Dietmar-Nietan

Kroatiens Weg in die EU ist frei

Zum heute präsentierten Monitoringbericht der EU-Kommission zu Kroatien erklären die stellvertretenden europapolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Eva Högl und Dietmar Nietan:

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den aktuellen Monitoringbericht der EU-Kommission zu Kroatien, der dem Land weitere Fortschritte bescheinigt. Für uns ist damit ist klar: Der Weg zu Kroatiens EU-Beitritt ist frei. Die SPD-Bundestagsfraktion ist zuversichtlich, dass Kroatien bis zum Beitritt die im Monitoringbericht aufgeführten, noch ausstehenden Anpassungen umsetzen wird.

Alle EU-Mitgliedstaaten, die dies noch nicht getan haben, sind nun aufgerufen, den Beitrittsvertrag mit Kroatien zügig zu ratifizieren, damit das Land wie geplant am 1. Juli 2013 der Europäischen Union beitreten kann. Auch die schwarz-gelbe Regierungskoalition sollte einen baldigen Termin für die Abstimmung im Bundestag ansetzen.

Kroatiens anstehender EU-Beitritt ist ein positives Signal für die gesamte Region des Westlichen Balkan. Das Land hat viele schwierige Reformen umgesetzt und eine positive Entwicklung genommen. Wir gehen davon aus, dass Kroatien auch nach dem EU-Beitritt weiterhin auf dem Reformweg bleiben wird. Dabei halten wir eine intensive Einbeziehung der kroatischen Zivilgesellschaft für besonders notwendig.

Drucken