Woche der Inklusion

die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass Teilhabe und Selbstbestimmung auch im ganz alltäglichen Leben für Menschen mit Behinderungen spürbar sein muss.

Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), die im Jahr 2006 von den Vereinten Nationen verabschiedet wurde und seit 2009 auch in Deutschland gilt, ist ein Meilenstein auf diesem Weg: Menschen mit Behinderungen von Anfang an gleichberechtigt einzubeziehen. Sie knüpft nahtlos an Artikel 3 unseres Grundgesetzes sowie an unsere Politik für mehr Teilhabe und Selbstbestimmung an.

Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland finden die Belange von Menschen mit Behinderungen in einem Koalitionsvertrag flächendeckende Berücksichtigung. Nahezu 20 Handlungsaufträge zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen wurden von der Großen Koalition vereinbart.

Es ist uns ein ganz besonderes Anliegen, in dieser Legislaturperiode ein Bundesteilhabegesetz zu verabschieden, das die Forderung der UN-Konvention aufgreift – den Anspruch auf Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen.

Wir möchten Sie über unsere Vorhaben informieren und mit Ihnen darüber ins Gespräch kommen, wie wir gemeinsam eine inklusive Gesellschaft gestalten können.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Helga Kühn-Mengel MdB
Beauftragte für die Belange von Patienten und Pflegebedürftigen
der SPD-Bundestagsfraktion

Kerstin Tack MdB
Behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion

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