© Andreas Molatta , 22.06.2012 , Bochum ,Axel Schäfer MdB

Ein kleiner Schritt für Juncker, aber ein großer Schritt für die europäische Demokratie

Axel-Schaefer-braunerDer Europäische Rat hat mit qualifizierter Mehrheit Jean-Claude Juncker für das Amt des Kommissionspräsidenten vorgeschlagen. Die Wahl im Europäischen Parlament wird voraussichtlich am 16. Juli erfolgen, sagt Axel Schäfer.

„Die heutige Entscheidung ist nicht nur ein persönlicher Erfolg des Luxemburgers Jean-Claude Juncker, sondern ein Sieg für die Demokratie. Denn bereits kurz nach der Wahl hatten sich im Europäischen Parlament fünf Fraktionsvorsitzende, die über 500 Abgeordnete repräsentieren, für den Christdemokraten ausgesprochen. Nun sind die Staats- und Regierungschefs diesem Votum gefolgt.

Nachdem die EVP bei der Europawahl stärkste Fraktion geworden ist, war die heutige Nominierung ein logischer Schritt für Juncker und ein großer Schritt für die europäische Demokratie. Die großen Parteifamilien in der EU haben mit der Aufstellung von Spitzenkandidaten einen neuen Standard gesetzt. Das Vorschlagsrecht für den Kommissionpräsidenten muss nun auch formell auf das Europäische Parlament übergehen. Damit wäre die richtige demokratische Kleiderordnung hergestellt.“

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