E-Mobilität

Carsharing-Gesetz unterstützt nachhaltige Mobilität

Arno-Klare2005 forderte die SPD-Fraktion erstmals in einem Antrag ein Carsharing-Gesetz vorzulegen. Jetzt liegt ein Gesetzentwurf vor. Dieser soll es Städten und Gemeinden ermöglichen Parkplätze für Carsharing-Anbieter auszuweisen. Damit wird das Carsharing als Baustein nachhaltiger Mobilität unterstützt, sagt Arno Klare.

„Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich, dass das Gesetz nun den Weg der parlamentarischen Beratung gehen wird. Bereits vor zehn Jahren machte sich die SPD-Fraktion für ein solches Carsharing-Gesetz stark. Mittlerweile sind in vielen Teilen Deutschlands Carsharing-Angebote verfügbar. Dieser Gesetzentwurf trägt dieser Entwicklung Rechnung.

Das Carsharing erhält nun endlich eine bundesrechtliche Anerkennung als Baustein nachhaltiger Mobilität. Damit erhalten Städte und Gemeinden Rechtssicherheit bei der Ausweisung von Parkplätzen für Carsharing-Anbieter. Egal, ob diese auf einer stationsgebundenen oder stationsungebundenen Plattform agieren.

Aus Sicht der SPD-Fraktion ist es wichtig, dass es sowohl für stationsgebundene als auch flexible Anbieter und für die Kommunen eine praktikable, bundeseinheitliche Möglichkeit zur Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen auf allen Straßen gibt. Darauf werden wir in den Beratungen achten.“

Drucken