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Starkes Signal für Kultur und Medien – Haushalt wieder einmal deutlich gesteigert

Martin Doermann.jpgDer Haushaltsausschuss beschließt wichtige Investitionen in Kultur und Medien ermöglicht damit die Umsetzung wesentlicher Vorhaben des Koalitionsvertrages. Dazu gehört auch die Stärkung der Deutschen Welle, die ebenfalls mit zusätzlichen Mitteln bedacht wird, sagt Martin Dörmann.

„Die Koalition beweist erneut ihr außerordentliches Engagement für die Kultur. Wie bereits im Haushalt 2014 stellt der Haushaltsausschuss auch für 2015 erhebliche zusätzliche Mittel für Kultur, die Digitalisierung des Films und die Deutsche Welle bereit.

Das Gesamtpaket von beeindruckenden 102 Millionen Euro zusätzlich im Etat der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien allein im Haushaltsjahr 2015 umfasst vor allem investive Maßnahmen. Hinzukommen weitere knapp 280 Millionen Euro für die kommenden Jahre. Damit werden wichtige Vorhaben im Koalitionsvertrag von SPD und Union umgesetzt.

Mit den Zusagen für Baumaßnahmen beim Bauhaus-Archiv in Berlin und der Stiftung Bauhaus in Dessau verdeutlicht die Koalition, wie wichtig ihr die angemessene Präsentation der bedeutendsten Schule für Architektur, Design und Kunst im 20. Jahrhundert ist.

Indem in den kommenden Jahren 200 Millionen Euro für den Neubau eines Museums der Moderne in Berlin bereitgestellt werden, durchschlägt der Haushaltsausschuss den gordischen Knoten und beendet die Unsicherheit über dieses Vorhaben, die Kunst des 20. Jahrhunderts und die bedeutenden Sammlungen Pietzsch, Marx und Marzona gebührend auszustellen.

Die Bereitstellung von einer Million Euro für die Vorbereitung einer Intendanz für das Humboldt-Forum ist ebenfalls ein wichtiger Schritt. Damit eröffnet der Haushaltsausschuss die Chance, konzeptionell und strukturell zu unterlegen, was im bedeutendsten Kulturbau der Republik an einem der zentralsten Orte in unserer Hauptstadt passieren soll, wenn das Gebäude fertig ist. Da die Mittel gesperrt sind, müssen wir uns darüber zeitnah in der Koalition verständigen.

Dieser kulturell offene und kritisch-dialogische Blick von außen nach innen und umgekehrt, der im Humboldt-Forum Platz finden soll und das veränderte Selbstverständnis unseres Landes repräsentiert, wird nicht zuletzt ganz wesentlich von der Deutschen Welle geprägt. Der deutsche Auslandssender transportiert unsere Werte, unseren deutschen und europäischen Blick auf das Weltgeschehen und nimmt als Stimme der Freiheit eine besondere Rolle in der Welt ein. Umso kritischer ist die chronische Unterfinanzierung, die mittlerweile nicht nur den Personalbestand und damit die vielen klugen Köpfe betrifft, sondern auch das Programm.

Gemeinsam mit den Haushaltspolitikern der Koalitionsfraktionen ist es uns gelungen, für den Studioumbau in Bonn und Berlin und die weiterhin besonders wichtige russische und ukrainische Berichterstattung zusätzliche Mittel in Höhe von 7,5 Millionen Euro bereitzustellen. Hinzu kommen drei Millionen Euro im Haushalt des Bundesentwicklungsministeriums. Auch wenn damit kurzfristig eine Verbesserung erreicht werden kann, bleibt ein strukturelles Defizit bestehen. Wir setzen uns dafür ein, dass dieses bereits bei der Aufstellung des Haushaltes für 2016 berücksichtigt wird. Die Deutsche Welle und ihre Mitarbeiter sind es uns wert.“

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