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Brandneu
Beiträge
Der Wissenschaftsrat (WR) hat in seiner Sommersitzung Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Friedens- und Konfliktforschung verabschiedet. René Röspel, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Hagen und zuständiger Berichterstatter im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung,...
Heute hat das Kabinett gleich drei Gesetzentwürfe aus dem Bundesministerium für Gesundheit verabschiedet: Das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken, das Gesetz zur Reform des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen sowie das...
Die Bundesregierung hat den Entwurf des Digitale Versorgung-Gesetzes (DVG) des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) beschlossen. Aufgrund rechtlich problematischer Datenschutzregelungen bei der elektronischen Patientenakte (ePA) wurden auf Drängen des Bundesjustizministeriums (BMJV)...
Die Bundesregierung hat heute die zahnärztliche Ausbildung per Verordnung neu geregelt. Damit soll die seit Jahrzehnten unveränderte Ausbildungsordnung an die heutige Zeit angepasst werden. Ein richtiger Schritt, findet Dirk Heidenblut,...
Dazu erklärt Bernhard Daldrup: „Wir freuen uns darüber, dass die Entscheidung für die Zukunft der Batterieforschung eng mit Münster verbunden bleibt. Wir gratulieren allen Beteiligten, die zum Gelingen dieser Entscheidung...
Lebenswerte Quartiere und bezahlbare Mieten sind die wichtigsten wohnungspolitischen Ziele der SPD-Bundestagsfraktion. Dazu gehört das Wohngeld, was an diesem Freitag in erster Lesung des Wohngeldstärkungsgesetzes beraten wird, sagen Bernhard Daldrup...
Das Kabinett hat heute im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltsentwurfs für 2020 eine Verbesserung der Verbilligungsrichtlinie beschlossen und damit günstige Mieten für bundeseigene Wohnungen in Angriff genommen, sagt Bernhard Daldrup....
Die Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit Deutschlands ist eine Aufgabe, der sich unsere Gesellschaft noch intensiver stellen muss. Neben der moralischen Verantwortung besteht eine politische Pflicht zur Aufarbeitung, die maßgeblich durch...
„Die große Resonanz zum >>Ideenwettbewerb Reallabore der Energiewende<< hat die Erwartungen weit übertroffen. An der Vielzahl der eingereichten innovativen Beiträge zur #Wasserstofftechnologie für die #Energiewende zeigt sich, welches #Potential insbesondere in Wasserstoff hat." pic.twitter.com/Sytdy0XOAU
- Sebastian Hartmann und Nadja Lüders zum Tod von Werner Müller
- Sebastian Hartmann und Thomas Kutschaty: „Die kommunalen Schuldenuhren müssen zurückgesetzt werden“
- Sebastian Hartmann: Lasst uns endlich wieder Politik machen – Für das bessere Morgen
- Sebastian Hartmann zum Neuaufstellungsprozess der SPD
- AG 60 Plus NRW wählt Walter Cremer erneut zum Landesvorsitzenden