1. Mai 2014 – Gute Arbeit. Soziales Europa.
Der 1. Mai ist ein Tag der Solidarität und fand seinen Ursprung 1886 auf dem Haymarket in Chicago. An diesem Tag demonstrieren wir für soziale Rechte und die Würde der arbeitenden Menschen.
Was mit der Forderung eines Achtstundentages 1886 begonnen und sich mit dem Drängen nach besseren Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten weiterentwickelt hat, mündete in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg in dem Wunsch nach „Einheit! Frieden! Freiheit!“.
Bis zur Einheit Europas bestimmt die Frage nach Krieg und Frieden die Gesellschaften der Welt – so auch den 1.Mai. Darüber hinaus thematisierte der seit 1919 bestehende Feiertag die Frage nach Beteiligung und Mitbestimmung. Der Ausspruch „Mehr Demokratie wagen“ von Willy Brandt fand sich auch in der Arbeitnehmermitbestimmung wieder. So war für die Gewerkschaften die Verabschiedung des überarbeiteten Betriebsverfassungsgesetzes 1972 ein großer Schritt für eine stärkere Mitbestimmung der Betriebsräte. Nach der deutschen Einheit und dem Fall des Eisernen Vorhangs plakatierte der DGB 1991 „Soziale Einheit in Frieden und Freiheit“. In den letzten Jahren standen vermehrt Forderungen nach guter Arbeit mit gerechter Entlohnung im Mittelpunkt des 1. Mai‘s.
Dabei hat die Idee des 1. Mai als Tag der Arbeit für mich als Gewerkschafter und Sozialdemokrat nicht an Aktualität verloren. Sozialdemokratisches Handeln verstehe ich als eine Politik, die Chancengleichheit schafft und aktiv Verbesserungen der Lebens- und Arbeitsbedingungen unser Bürgerinnen und Bürger herbeiführt. Dieses Selbstverständnis lässt sich als Handschrift der SPD in der jetzigen Regierung erkennen. Dies geschieht eng mit unseren Kollegen aus den Gewerkschaften. Denn viele wichtige Forderungen des Koalitionsvertrages, die durch uns – als SPD – auf den Weg gebracht worden sind, waren/sind auch Forderungen der Gewerkschaften.
Beispielhaft denke ich dabei an den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € pro Stunde. Dieser ist wichtig, richtig und gut. Denn Arbeit verdient Respekt, Anerkennung und einen ordentlichen Lohn. Darüber hinaus haben wir die abschlagsfreie Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren durchgesetzt. Diese stellt kein Geschenk dar, sondern ist verdient. Wer ein langes Arbeitsleben hinter sich hat, darf verdient seinen Ruhestand genießen.
Doch wir Sozialdemokraten kämpfen nicht nur für ein soziales Deutschland, sondern auch für gute Arbeit in einem sozialen Europa. In diesem Sinne freut es mich als überzeugten europäischen Sozialdemokraten, dass der DGB dieses Jahr den Fokus des 1. Mai mit auf Europa legt und dessen Wichtigkeit unterstreicht. Es geht bei dieser Europawahl um eine Richtungsentscheidung für diesen Kontinent. Die Fragen sind dabei die Folgenden: „Wollen wir ein Europa des Geldes oder der Menschen?“, „Wollen wir ein Europa der Arbeitslosigkeit oder der Chancen?“, „Wollen wir ein Europa der Bevormundung oder der Mitbestimmung?“, „Wollen wir ein Europa des Stillstands oder des Wachstums?“ oder „Wollen wir ein Europa des Gegeneinanders oder des Miteinanders?“
Diese aktuellen Fragen passen genauso zum 1. Mai wie die Forderung des Achtstundentages oder nach Einheit, Freiheit und Frieden. Der 1. Mai 1989 stand bereits unter dem Motto „Für ein soziales Europa“. Für dieses soziale Europa streiten wir auch noch 25 Jahre später. Denn die gestellten Fragen dieser Zeit bedürfen Antworten, gestern wie heute.
Glück auf
Euer Ulli Hampel