Zum Verzicht von Sebastian Hartmann auf eine erneute Kandidatur für den Vorsitz der NRWSPD erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Sebastian Hartmann hat mit seinem Verzicht...
Zur Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Parteivorsitzenden erklärt der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post MdB: „Herzlichen Glückwunsch an Armin Laschet zur Wahl zum neuen CDU-Vorsitzenden! Armin Laschet...
von Achim Post MdB, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe Als unsere SPD am 16. Dezember 1985 in Ahlen Johannes Rau zum Kanzlerkandidaten kürt, erklärt der NRW-Ministerpräsident in...
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Erprobung des „Bürgerrats Demokratie“, der ab heute unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Schäuble stattfindet. Er bietet die Chance, eine neue Debatten- und Streitkultur zu etablieren und...
Die Mieterinitiative der SPD-Bundestagsfraktion nimmt Fahrt auf. Dass Beschlusspapier der Klausur stellt klar: Mietwohnungen und Gewerberäume müssen für die breite Masse bezahlbar sein. Mit diesem Ziel im Blick arbeiten wir...
Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe erklärt: „Ich kann nicht erkennen, wie die kaltherzige Haltung der Solidaritätsverweigerung von Friedrich Merz mit einem christlichen Werteverständnis vereinbar sein soll. Was wir derzeit mancherorts...
Zum Jahreswechsel haben Versicherte nun Anspruch auf eine elektronische Patientenakte ihrer Krankenkasse. Damit startet das moderne Kernstück der digitalen Versorgung der Versicherten von heute und morgen, sagen Bärbel Bas und...
Der heutige Verbändedialog der SPD-Bundestagsfraktion zum Baulandmobilisierungsgesetz hat deutlich gezeigt, dass Fachverbände und Expertinnen und Experten auf eine Novelle des Baugesetzbuches in dieser Legislatur drängen. Dies muss unser Koalitionspartner endlich...
...lieber @peteraltmaier...letzte Woche sollte die Auszahlung der Wirtschaftshilfen endlich klappen...bei mir in Düsseldorf warten Unternehmen immer noch...da geht einigen gerade die Luft aus...#gutistanders... twitter.com/Andreas_Rimkus…
Während die CDU in NRW jetzt bestenfalls mit einem halben Ministerpräsidenten unser NRW nur noch verwaltet und vor den nächsten ungeklärten Personalfragen steht, (...)
Er wird auch weiterhin ein starker Bundestagsabgeordneter in unserer NRW-Landesgruppe sein. Wir als Landesgruppe haben gemeinsam mit Sebastian Hartmann in den vergangenen Jahren viel erreicht und freuen uns sehr auf die weitere Zusammenarbeit.
Er hat in den vergangenen mehr als 2,5 Jahren als Vorsitzender mit Kompetenz und vollem Einsatz die Aufarbeitung der Landtagswahl 2017 angepackt und die NRWSPD mit einem starken Team programmatisch und organisatorisch neu aufgestellt.
.@sebast_hartmann hat mit seinem Verzicht auf eine erneute Kandidatur die Einheit der @nrwspd über persönliche Ambitionen gestellt. Das ist sicher kein einfacher Schritt. Umso mehr verdient er Respekt.
#NRW#NRWSPD#Hartmann
Ich habe meinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur als Vorsitzender der @nrwspd erklärt. Vielen Dank für das Vertrauen der Genossinnen und Genossen! Wir haben mit "Rot pur" gemeinsam gute Inhalte erarbeitet. Meine Erklärung gibt es auf meiner Homepage: bit.ly/3iqZadi
Alles Gute für den wichtigen Besuch von Außenminister @HeikoMaas in der #Türkei. Ich gehe davon aus, dass er die Umsetzung der Urteile des EGMR anmahnt sowie deutsche Fälle wie die von Gönül Örs und Hozan Canê anmahnt. #OsmanKavala#SelahattinDemirtas@spdbt
Russia's approach to Alexej #Nawalny reveals an adventurous understanding of the rule of law that is in no way compatible with the values of the Council of Europe. This must have immediate consequences for this organization's agenda. @socpace@navalny
Das Vorgehen Russlands gegenüber Alexej #Nawalny offenbart ein abenteuerliches Verständnis von Rechtsstaat, das in keinem Fall mit den Werten des Europarats vereinbar ist. Das muss unmittelbare Konsequenzen für die Agenda dieser Organisation haben. @spdbt
Unter den Augen der Welt beweist #Russland, dass der Rechtsstaat politisch gelenkt ist. Aber der #Kreml zeigt auch die Angst vor #Navalny . Vergiften, verhaften, einschüchtern und verprügeln. Unwürdig. Russland stellt sich selbst bloß. @navalny
Ich erwarte, dass Armin Laschet als frisch gebackener CDU-Vorsitzender das Thema der kommunalen Altschulden nochmal neu bei CDU und CSU auf die Tagesordnung setzt.
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