Frank Schwabe

Umweltministerin Hendricks bringt Deutschland auf Klimakurs

Frank-SchwabeDas Bundeskabinett hat heute das Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 beschlossen. Damit stellt die Bundesregierung sicher, dass Deutschland seine Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 reduziert, erklärt Frank Schwabe.

„Barbara Hendricks hat sich im Klimaschutz mit dem heutigen Tag doppelte Verdienste erworben. Nach vier Jahren schwarz-gelber klimapolitischer Verschleppung hat sie die Öffentlichkeit ehrlich dafür sensibilisiert, dass Deutschland nicht auf einem Kurs war, die selbstgesteckten Klimaschutzziele zu erreichen.

Jetzt gibt es jetzt ein realistisches Programm, mit dem das 40 Prozent Ziel erreicht werden kann. Alle Bereiche müssen dazu ihre Beiträge leisten. Dieses geschieht im Klimaaktionsprogramm. Barbara Hendricks hebt sich damit durch konkretes Handeln von eher symbolischer und rhetorischer Politik ihrer beiden Vorgänger ab.

Gelernt haben wir in den letzten Jahren, dass Tagesbetrachtungen nicht die Lösung bringen. Ob wir unsere Ziele erreichen, entscheidet sich letztlich nicht am 3. Dezember dieses Jahres. Es geht darum, einen kontinuierlichen Überprüfungsprozess in Gang zu setzen und beständig die Programme anzupassen.

Die Debatte um Kohlekraftwerke in den letzten Wochen hat überdeckt, dass Umwelt- und Wirtschaftsministerium so gut zusammenarbeiten wie lange nicht. Dieses wird im Emissionshandel ebenso sichtbar wie bei Energieeffizienz oder Gebäudesanierung. Auch dieses hat dazu beigetragen, dass Deutschland europäisch und weltweit im Laufe des letzten Jahres in eine Führungsrolle zurückgefunden hat und wieder selbstbewusst zu einer Klimakonferenz nach Lima fahren kann.“

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