Rede von Kerstin Griese im Deutschen Bundestag am 05.06.2014

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

Die Gemeinde Stemwede hat wegen der #Corona-Krise für Kinder die Aktion „Stemweder lesen gegen Langeweile“ gestartet und auch ich habe sehr gerne an der Aktion teilgenommen: youtube.com/watch?v=si-hGo… Weitere Vorlesevideos gibt es hier: stemwede.de/Corona/Vorlese…

16:28 · 25. Mai 2020

Arno Klare

@arnoklare

Seit letzter Woche quillt mein Postfach mit Sammelmails von @_GermanZero über. Das macht die Beantwortung jeder Zuschrift leider nahezu unmöglich, also habe ich mein Statement auf der Homepage für jede*n offen zugänglich veröffentlicht: ➡️arnoklare.de/2020/05/25/sta…

12:50 · 25. Mai 2020

@FrankSchwabe

Was macht eigentlich der Fall Karin #Strenz? Korruption bei einer Abg. des Deutschen Bundestags ist ein fundamentaler Angriff auf unsere Demokratie und muss auch juristisch geahndet werden! Übrigens ist sie immer noch Mitglied der @cducsubt! @Brinkhaus @MGrosseBroemer @a_watch

8:37 · 25. Mai 2020

Ulrich Kelber

@UlrichKelber

Jetzt ist die neue Liegenschaft des BfDI in #Bonn auch offiziell an uns übergeben worden. Alles sicherheitstechnische und IT-seitig auf dem neuesten Stand. pic.twitter.com/UJZWv7cS6x

8:26 · 25. Mai 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

Allen Musliminnen und Muslimen ein gesegnetes Ramadanfest! Es vereint die Religionen, dass alle ihre wichtigsten Feste unter #Corona Bedingungen begehen müssen. Umso mehr wünsche ich Euch ind Ihnen einen guten Tag im Kreise der Liebsten. #EidMubarak @socpace #PACEVoices @spdbt

13:51 · 24. Mai 2020

Frank Schwabe #FreeHozanCanê

@FrankSchwabe

„Ein Land - zwei Syteme“. Das war die unmissverständliche Grundlage dafür, dass #Hongkong Teil von #China ist. Deshalb darf es die #Sicherheitsgesetze nicht geben. Dazu bin ich morgen früh im @DLF Interview um 6.50. @joshuawongcf #HongKongProtests

13:48 · 24. Mai 2020

Oliver Kaczmarek

@KaczmarekOliver

Mehr Geld für #Ganztag ist gut. Aber jeder weiß, es geht nicht nur um Investitionskosten sondern auch um Kosten für laufenden Betrieb. Wortbeitrag geht komplett am eigentlichen Knackpunkt vorbei. Oder ist unser Koalitionspartner jetzt offen für Beteiligung des Bundes am Betrieb? twitter.com/BILD/status/12…

11:13 · 24. Mai 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Ich halte die Strategie des Landes #Thüringen für gefährlich. #Ramelow verlagert damit die Verantwortung auf die einzelne Kommune. Wo niedrige Infektionszahlen sind, können weitere Lockerungen stattfinden, aber sämtliche Schutzmaßnahmen aufzuheben bringt Risikogruppen in Gefahr.

10:59 · 24. Mai 2020

Bärbel Bas

@baerbelbas

Ich wünsche Euch einen schönen Sonntag aus #Duisburg. pic.twitter.com/vy3cIWMcXo

9:41 · 24. Mai 2020

Sebastian Hartmann

@sebast_hartmann

#Schwarzgrün in #Österreich, vertreten durch Bundeskanzler #Kurz macht mobil gegen den #Merkel /#Macron Plan für Wiederaufbau Europas. #Grünwirkt bitter. Es wird Zeit, dass der grüne Koalitionspartner in Österreich die #ÖVP Geisterfahrt stoppt, bevor Europa scheitert!

17:10 · 23. Mai 2020

Wenn Herr #Söder als Kanzlerkandidat in Frage kommen will, sollte es ihm eigentlich nicht egal sein, wenn in Städten in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz oder dem Saarland Theater und Schwimmbäder geschlossen oder Straßen und Schulen nicht mehr saniert werden können.

Statt Theoriedebatten über #Schuldenobergrenzen anzustoßen, sollte Herr #Söder sich lieber einmal mit der sehr realen Schuldensituation vieler Kommunen in Deutschland auseinandersetzen.

ist da der falsche Weg. Im Gegenteil: Wir werden in diesem und in den nächsten Jahren weiter einen Vorrang für Zukunftsinvestitionen brauchen, um #Wirtschaft und #Beschäftigung wieder dauerhaft ans Laufen zu bekommen.

🇩🇪 ist bisher so gut durch die #Corona-Krise gekommen, weil der Staat seine volle Finanzkraft mobilisiert hat. Dazu müssen wir auch in den nächsten Wochen/Monaten in der Lage sein. Eine #Schulden-#Obergrenze, die die staatliche Krisenreaktionskraft willkürlich beschränkt,...