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Brandneu
Beiträge
Nordrhein-Westfalen steckt in einer Bildungskatastrophe. Fast täglich erreichen uns neue Meldungen über verheerende Zustände in der Bildungslandschaft. Es braucht eine gemeinsame Kraftanstrengung, um die Bildungskatastrophe zu bekämpfen – jenseits der...
Demokratie ist nie abgeschlossen und muss jeden Tag neu erkämpft werden, sagt Helge Lindh zum heutigen Tag der Demokratie. Um sie zu verteidigen und weiterzuentwickeln, müssen neue Wege gefunden werden....
Heute wurde im Rahmen der Sportministerkonferenz das Feinkonzept für die Reform des Spitzensportsystems vorgestellt. Die Maßnahmen, die Bund, Länder, der organisierte Sport und Athletenvertreter:innen in den vergangenen Monaten intensiv erarbeitet...
Der heutige Tag der Wohnungslosen muss Ansporn sein, das Menschenrecht auf Wohnen umzusetzen und damit Wohnungslosigkeit in Deutschland bis 2030 zu überwinden. Vor dem Hintergrund der steigenden Zahlen an obdach-...
Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich auf ihrer Klausur in Wiesbaden für einen Industriestrompreis ausgesprochen. Achim Post wünscht sich jetzt eine konstruktive Debatte über dessen Ausgestaltung. Achim Post, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion:...
Die vom Kabinett beschlossenen Eckpunkten für das Bürokratie-Entlastungsgesetz bringen kleinen und mittelständischen Betrieben wichtige Entlastungen. Der Gesetzentwurf muss jetzt zeitnah ins Parlament, damit wir zügig in die Beratungen gehen können....
Georgien und Moldau sind auf dem Weg in die EU. In beiden Ländern droht den Menschen generell keine politische Verfolgung. Entsprechend haben Asylbewerber verschwindend geringe Erfolgsaussichten. Daher ist es nur...
Dr. Wiebke Esdar und Dirk Wiese, NRW-Landesgruppenvorsitzende in der SPD-Bundestagsfraktion: „Friedrich Merz irrt sich wieder einmal und zeigt seine fehlende Wirtschaftskompetenz. Wir als SPD wollen und müssen vielmehr die energieintensiven...