Rede von Oliver Kaczmarek im Bundestag am 10.04.2014
Oliver Kaczmarek sprach am 10.04.2014 im Deutschen Bundestag zum Tagesordnungspunkt: “Erste Beratung des Haushaltes 2014 der Bundesregierung: Einzelplan 30 (Bildung und Forschung)”.
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Tweets aus der NRW-Landesgruppe
So ist es leider. „Wird immer harmloser bis zum normalen Erkältungsvirus…“ ist leider nur Wunschdenken. Nur wenige Experten glauben das. Die Pandemie ist leider noch nicht vorbei. Impfstoffe müssen noch besser werden, gegen viele Varianten und Infektionen schützen. twitter.com/eckerleisabell…
Abschiebungen in den Iran, einem Land, in dem Gewalt & mörderische Repression durch das Regime an der Tagesordnung stehen, sind nicht vertretbar & sollten in ganz Deutschland ausgesetzt werden. @borispistorius geht mit dem Abschiebestopp in Niedersachsen mit gutem Beispiel voran.
Das ist falsch. Alle Pflegekräfte werden ohne Fallpauschale von den Krankenkassen bezahlt. Nachweis der Kosten reicht. Gilt auch für zusätzliche Pflegekräfte. Mitsprache gibt es nur bei der Finanzierung des Systems, mehr Steuern statt Beitragserhöhung rnd.de/politik/klinik…
Heute Treffen mit der Bundesfrauenvertretung des Deutschen Beamten Bundes. Parität und die gezielte Förderung von Frauen sind im BMG und für mich sehr wichtig. Weibliche Führungskräfte verbessern auch in der Regierung die Qualität der Arbeit. Davon profitieren alle. pic.twitter.com/DF2fACnD43
#Kernschmelze für #schwarzgrün. Für die Statistik: Das wäre das dritte Mal in 12 Jahren, dass die Union ihre Position zur #Kernkraft ändert. 2010 wieder in Atomkraft rein, 2011 wieder raus + Mrd Entschädigung für Konzerne inklusive & Entscheidung für AKW Ende 2022. twitter.com/_FriedrichMerz…
Der Wiederaufbau der #Ukraine wird uns allen viel Kraft abverlangen. Unsere Gespräche mit der #Zivilgesellschaft sind hier essentiell. Vor allem die Teilnahme ukrainischer Organisationen bedeutet mir viel. Ihre Perspektive ist wesentlich dafür, dass unsere Unterstützung wirkt. twitter.com/bmz_bund/statu…
Deutscher Pflegetag hat 5.000 Gäste. Für mich bleibt Pflege das Zentralthema der nächsten Gesetze. Pflegeentlastungsgesetz, Gesetz zur Ausdehnung der Berufsbefugnisse, Abbau von überflüssigen stationären Behandlungen, Abbau von Bürokratie. Die Bedingungen für Pflege werden besser pic.twitter.com/d0qgyy2qq9
Es ist eine Schande für Deutschland, dass immer wieder Synagogen angegriffen werden. Ich hoffe ebenfalls, dass die Täter schnell ermittelt werden können. #Synagoge #Hannover twitter.com/ron_prosor/sta…
Die Strategie der #Merz-#CDU: Empörung über frei erfundenen Missbrauch von Sozialleistungen durch Geflüchtete, Arbeitslose und jetzt Studierende. #Sozialtourismus war kein Ausrutscher, diese Methode ist jetzt die Strategie der CDU in der #Opposition. bild.de/politik/inland…
Wenn es nicht so traurig wäre, müsste man lachen. Eine Karikatur einer gescheiterten Politik. #Kadyrow sagt alles über die russische jüngere Geschichte und leider auch die Gegenwart aus. Und über die Verzweiflung Putins. #Tschetschenien spiegel.de/ausland/news-z…
Im Grundsatz zu begrüßen. Aber der Vorschlag sollte im weiteren Verfahren um den Tatbestand der Zahlungsunfähigkeit erweitert werden, solange die umfassenden Unternehmenshilfen noch nicht abrufbar sind. @spdbt @EsraLimbacher twitter.com/bmj_bund/statu…
Thanks to @LSchreinemacher for the constructive & knowledgeable exchange on our ambitions for #COP27. Glad to hear positive feedback on the @G7 & @V20Group initiative #GlobalShield 🛡️ against climate risks! twitter.com/lschreinemache…
Barbara Stamm war mit ihrem beeindruckenden Lebensweg ein echtes Vorbild: Als erste Parlamentspräsidentin im Bayerischen Landtag, als überzeugte u. überzeugende Demokratin und vor allem auch als engagierte Stimme für die Schwachen. Mein herzliches Beileid gilt ihren Angehörigen. twitter.com/landtag_bayern…
Laut moma war Jens Spahn das Gesicht der Corona-Pandemie😳😳😳 Das kann man so sehen, muss man aber nicht! Und liebes #ZDF: Bei dem Hype um sein neues Buch müsste der Schriftzug „Dauerwerbesendung“ eingeblendet werden!
Die Kollegen im hohen #Norden der Republik muss ich mal genauer im Blick behalten. 😊⚽️ @Ralf_Stegner @SoenkeRix @stonie_kiel twitter.com/polisphere/sta…
