU-Mitgliedsstaaten hinter dem Aufruf versammeln.“

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