Tagarchive: Zinsbesteuerung
Auf Facebook
Tweets aus der NRW-Landesgruppe
Heute wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. Johannes Rau hat als langjähriger Ministerpräsident #NRW nachhaltig geprägt. Dazu ein Namensbeitrag von mir: bit.ly/3qp1qof #JohannesRau #VersöhnenstattSpalten pic.twitter.com/HCFnlqtjsO
...Johannes Rau wäre heute 90 Jahre alt geworden. ‘Versöhnen statt spalten‘ – das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik...er war der zweite Sozialdemokrat im Amt des Bundespräsidenten...Zeit seines Lebens war Johannes Rau ein Versöhner... pic.twitter.com/CLj8iKmITN
Versöhnen statt spalten - unter diesem Motto machte Johannes Rau Politik für die Menschen. Heute wäre er 90 Jahre alt geworden. Was ihn ausgezeichnet hat, bringt unser Vorsitzender @NowaboFM gut auf den Punkt. #Versöhnen #SPD #Rau vorwaerts.de/artikel/norber…
Heute wäre Johannes #Rau 90 Jahre alt geworden. Versöhnen statt spalten und sein Einsatz für #Chancengleichheit in der #Bildung sind immer noch auf der Höhe der Zeit. Erinnern wir uns häufiger an ihn! #nrw #nrwspd #bundespräsident nrwspd.de/2021/01/15/zum…
+++ MEHR FAIRNESS IN DER #DIGITALWIRTSCHAFT +++ Mit den #Wettbewerbsbeschränkungen schaffen wir ein scharfes #Schwert, um große digitale #Plattformen besser regulieren zu können. Das Ziel ist: ein besserer und gerechterer #Wettbewerb - von dem dann wiederum wir alle profitieren. pic.twitter.com/78Bagwwwjy
#thewsdirekt #spd #spdde #spdbt #politik #bundestag #digitalisierung #wettbewerbsrecht #wettbewerb #deutschland #nrw #hamm #lünen #selm #werne @spdbt (4/4)
Plattformen mit ihrer überragenden marktübergreifenden Bedeutung besser regulieren zu können. Das Ziel ist: ein besserer und gerechterer Wettbewerb - von dem dann wiederum wir alle profitieren. (3/4)
große digitale Plattformunternehmen bestimmen den Markt in Angebot und Nachfrage. So verhindern sie leider einen fairen Wettbewerb. Mit der Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen schaffen wir jetzt ein scharfes Schwert, um eben diese großen digitale (2/4)
+++ MEHR FAIRNESS IN DER DIGITALWIRTSCHAFT +++ Digitalisierung hat viele Vorteile - und sie hat zu großen Produktivitätsfortschritten geführt. Allerdings wurden in den vergangenen Jahren in vielen Bereichen monopolartige Strukturen begünstigt. Einige wenige sehr, sehr (1/4) pic.twitter.com/EwrnUm6yQA
Berichte über Verschärfungen des Lockdown bis hin zur Einstellung des #Nahverkehrs. Je tiefer Eingriffe gehen, desto mehr muss der Staat alle anderen Optionen und Vorsorge getroffen haben. Von Impfungen bis Masken. Was wäre mit Beschäftigten zB im Krankenhaus - wenn ohne Auto?
Grundsätzlich gilt: anstatt Schwarze-Peter-Spiele anzufangen, müssen Bund und Länder jetzt weiter gemeinsam mit aller Kraft daran arbeiten, dass die Wirtschaftshilfen zügig und verlässlich fließen.
Wer wie Herr Laschet auf die Bundesebene strebt, sollte sich eigentlich etwas besser mit den jeweiligen Zuständigkeiten der Bundesministerien auskennen. Profilierungsnöte vorm CDU-Bundesparteitag sind keine Entschuldigung für politische Unaufrichtigkeit.
Finanzminister Scholz hat die notwendigen Gelder für wirklich wuchtige Wirtschaftshilfen bereitgestellt. Die Umsetzung der Programme liegt jetzt aber schon in der primären Zuständigkeit von Bundeswirtschaftsminister Altmaier.
Dass Armin #Laschet jetzt meint, Probleme bei der Auszahlung der Corona-Wirtschaftshilfen dem Bundesfinanzminister in die Schuhe zu schieben, ist schon eine ziemlich dreiste Verdrehung der politischen Verantwortlichkeiten. #Novemberhilfe #Dezemberhilfe
Der Newsletter #thewsdirekt 62 mit allen wichtigen Informationen rund um die Woche im Bundestag ist online. Hier der Link: 👇 bit.ly/2Lx0orE Bleibt gesund, Euer Michael #spd #spdde #spdbt #bundestag #politik #newsletter #deutscherbundestag #nrw #hamm #lünen #selm #werne pic.twitter.com/x1Ccjql6m4