Europa

Neuer Internetkommissar Oettinger kommt auf SPD-Initiative in Europaausschuss

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Günther Oettinger soll in Junckers Team Kommissar für digitale Wirtschaft und Gesellschaft werden. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wird das deutsche Kommissionsmitglied dazu am 25. September im Europaausschuss den Abgeordneten des Bundestages Rede und Antwort stehen, erklärt Axel Schäfer.

„Wie bereits nach der letzten Europawahl praktiziert, wird es erneut auf sozialdemokratische Initiative hin einen Austausch mit dem deutschen Kommissionsmitglied im Europaausschuss geben. Damit ist der Deutsche Bundestag eines der wenigen nationalen Parlamente in Europa, das eine solche Anhörung durchführt. Daher fordert die SPD-Fraktion, diese Sondersitzung auch öffentlich durchzuführen.“

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